Seit Freitag weist die Stadt Schramberg mit Schildern auf die Maskenpflicht in der Fußgängerzone hin. Foto: Riesterer

Die Aufregung im Netz ist groß: Es muss in einigen öffentlichen Bereichen wie der Fußgängerzone ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Hat die Stadt nun zur Bekämpfung des Coronavirus eine neue Rechtsverordnung erlassen? Die Antwort: Nein. Das alles gilt bereits seit vergangenem Herbst.

Aktuelle Informationen zur Corona-Lage in unserem Newsblog

Schramberg - Es begann mit der Nachricht einer Leserin, die sich an unsere Zeitung wandte: Sie sei am Mittwoch von der Polizei angesprochen worden, warum sie keinen Mundschutz trage. Die Beamten verwiesen darauf, dass die Verpflichtung, in der Schramberger Fußgängerzone einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, "am Rathaus nachzulesen" sei. Dennoch hätten sich die Frau und auch Personen, die sie darauf angesprochen habe, gewundert: Von einer solchen Maskenpflicht in Schramberg habe noch niemand was gehört.

Neue Hinweisschilder

In ersten Medienberichten bestätigt die Stadt diese Maskenpflicht, die in der Folge auch ausgeschildert werden solle. Und tatsächlich: Seit Freitag stehen in allen Eingängen zur Schramberger Fußgängerzone kleine Schilder, die auf die Verordnung hinweisen: "Maskenpflicht", "Abstand halten" und "Keine Ansammlungen" steht darauf, jeweils mit einem Symbolbild versehen. Dies gelte, schreibt die Stadt Schramberg auf den Plakaten in ihrer Funktion als Polizeibehörde, in der Fußgängerzone, in verkehrsberuhigten Bereichen, am vorderen und hinteren Rathausplatz, in öffentlichen Einrichtungen sowie in Geschäften wie unter anderem Frisören.

Ärger im Netz

Die Reaktionen, vor allem in den sozialen Medien, sind dementsprechend: Kommentare wie "So langsam würd’s echt mal reichen", "Die sind alle nicht mehr ganz dicht" oder "Ich geh’ trotzdem ohne Maske in die Stadt. Die können andere verarschen" zeugen von dem Unverständnis und der Frustration, die aufgrund von vermeintlich neuen Verordnungen oder Verschärfungen bei eigentlich sinkenden Infektionszahlen inzwischen bei vielen vorherrschen. Das Problem bei der Sache: Das alles ist nicht neu.

Es sei verständlich, dass die angesprochene Leserin die Maskenpflicht in Fußgängerzonen "nicht auf dem Schirm hatte", sagt die städtische Pressesprecherin Sabine Felker-Henn im Gespräch mit unserer Zeitung. Denn die Regelung zur Maskenpflicht in Fußgängerzonen gelte eigentlich bereits seit einer Aktualisierung der Corona-Verordnung im Oktober vergangenen Jahres – und sei auch keine Schramberg-spezifische Sache, sondern gelte überall.

"Im Dezember noch waren aber kaum Menschen in der Fußgängerzone unterwegs. Da musste das nicht kontrolliert oder darauf hingewiesen werden." Das habe sich nun jüngst mit den frühlingshaften Temperaturen aber geändert.­ "Man hat immer mehr beobachtet, dass die Leute rausgehen, in der Stadt unterwegs sind und sich – auch immer häufiger in kleinen Grüppchen – miteinander unterhalten", so Felker-Henn. "Deshalb haben wir uns entschlossen, mit den Schildern nun nochmals an die Regelungen zu erinnern."

Notwendigkeit betont

Dass die Maskenpflicht in der Zeit, in der draußen kaum Menschen unterwegs waren, ein wenig in Vergessenheit geraten ist, sei verständlich, so Felker-Henn. "Corona hält uns ja alle ständig auf Trab", erklärt sie, dass in der Zwischenzeit eben viele andere Bereiche oder Themen zur Corona-Krise diese Vorschrift in der öffentlichen Wahrnehmung überlagert haben. "Wir hatten auch keine Erfahrungswerte, wie sich die Bevölkerung nun bei wärmeren Temperaturen verhalten wird", ergänzt sie, warum es auch schwierig gewesen sei, einen Zeitpunkt für die nun erfolgte Erinnerungsmaßnahme abzupassen. "Es muss auch jetzt niemand das Gefühl haben, dass er ein Riesenproblem hat, wenn er mal die Maske vergisst", betont sie, dass Polizei und kommunaler Ordnungsdienst bei Kontrollen stets mit der angemessenen Verhältnismäßigkeit vorgehen würden. "Wir wollen ja schließlich alle die Krise in den Griff bekommen. Und in dem Zusammenhang wollten wir die Notwendigkeit der Masken transportieren."

Zusätzlicher Bereich

Auf Nachfrage unserer Zeitung bezüglich der genauen Formulierung in Gesetzestexten, inwiefern die Fußgängerzone oder für solche Verordnungen gültige Bereiche benannt sind, verweist das Ministerium für Soziales und Integration des Landes Baden-Württemberg auf seine FAQs, also häufig gestellte Fragen, zur Maskenpflicht: "Fußgängerbereiche sind Zonen und Flächen, die für Fußgänger gedacht sind. Das sind etwa Marktplätze, Fußgängerzonen oder Einkaufsstraßen. Die Maskenpflicht besteht, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht dauerhaft eingehalten wird. Das betrifft also auch stark frequentierte Bürgersteige und Wege. Die genauen Bereiche legen die Städte und Kommunen fest. Einige Städte haben auch Zonen ausgewiesen, in denen generell eine Maskenpflicht gilt. Informieren Sie sich also auch vor Ort oder achten Sie auf eine mögliche Beschilderung."

Kurz: Die Stadt legt letztlich selbst fest, wo über die explizit erwähnten Bereiche hinaus eine Maskenpflicht gilt. Das seien, so Felker-Henn, in diesem Fall die beiden erwähnten Bereiche um das Rathaus herum. "Diese mussten wir dazu nehmen, sonst macht die Sache ja keinen Sinn."

Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr hat sich bekanntlich im Dezember in einem offenen Brief an das Landes-Wirtschaftsministerium für eine Differenzierung zwischen ländlichen und städtischen Bereichen bei der Coronaverordnung stark gemacht. Seinerzeit schrieb sie: "Wenn ich – egal, ob morgens um 8 Uhr, mittags um 13 Uhr oder abends um 19 Uhr – über unseren mehrere hundert Quadratmeter großen und zur Fußgängerzone gehörenden Rathausplatz gehe, natürlich mit Mund-Nasen-Schutz, bin ich oft die einzige Person! Hier bräuchte es aus Infektionsschutzgründen keine Maskenpflicht."

Auch das wird im Netz nun angesichts der "neuen" Maskenpflicht in der Fußgängerzone kritisiert. Felker-Henn verweist auch in diesem Zusammenhang auf die zeitweise täglich neuen Rahmenbedingungen, die die Krise mit sich bringe. Im Dezember sei es kalt und niemand unterwegs gewesen, erinnert sie. "Und von Dezember bis Februar ist in der Corona-Krise ein langer Weg", sagt Felker-Henn.

Kommentar "Dran halten"

Ich muss ehrlich sein: Auch ich hatte die Tatsache, dass die Maskenpflicht in Fußgängerzonen die ganze Zeit seit Oktober gegolten hat, nicht mehr auf dem Schirm. Zu lange ist das her bei den vielen Corona-Infos, die regelmäßig auf uns einprasseln. Und dass eine "neue" Verschärfung dieser Art nun für Unverständnis sorgen würde, ist nachvollziehbar. Genauso wie die Frustration aufgrund fehlender Silberstreife am Maßnahmen-Horizont trotz der Impfungen. Wenn ich nun aber trotzige Kommentare wie "Ich geh’ trotzdem ohne Maske in die Stadt" lese, bin ich entsetzt, dass es manche immer noch nicht verstanden haben. Selbst, wenn man die Maßnahmen kritisch hinterfragt (was jedem freigestellt ist): Alle, die sich nun nicht daran halten, nehmen in Kauf, dass die Zahlen wieder hochgehen – und dass der Alptraum Corona sich verlängert.

Hat Ihnen der Artikel gefallen? Jetzt teilen: