Bereits seit längerem läuft das Vorhaben, das Calwer Stadtbild mittels einer neuen Satzung besser zu schützen. Umstritten ist dabei der Umgang mit „normalen“ PV-Anlagen. Dieser Punkt wird daher nun schlicht ausgeklammert – zumindest vorerst.
Wer sich momentan überlegt, eine Photovoltaik-Anlage im Bereich der Calwer Altstadt auf dem Dach des eigenen Hauses zu installieren, ist auf eine individuelle Entscheidung von Verwaltung und Gremien angewiesen.
Eine generelle Regelung gibt es nicht. Und das wird vorerst auch so bleiben – doch der Reihe nach.
Expertin wird tätig
Weil es bislang bei baulichen Veränderungen kein übergeordnetes Wertesystem gebe, um die historische Kernstadt zu erhalten, hatte sich die Gruppe „Stadtentwicklung/Stadtgestaltung“ des Arbeitskreises Innenstadt ein solches gewünscht.
Daraufhin wurde die Expertin Annegret Kaiser tätig. Im Sommer 2022 legte sie einen denkmalpflegerischer Werteplan vor, der Kulturdenkmäler und erhaltenswerte Gebäude erfasste.
Daraus wiederum entstand der Entwurf einer überarbeiteten Gestaltungssatzung. Eine solche kann Veränderungen an der äußeren Gestaltung von Gebäuden als genehmigungspflichtig definieren.
Im Frühjahr 2023 diskutierten die städtischen Gremien darüber und beschlossen, den Entwurf öffentlich zu machen, Behörden und Privatpersonen durften Änderungsvorschläge vorbringen.
Heftige Debatte
Schon damals war vor allem der Umgang mit Photovoltaikanlagen auf den Dächern umstritten. Der Entwurf sah vor, diese auf Gebäuden wie Stadtkirche oder Rathaus auszuschließen, andernorts jedoch zu erlauben, sofern die Module nicht sichtbar seien und/oder die Bauvorschriften der Gestaltungssatzung eingehalten würden.
Vor allem der Arbeitskreis Altstadtfibel hatte sich zusätzlich jedoch gewünscht, wenigstens eine farbliche Abstimmung der Solarmodule mit den Dächern vorzuschreiben.
Als das Ganze im November nochmals auf den Beratungstisch kam, entbrannte die Debatte erneut und deutlich heftiger. Auch aus der Öffentlichkeit hatten sich die meisten kritischen Stimmen mit der fehlenden Regelung in Sachen Solarmodule befasst.
Wäre Verbot ehrlicher?
Welche Regelung das sein könnte, dafür fand sich im Herbst dann allerdings auch kein überzeugender Vorschlag; Kling sprach gar davon, eine „Verhinderungsplanung“ zu betreiben, sollten die Vorgaben zu hoch angesetzt werden. Ein komplettes Verbot sei dann ehrlicher.
Die Entscheidung wurde letztlich vertagt.
Um nun wenigstens in Sachen Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern voranzukommen, stand das Thema erneut auf der Tagesordnung des Bauausschusses– ergänzt um den Zusatz, den Beschluss in Sachen PV-Anlagen vorerst auszuklammern und zu verschieben.
Enttäuscht über dieses Vorgehen
Nach einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden könnte die restliche Satzung dann bereits im März beschlossen werden.
Die kommenden Monate sollen dann unter anderem genutzt werden, um sich ein Bild davon zu verschaffen, wie etwa Esslingen oder Nürnberg in ihren historischen Altstädten damit umgehen. Die Ergebnisse sollen Ende des Jahres vorliegen.
Unter anderem Mannsfeld zeigte sich enttäuscht über dieses Vorgehen. Eine farbliche Anpassung der Module hätte in einem Satz erfolgen können, meinte sie. Stattdessen werde das Thema, so fürchtete auch Hans Necker (Neue Liste Calw), nun „bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag“ verschoben.
Bleibt alles beim Alten?
Bernhard Plappert (CDU) wünschte sich ebenfalls eine Angabe, wann denn dann entschieden werde.
Ein Information, die Oberbürgermeister Florian Kling nicht sicher angeben wollte. Immerhin werde in der Jahresmitte ein neuer Gemeinderat gewählt. Sollte dieser lieber alles lassen wollen, wie es ist, bleibe alles beim Alten.
Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschloss der Bauausschuss, die Satzung erneut öffentlich auszulegen – diesmal ohne den Bereich Solarmodule.