Wichtige Planungsschritte und Untersuchungen erfolgen noch 2020. Stadt will mehr in Projekt investieren.
Calw - Es geht voran in Sachen Südostumfahrung: Noch in diesem Jahr sollen für die geplante Strecke (die von der B 463 nahe des Calwer Postfrachtzentrums zum Landratsamt führt) wichtige Planungsschritte und Untersuchungen erfolgen. Allerdings müsste die Stadt dafür nun rund 430.000 Euro mehr ausgeben, als für den Haushalt 2020 eingeplant waren. An diesem Donnerstag entscheidet der Gemeinderat.
Es gibt sicher Jahre, in denen es einfacher wäre, mehr auszugeben, als zunächst vorgesehen. Denn mit einiger Sicherheit dürfte die Corona-Pandemie unter anderem wegen geringerer Steuereinnahmen Löcher in die Finanzen des Staates reißen – von Bundes- bis auf Gemeindeebene.
Dennoch schlägt die Calwer Stadtverwaltung vor, noch in diesem Jahr etwa 430.000 Euro mehr zu investieren, als bei den Haushaltsplanungen 2020 einkalkuliert. Der Grund: Vorbereitungen für die Südostumfahrung, die dereinst von der B 463 (südlicher Stadteingang) über das Landratsamt und das Stammheimer Feld zur B 296 führen soll. Seit Jahren gilt dieses Projekt – neben dem geplanten Tunnel vom Adlereck zur Esso-Tankstelle – als eines der wichtigsten Vorhaben, um die Calwer Innenstadt vom Verkehr zu entlasten.
Bislang war für einige Aufgaben, die es auf dem Weg zum Bau der Straße umzusetzen gilt, jedoch noch kein Geld eingeplant worden – zumindest nicht für dieses Jahr. Denn, so erklärte Tiefbauamtsleiter Jürgen Greule in der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, zum Zeitpunkt der Haushaltsverabschiedung sei unklar gewesen, wie schnell das Verfahren voranschreiten würde. Die Kosten wären aber so oder so auf die Stadt zugekommen, betonte Oberbürgermeister Florian Kling – nur eben später.
Abstimmungen viel zügiger als erwartet
Tatsächlich habe sich das beauftragte Planungsbüro Schüßler-Plan allerdings als sehr leistungsfähig erwiesen. Und auch die Abstimmungen mit dem Straßenbaulastträger (dem Regierungspräsidium Karlsruhe) sowie der Deutschen Bahn seien viel zügiger als erwartet abgelaufen. Letztere ist betroffen, weil die geplante Straße zum einen die Schienen der Kulturbahn kreuzt, zum anderen wegen des Streckenverlaufs Gleise nach Osten verlegt werden müssen.
Und so können nun bereits weitere Schritte auf den Weg gebracht werden, mit denen in diesem Jahr noch nicht sicher gerechnet wurde.
So werden für die Planungsleistungen von Schüßler-Plan in 2020 voraussichtlich rund 315.000 Euro fällig. Darüber hinaus schlägt ein Baugrundgutachten des Büros Spang, das bereits für die Walter-Lindner-Halle und die Kernstadtumfahrung mit geologischen Gutachten beauftragt war, mit knapp 210.000 Euro zu Buche. Ferner gilt es, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan erstellen zu lassen (tierökologische Untersuchungen und artenschutzrechtliche Prüfung), den das Büro Schmid/Treiber/Partner zu einem Preis von rund 84.000 Euro anfertigt. Nicht zuletzt sind für die vorgenannten Leistungen auch immer wieder Vermessungstätigkeiten notwendig, deren Kosten in diesem Jahr auf etwa 20.000 Euro geschätzt werden.
Statt der zunächst im Haushalt eingeplanten 200.000 Euro kommen somit etwa 630.000 Euro zusammen, die 2020 zu bezahlen wären. Nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz könnten die zuschussfähigen Planungs- und Gutachtenkosten mit bis zu 50 Prozent gefördert werden.
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses waren sich am Ende weitgehend einig und empfahlen das von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehen bei zwei Gegenstimmen.
Irmhild Mannsfeld (Neue Liste Calw) erklärte jedoch, sie werde bei der Südostumfahrung in der geplanten Form "immer dagegen stimmen". Da die Strecke gerade für Lastwagen sehr steil werde und zudem ein Naherholungsgebiet durchschneide, sprach sie von einer "falschen Trassenführung", die beispielsweise durch größeren Aufwand beim Schneeräumen auch hohe Folgekosten nach sich ziehe. Darüber hinaus bemängelte sie, dass noch nicht geregelt sei, wie die Südostumfahrung sinnvoll an die B 296 angebunden werden könne. An diesem Donnerstag entscheidet nun der Gemeinderat.
Baubeginn frühestens 2024
Läuft in den folgenden Jahren alles nach Plan, kann indes frühestens 2024 mit dem Bau der Straße begonnen werden. Vorgesehen ist, 2020 die Entwurfsplanung fertigzustellen. Ab 2021 könnte ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet, ab 2022 ein Antrag auf Förderung gestellt werden. Etwa 2023 würde im Idealfall der Fördermittelbescheid vorliegen und die Arbeiten könnten ausgeschrieben sowie vergeben werden.