Cannabis soll in Deutschland laut der Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode legalisiert werden (Symbolbild). Foto: IMAGO/Jochen Eckel/IMAGO/Jochen Eckel

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat die ersten Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Viele fragen sich vor allem, wann es soweit sein wird und die ersten Joints legal geraucht werden dürfen.

Es war eines der ersten großen Themen der Ampel, dass besonders viel Aufmerksamkeit auf sich zog: die Legalisierung von Cannabis. „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein“, heißt es im Koalitionsvertrag. Die Signale von SPD, FDP und Grünen waren eindeutig, man wolle das Thema zügig angehen.

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat nun die Eckpunkte zur geplanten kontrollierten Cannabis-Legalisierung vorgelegt: Demnach soll künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch) unter Berufung auf die ihm vorliegenden Eckpunkte, die derzeit zwischen den Ministerien der Bundesregierung abgestimmt würden.

Doch wann ist es soweit? Darüber wird seit den ersten Versprechungen der Ampel, die im Dezember 2022 zusammentrat, diskutiert. Für besonders viel Aufsehen hatte Christian Lindner gesorgt, als er in einem Interview ankündigte „2023 Bubatz legal“ und damit prompt zum Tik-Tok-Meme wurde. Seither gab es immer wieder Ankündigungen verschiedener Ampel-Politiker, wann es nun so weit sei.

Auch Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) versicherte in einem nicht ganz erst gemeinten Video auf die Frage: „Wenns nach mir geht bald.“

Zurückhaltender gab sich da der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er sagte bei einem Bürgerdialog im August, dass er selbst nie gekifft habe, die Legalisierung solle aber schnell über die Bühne gehen. Noch innerhalb der Legislatur solle sie kommen.

Justizminister Marco Buschmann (FDP) twitterte im Mai, er halte es für realistisch, das Gesetz bis 2023 umzusetzen:

Wann ist Cannabiskonsum legal? 

Doch ob es tatsächlich ganz so schnell gehen wird, daran gibt es auch Zweifel. Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert hatte noch im Juli gesagt, es sei eher unwahrscheinlich, dass das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung vor 2024 in Kraft trete. Die Ampel-Koalition werde aber Ende dieses Jahres oder Anfang kommenden Jahres einen Entwurf dafür vorlegen. Bis ein solches Gesetz dann umgesetzt ist, dürften nochmals einige Monate vergehen.