Um den Denkmalschutz zu stärken, bündelt die grün-rote Landesregierung die Aufgaben – und korrigiert so die Vorgängerregierung.
Um den Denkmalschutz zu stärken, bündelt die grün-rote Landesregierung die Aufgaben – und korrigiert so die Vorgängerregierung.
Stuttgart - Mit der Bündelung aller konservatorischen Aufgaben in einer Hand will Grün-Rot die Arbeit des Denkmalschutzes effektiver machen. „Das Landesamt für Denkmalpflege wird künftig vorgesetzte Behörde“, sagte Finanzstaatssekretär Ingo Rust den Stuttgarter Nachrichten. Dessen Chef, Abteilungspräsident Claus Wolf, trage künftig die Verantwortung.
Für die praktische Denkmalpflege sind bisher die Spezialisten der vier Regierungspräsidien in eigener Regie zuständig. Der Stellenabbau in diesen Behörden in Freiburg, Karlsruhe, Tübingen und Stuttgart habe jedoch deren Möglichkeiten immer mehr eingeschränkt, sagte Rust: „Tübingen hat gerade mal noch zwei Archäologen.“ Auch die Werkstätten seien nicht durchweg optimal ausgerüstet. Aufwendige Rettungsgrabungen oder Restaurationen, so der SPD-Politiker, seien so kaum möglich.
Zwar habe bisher bei überregional bedeutsamen Arbeiten wie am spektakulären keltischen Fürstinnengrab an der Donau stets das Ministerium eingegriffen und die Kräfte entsprechend verstärkt. Rust: „Das hätten die Tübinger allein nicht hinbekommen.“ Doch für dieses operative Geschäft sei das Wirtschafts- und Finanzministerium, in dem der Denkmalschutz ressortiert, eigentlich nicht zuständig.
Solche steuernden Aufgaben soll künftig das Landesamt für Denkmalpflege übernehmen, das bisher lediglich für Grundsatzfragen und Schwerpunktgrabungen zuständig ist. Seit Erwin Teufels Verwaltungsreform ist das Amt als eigenständige Abteilung im Stuttgarter Regierungspräsident mit Sitz in Esslingen angesiedelt. Dort soll es auch bleiben, um die Infrastruktur des Regierungspräsidiums nutzen zu können.
Zurück zur eigenständigen Sonderbehörde nach dem Muster des alten Landesdenkmalamts will Grün-Rot mit dieser Reform also nicht. Allerdings soll die Abteilung vergleichbare Zuständigkeiten erhalten. „Wir drehen die Verwaltungsreform nicht vollständig zurück, sorgen aber wieder für die alte fachliche Einheit“, sagt Rust.
Ob mit der Umorganisation auch Versetzungen verbunden sind, ließ er einstweilen offen. Die meisten Kräfte blieben zwar vor Ort, so der SPD-Politiker, eventuell arbeiteten jedoch Führungskräfte künftig in der Esslinger Zentrale. Für die drei Regierungspräsidenten in Karlsruhe, Freiburg und Tübingen bedeutet diese Reform einen Kompetenzverlust. Rust: „Die sind darüber nicht erfreut.“ Eine Anhörung von Fachleuten zur künftigen Organisation des Denkmalschutzes habe jedoch zahlreiche Argumente für eine Bündelung geliefert.
Unter anderem plädiert der Schwäbische Heimatbund, der sich stark im Denkmalschutz engagiert, für eine einheitliche Führung. „Man kann den Stellenausgleich besser steuern“, sagt Vorsitzender Fritz-Eberhard Griesinger.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine Landesregierung von der Systematik der Verwaltungsreform, wie sie Erwin Teufel 2005 eingeführt hatte, abweicht. Eigentlich sollten danach alle staatlichen Aufgaben von den 44 Stadt- und Landkreisen beziehungsweise den vier Regierungspräsidien wahrgenommen werden. Teufel selbst hatte allerdings bereits Ausnahmen gemacht und etwa die Polizei von der Reform ausgenommen.
