Stadt will Kindergartengebühren pauschal um zehn Prozent erhöhen / OB Ralf Eggert stellt sich Diskussion
Von Hans-Jürgen Hölle
Calw. Niemand erhöht gerne Kindergartengebühren oder diejenigen für die Schulkindbetreuung. Die Stadt Calw will es trotzdem tun. Nämlich ab dem 1. September pauschal um zehn Prozent.
Als sich der Kultur-, Schul- und Sportausschuss des Gemeinderats in seiner Sitzung am Donnerstagabend zu später Stunde mit diesem Thema befassen musste, gab es zwar Stimmen des Bedauerns, aber keine kritischen. Verständnis für die finanzielle Situation war zu erkennen. Sogar bei den anwesenden Elternvertretern. Und damit nicht jedes Jahr über Entgelterhöhungen diskutiert werden muss, sollen sich diese ab dem Jahr 2013 an den Steigerungen der Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände orientieren. Die kommunalpolitischen Gremien sollen gegebenenfalls nur noch über die Veränderungen informiert werden.
Die Elternentgelte für die Kindertageseinrichtungen waren zuletzt zum 1. Juni 2006 angehoben worden. Der Beitrag für die Schulkindbetreuung ist sogar seit 1. April 2003 unverändert. Zuletzt sind die Personalausgaben deutlich angestiegen, auch wenn über den Kindergartenlastenausgleich mehr Geld vom Land an die Kommunen fließt.
Mit der Folge, dass der Kostendeckungsgrad aus den Elternbeiträgen im Haushaltsjahr auf rund 16 Prozent abgesunken ist. Grundsätzlich beschlossen hat der Gemeinderat einmal 20 Prozent. Bei der beabsichtigten Erhöhung der Entgelte um zehn Prozent würde er bei 18 Prozent liegen. Insgesamt geht die Stadtverwaltung 2012 von Mehreinnahmen in Höhe von rund 10 000 Euro aus, 2013 sollen es dann 80 000 Euro sein.
Oberbürgermeister Ralf Eggert ist sich bewusst, dass die Absicht der Stadt bei den Betroffenen keine Freude hervorrufen wird. Er will sich der Diskussion mit den Eltern stellen. Auch bei den kommenden Sitzungen in den Orschaftsräten und abschließend am 27. März im Gemeinderat will er sich für die Erhöhung einsetzen. "An den Fakten kommen wir nicht herum, da müssen wir ehrlich sein. Der Stil ist dabei aber wichtig", betont er.
"Natürlich sind wir nicht glücklich, aber wir können uns nicht verschließen", sagte gestern im Gespräch mit unserer Zeitung Detlef Hopp vom Elternbeirat. Schließlich stehe die Stadt Calw finanziell nicht eben gut da. Er wünscht sich, dass in den kommenden Gesprächsrunden die soziale Komponente verstärkt Beachtung findet.