Thomas Blenke stellt Kleine Anfrage an Verkehrsminister Winfried Hermann. Zusätzliche Stellen.
Calw - Mit dem Bau des Calwer Tunnels wird frühestens 2024 begonnen. So steht es in einem Antwortschreiben von Verkehrsminister Winfried Hermann. Angefragt hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Blenke.
Thomas Blenke will sich weiter für den Calwer Tunnel einsetzen. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion ist die Kernstadtumfahrung weiter unverzichtbar. Die ständige Verstopfung der Innenstadt stelle für die Menschen eine große Belastung dar.
Baubeginn für den Calwer Tunnel wird jedoch frühestens 2024 sein. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsminister Winfried Hermann auf eine Kleine Anfrage Blenkes hervor. Das setze allerdings einen optimalen Verlauf des Rechtsverfahrens ohne gerichtliche Überprüfungen voraus.
Großer Umfang an Unterlagen
Um Verzögerungen zu vermeiden, sei es zudem wichtig, dass die Raumschaft die Planung positiv begleite, heißt es in der Antwort weiter. Unterstützung kommt auf jeden Fall von der Union. Blenke ist sich mit der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Ricarda Becker darin einig, dass eine moderne Innenstadtentwicklung von dem Bauprojekt abhänge. Beide weisen darauf hin, dass es sich bei dem Tunnel "um ein absolut ökologisches Projekt handelt." Es werde die Luftqualität in der Innenstadt verbessern. Zudem verursache die neue Straße praktisch keine neue Flächenversiegelung.
Derzeit werde am straßenplanerischen Teil des Vorentwurfs unter weiterer Ausarbeitung der Tunnelplanung gearbeitet, sagt der Minister. Zugleich würden verschiedene Fachgutachten erstellt. Hermann verweist in diesem Zusammenhang auf den großen Umfang der zu erstellenden Unterlagen und die anspruchsvolle Tunnelplanung. Ziel sei es, den kompletten Vorentwurf im zweiten Quartal 2020 beim Bundesverkehrsministerium einzureichen.
Die boomende Baukonjunktur führe zu einer starken Auslastung, auch von externen Ingenieursbüros. Verzögerungen seien deshalb derzeit nicht auszuschließen. In den Jahren 2017 bis 2019 seien beim Regierungspräsidium Karlsruhe für den Straßenbau insgesamt 29 Stellen neu veranschlagt worden. Dadurch werde versucht, Kapazitätsengpässe zu kompensieren, so Herrmann. Zudem würden die zusätzlichen Stellenbesetzungen für die Betreuung prioritärer Planungen, wie die Kernstadtumfahrung, genutzt.
Das Tunnelprojekt sei im Bundesverkehrswegeplan 2016 in den Vordringlichen Bedarf eingestuft und werde entsprechend vorrangig behandelt. Das Projekt befinde sich beim Land Baden-Württemberg in der ersten Stufe der Umsetzungskonzeption.