Gemeinderat vertagt Entscheidung auf September. 3,5 Prozent Erhöhung stehen im Raum.
Calw - Steigen ab September die Gebühren für die städtische Kinderbetreuung in Calw? Und wenn ja um wie viel? Antworten auf diese Fragen wird es erst nach den Sommerferien geben. Der Gemeinderat vertagte die Entscheidung, um den Sachverhalt im Kultur-, Schul- und Sportausschuss vorberaten zu können.
Für das Kindergartenjahr 2018/2019 empfehlen die kirchlichen Fach- und die kommunalen Landesverbände die Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen um durchschnittlich rund 3,5 Prozent zu erhöhen.
Geht es nach dem Vorschlag der Stadtverwaltung, wird diese Steigerung ab dem 1. September auch auf Eltern in Calw zukommen. Denn bereits im März 2012 hatte der Gemeinderat beschlossen, sich ab dem Jahr 2013 an eben jenen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zu orientieren.
Verwaltung rechnet mit Mehreinnahmen von 10.000 Euro
Für den Zeitraum vom 1. September bis 31. Dezember rechnet die Verwaltung dadurch mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 10.000 Euro.
Eigentlich hätte der Calwer Gemeinderat bereits in dieser Woche darüber beraten sollen, ob und wenn ja in welcher Höhe diese Gebühren steigen. Ralf Recklies (SPD) sprach sich jedoch für eine Vertagung der Diskussion aus. Der Grund: Zuerst solle das Thema im Kultur-, Schul- und Sportausschuss besprochen werden. Bei einer Enthaltung und zehn Gegenstimmen wurde dieser Antrag angenommen; OB Ralf Eggert hat deshalb mittlerweile bereits eine Sondersitzung dieses Ausschusses für kommenden Donnerstag, 2. August, einberufen. Die endgültige Entscheidung fällt aber frühestens am 20. September bei der nächsten Sitzung des Gemeinderats. Gegebenenfalls könnten die Gebühren dann rückwirkend zum 1. September erhöht werden.
Verwaltung empfiehlt Anhebung von 3,5 Prozent
Ähnlich sieht es bei den Gebühren für die Schulkindbetreuung aus. Auch hier steht eine Erhöhung um 3,5 Prozent, ebenfalls zum 1. September, im Raum. Das Gremium beschloss bei zwei Enthaltungen und zehn Gegenstimmen, wiederum auf Antrag von Recklies, diese Entscheidung ebenfalls zu vertagen, bis der Kultur-, Schul- und Sportausschuss darüber beraten hat.
Die Gebühren für die Schulkindbetreuung sollen laut Sitzungsvorlage unter anderem steigen, weil in den vergangenen Jahren auch die Tarife im Sozial- und Erziehungsdienst – und somit die Kosten für das Personal der Hortbetreuung – gestiegen seien. "Aus diesem Grunde und angesichts der Ausweitung der Betreuungskapazitäten" empfiehlt die Verwaltung eine Anhebung um 3,5 Prozent.
Für den Zeitraum vom 1. September bis zum 31. Dezember schätzt die Verwaltung die Mehreinnahmen auf rund 2500 Euro.
Zuletzt wurden die Gebühren für die städtische Schulkindbetreuung zum 1. September 2016 um rund 3,9 Prozent erhöht.
