Anbindung an ZOB hat kaum noch eine Chance. Kommunalpolitiker müssen neu planen.
Calw - Lange hat der Gemeinderat mit sich gerungen, bis er sich mehrheitlich für eine Anbindung des ZOB an den Tunnel unter der Bischofstraße durchgerungen hat. Nun wird daraus mit großer Wahrscheinlichkeit nichts werden.
Die Kosten für das Projekt sind nämlich erheblich gestiegen. Wie es in der Vorlage zur Sitzung des Projektausschusses "Tunnel" heißt, verteuert sich das Bauwerk ohne den Abzweig um mehr als 50 Prozent von 20 auf 30,5 Millionen Euro. Dies habe sich nach der Detailplanung und wegen zusätzlicher Sicherheitsauflagen im Bereich der Tunnelführung ergeben.
So empfiehlt die Verwaltung dem Ausschuss und dem Gemeinderat die Anbindung an den ZOB nicht weiter zu folgen. "Da müssen wir mit der kommunalpolitischen Planung nochmals ran", sagt Oberbürgermeister Ralf Eggert auf Anfrage unserer Zeitung. Er sieht aufgrund der veränderten Situation nur noch ganz wenige Chancen für die Version mit Abzweig.
Zudem weist der OB darauf hin, dass die grün-rote Landesregierung einen anderen politischen Ansatz beim Straßenbau verfolgt als ihre Vorgängerin. Erhalt geht vor Neubau, laute die Devise.
Darauf weist auch das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Stadt hin. Die Behörde regt an, unter Berücksichtigung der Verteuerung und der noch ausstehenden Kosten/Nutzen-Analyse des Bundesverkehrsministeriums die Alterative ohne einen Halbknoten nochmals beraten werden sollte. "Hierdurch könnten neben positiven Effekten hinsichtlich der Verkehrssicherheit am und im Tunnel auch die Projektkosten gesenkt werden", schreibt das Ministerium. Als im Juni 2010 der Gemeinderat das Projekt mit einer Anbindung an den ZOB beschlossen hatte, war das Regierungspräsidium noch von einem Baubeginn 2014/15 ausgegangen. Nun muss wohl mit einer späteren Realisierung gerechnet werden. Ein möglicher Baubeginn lässt sich laut Eggert sowieso nicht nennen.
Belaufen sich allein die Tunnelkosten ohne die ZOB-Anbindung nunmehr auf 30,5 Millionen Euro, kämen für den Abzweig weitere 11,7 Millionen Euro hinzu. Der Anteil der Stadt beträgt 5,7 Millionen Euro. Dazu hätte es nach dem GVFG – hinter dieser Abkürzung verbirgt sich das Wortungetüm Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – von drei Millionen Euro gegeben. Da sich der Baubeginn nun wohl verzögert, ist es fraglich, ob der GVFG-Zuschuss noch fließen würde. Dann müsste die Stadt ihren Anteil von 5,7 Millionen Euro folglich allein tragen müsste.
Sollte Calw auf dem Abzweig beharren, so heißt es in der Vorlage der Verwaltung, laufe man Gefahr, das Projekt zu gefährden.Die Vorplanung für den Abzweig liege bereits vor und könnte unverzüglich zur Weiterleitung an des Bundesverkehrsministerium übergeben werden.
Das Ministerium stelle in Aussicht, heißt es, dass dann noch in diesem Jahr die Vorplanung an den Bund weiter geleitet wird. Ziel müsse es sein, dass sie Maßnahme in den Investitionsrahmenplan ab 2016 aufgenommen wird.
Weitere Informationen:
Der Projektausschuss "Tunnel" tagt am Donnerstag, 20. September, ab 19 Uhr, im Kursaal Hirsau