Verkehr: Abgeordneter befragt Landtag zu Verzögerung
Calw. Die CDU in Calw kann nicht nachvollziehen, dass es bei der Untertunnelung der Innenstadt zu weiteren Planungsverzögerungen kommt. Dies hatte das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe dem Gemeinderat am 31. Januar mitgeteilt.
Ricarda Becker sieht darin einen herben Rückschlag. Für die Vorsitzende des CDU-Stadtverbands ist der Calwer Tunnel ein Meilenstein für die Stadtentwicklung. Becker weiter: "Wir brauchen Klarheit und ein mittelfristiges Ziel für den Tunnelbau."
Auf ihre Anregung hin hat der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Blenke eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt. Er möchte wissen, wann mit einem Baubeginn zu rechnen ist.
Hohe Belastung
Zudem fragt Blenke, ob die Planungsverzögerungen auf Personalknappheit zurückzuführen sind. Der Abgeordnete weist darauf hin, dass im Haushaltsjahre 2017-2019 für die Straßenbauverwaltung 150 zusätzliche Stellen geschaffen worden seien. Wie viele dieser Stellen, so Blenke weiter, wurden dem RP Karlsruhe zugewiesen? Zudem fragt er die Landesregierung, ob sie bereit ist, das Projekt unter Einsatz der neu geschaffenen Stellen prioritär voranzutreiben.
In der Begründuwng verweist Blenke auf die hohe Verkehrsbelastung der B 296. Dies führe auch an Wochenenden und an Feiertagen zu erheblichen Beeinträchtigungen in der Bischofstraße und der nördlichen Bahnhofstraße. Dadurch würden die Anwohner stark belastet und die historischen Gebäude geschädigt. Die Kernstadtumfahrung Calw sei schon seit 2003 im Bundesverkehrswegeplan als "Maßnahme des vordringlichen Bedarfs" enthalten.