Die Kernstadtumfahrung ist seit Jahren als wichtige Maßnahme eingestuft. Getan hat sich seither – zumindest sichtbar – nicht viel. Nun befasst sich das Bundesverkehrsministerium wieder mit dem Projekt. Und möchte das Kosten-Nutzen-Verhältnis klären.
Der Calwer Tunnel – ein Millionenprojekt, das die Innenstadt – insbesondere die Bischofstraße – in Zukunft entlasten soll. Stellt sich nur die Frage: Wann ist diese Zukunft? Bereits seit 2016 steht das Projekt im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Getan hat sich seither jedoch nicht viel. Nun werde gar das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Tunnels neu berechnet, wie es übereinstimmend vonseiten der Stadt sowie des Bundesverkehrsministeriums heißt. Bedeutet das etwa das Aus für den Tunnel?
Was ist geplant?
Seit vielen Jahren ist der Calwer Tunnel in Planung. Durch ihn soll die Bischofstraße – ein Nadelöhr, durch das täglich durchschnittlich mehr als 20 000 Autos fahren – entlastet werden. Der Tunnel soll rund 600 Meter lang werden und vom Adlereck bis zur Esso-Tankstelle reichen. Der Badische Hof, der ohnehin abgerissen werden soll, muss dafür weichen. Aufgrund der Hanglage würden in diesem Bereich auch Sicherungsarbeiten in nicht unbeträchtlichem Umfang notwendig. Der Tunnel ist im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 als Maßnahme im vordringlichen Bedarf eingestellt.
Bestandteil des Genehmigungsverfahrens
Was ist aktuell der Stand der Dinge?
Der Vorentwurf für die Kernstadtumfahrung sei im ersten Quartal 2023 vom Land beim Bundesverkehrsministerium eingereicht worden – mit dem Ziel, den erforderlichen Sichtvermerk zeitnah zu erhalten, erklärt Calws Oberbürgermeister Florian Kling. Der Sichtvermerk ist ein wichtiger Bestandteil des Genehmigungsverfahrens.
Im Zuge der Vorplanung des Projektes habe das Regierungspräsidium Karlsruhe bereits ein Ingenieurbüro beauftragt, sich mit der Straßenplanung zu beschäftigen. Wozu auch die Vorbereitung des Rückbaus und die Hangsicherung für den Abbruch des Badischen Hofs gehören, merkt Kling an.
Die Planungen sind also augenscheinlich schon weit fortgeschritten. Da jedoch seit der vergangenen Wirtschaftlichkeitsberechnung einige Jahre vergangen sind, hat das Regierungspräsidium eine neue Kosten-Nutzen-Analyse veranlasst.
Was heißt das?
Bei der vergangenen Wirtschaftlichkeitsberechnung habe das Nutzen-Kosten-Verhältnis einen Wert von 1,6 ergeben, erläutert eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums auf Nachfrage unserer Redaktion. „Das heißt: Die gemäß Bundeshaushaltsordnung nachzuweisende Wirtschaftlichkeit der Maßnahme lag dahingehend vor, dass der Nutzen der Maßnahme überwiegt.“
Nun werde das Projekt eben mit aktuelleren Zahlen erneut unter die Lupe genommen. Die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg (SBV BW) hat dafür ein Ingenieurbüro beauftragt. „Das Ergebnis wird nach Auskunft der SBV BW voraussichtlich bis zum Herbst vorliegen.“
Stadt hat keinen Einfluss
Was könnte die Analyse für Auswirkungen haben?
Das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Calwer Tunnels wird also neu berechnet. Was aber, wenn es zu Ungunsten des Nutzens ausfällt? „Ein Risiko, dass aufgrund sich laufend ergebender Veränderungen in der Bundespolitik zum Straßenverkehr und den entsprechenden Finanzmitteln (Schiene versus Straße), Maßnahmen auch aufgeschoben oder durch erneute Prüfungen auf Bundesebene verzögert werden, ist vorhanden“, räumt OB Kling ein. Darauf habe die Stadt keinen Einfluss.
Es sei hinlänglich bekannt, dass sich der Bund die Umsetzung sämtlicher im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestellten Projekte nicht leisten könnte, merkt er an. Was aber kein Calwer Problem sei – die Planung und Umsetzung solcher Vorhaben verzögere sich in ganz Deutschland. Und vollständige Sicherheit, so hatte Jan Hambach, Stabstelle Strategie und Projekte bei der Stadt angemerkt, gebe es grundsätzlich immer erst mit dem Planfeststellungsbeschluss.
Was denkt der OB darüber?
Kling zeigt sich zuversichtlich, dass auch die neue Kosten-Nutzen-Analyse im Hinblick auf die Verkehrsprobleme in und um Calw zu einem positiven Ergebnis führt.
„Inzwischen dürfte wieder allen Calwern klar geworden sein, wie schlimm die Staus und Engstellen in Calw sind, wenn auch nur kleine bauliche Maßnahmen am Adlereck passieren“, so Kling. Der Tunnel sei daher für die infrastrukturelle Straßenanbindung und das Nadelöhr im Nagoldtal enorm wichtig für die Zukunft der Region. „Selbst bei freiem Verkehrsfluss durch das Adlereck stauen sich teilweise in der Rushhour die Autos Richtung Innenstadt bis zur Krankenhauskurve oder noch weiter“, argumentiert er.