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Calw So bewerten die Fraktionen Eggerts Entschluss

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Oberbürgermeister Ralf Eggert tritt im Herbst nicht mehr als OB-Kandidat an. Foto: Archiv

Calw - Die Nachricht von Ralf Eggert, im Herbst nicht mehr für das Amt des Calwer Oberbürgermeisters kandidieren zu wollen, ist in der ganzen Umgebung wie eine Bombe eingeschlagen – nicht zuletzt, weil er erklärte, seine Entscheidung hänge damit zusammen, dass er mit Teilen des Gemeinderates nicht mehr arbeiten könne. Wir haben nachgefragt, wie dies in den Fraktionen aufgenommen wurde.

"Trotz der guten Zeit und der Liebe zur Stadt muss ich zugeben, dass mir von zwei Gruppierungen das Leben sehr schwer gemacht wird", erklärte Oberbürgermeister Ralf Eggert am Wochenende in einer langen E-Mail, die er unter anderem an Kollegen und Politiker verschickte. Er bemängelt "die Einstellung einiger Stadträte, gegen so gut wie alles zu sein" sowie den "Ton, mit dem man im Gremium miteinander, mit Gästen sowie den Mitarbeitern umgeht".

Deutlicher könnte die Kritik kaum sein, die er damit an Teile des Gremiums richtete. Doch wie kam die Botschaft im Gemeinderat selbst an? Wir haben die Fraktionsvorsitzenden gefragt, was sie von Eggerts Ankündigung halten.

Freie Wähler

Als größte Fraktion im Gremium müssten an dieser Stelle die Freien Wähler zu Wort kommen. Fraktionsvorsitzender Dieter Kömpf war allerdings urlaubsbedingt nicht zu erreichen; eine Stellungnahme dieser Fraktion wird daher in den kommenden Tagen noch folgen.

CDU

"Ich finde es sehr schade, wenn er tatsächlich wegen des Gemeinderats nicht mehr antreten will", erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Nothacker auf Anfrage. Seiner Ansicht nach habe man in den vergangenen Wochen und Monaten zum Teil zwar heftig in den Gremien gerungen, insgesamt aber gut zusammengearbeitet. Auch habe er bei den Debatten nicht den Eindruck gehabt, dass diese gegen Eggert gerichtet waren.

Natürlich seien manche Konfrontationen "nicht immer ganz sachlich" verlaufen, räumt Nothacker ein. Und es habe "ein paar turbulente Gemeinderatssitzungen" gegeben; in seinen Augen habe sich aber alles im Rahmen gehalten, man sei nach den Diskussionen eigentlich immer konstruktiv auseinander gegangen. Und ein Gemeinderat müsse schließlich kritisch sein, das sei die Aufgabe der Volksvertreter.

Insgesamt tue es ihm Leid, dass der OB die Situation offenbar so schwer genommen habe. Die CDU, so macht Nothacker deutlich, habe seiner Meinung nach auf jeden Fall nicht die Position einer Fundamentalopposition eingenommen.

Neue Liste Calw

Der Entschluss, nicht mehr als OB antreten zu wollen, sei "eine persönliche Entscheidung von Herrn Eggert, die wir respektieren und nicht darüber urteilen werden", erklärte Hermann Seyfried. "Unser Blick gilt der Zukunft unserer Stadt Calw."

Die Beweggründe, die der OB für seinen Entschluss anführt, kann der Fraktionsvorsitzende der Neuen Liste Calw nicht so ganz nachvollziehen. "Dies ist eine rein subjektive Ansicht von Herrn Eggert", erklärt Seyfried. "In der Politik wird es immer ein Für und ein Wider geben, über das in den Gremien beraten, diskutiert und nach demokratischen Grundwerten abgestimmt werden sollte. Diese Entscheidungen gilt es beiderseits zu akzeptieren und darauf aufzubauen."

Die Stimmung im Gemeinderat bewertet der Fraktionsvorsitzende als "konstruktiv-kritisch". "Aus unserer Sicht wurden viele Themen wie Landesgartenschau, Orga-Gutachten oder Kiga-Gebühren überwiegend überfraktionell in den vergangenen Monaten beschlossen. Dies wäre sicherlich nicht möglich gewesen, wenn die Fronten angeblich verhärtet sein würden", argumentiert Seyfried. "Generell ist es für ein Gremium wichtig, dass Vorlagen hinterfragt und bewertet werden, bevor es zur Abstimmung kommt. Das hat mit Misstrauen nichts zu tun, sondern dient der konstruktiven Entscheidungsfindung in den Gremien."

Gemeinsam für Calw

Jürgen Ott bedauert Eggerts Entscheidung "außerordentlich". Und das aus drei Gründen, wie der "Gemeinsam für Calw"-Fraktionsvorsitzende auflistet: Erstens habe Calw mittlerweile – nachdem in den vergangenen acht Jahren trotz großer Investitionen massiv Schulden abgebaut wurden – wieder einen gewissen Spielraum. "Diesen hätte ich gerne zusammen mit dem Gemeinderat, den Bürgern und mit OB Ralf Eggert gestaltet" – zumal in den vergangenen Wochen einige wegweisende Themen (Landesgartenschau, Gestaltung des Stadtgartens, sozialer Wohnungsbau auf dem Wimberg, Citymanager) auf den Weg gebracht worden seien. Zweitens wünsche Ott sich "dringend mal eine entsprechende Kontinuität! Der letzte OB war eine Amtsperiode in Calw, die beiden OBs davor waren nicht mal die kompletten acht Jahre in Calw", führt er aus. Ein neuer OB müsse nun erst mal in der Stadt "ankommen", sich zurechtfinden, die politischen Gremien und die Mitarbeiter in der Verwaltung kennenlernen sowie die Möglichkeiten und Chancen der Stadt erkennen. "Zeit, die wir eigentlich nicht haben", so Ott. Drittens werde Calw nun in den kommenden fünf Jahren nicht durch den OB im Kreistag vertreten sein. Diese wichtige Stimme werde fehlen.

Für Eggerts Beweggründe zeigt Ott Verständnis: "Es ist leider so, dass es Kollegen im Gemeinderat gibt, die fast jede Vorlage, jeden Vorstoß und jede Idee gleich abblocken. Und selbstverständlich schränkt dies den Gestaltungsspielraum eines OBs ganz erheblich ein, macht ihm somit das Leben schwer und verhindert Entwicklungen in unserer Stadt."

Auch die Stimmung im Gremium bewertet der Fraktionsvorsitzende, der seit beinahe 20 Jahren im Gemeinderat sitzt, kritisch. "Es ist schon so, dass derzeit teilweise eine Diskussion- und Streitkultur herrscht, die diesem Gremium in keinster Weise würdig ist und gerecht wird", erklärt er. "Bei allen unterschiedlichen Auffassungen, die man in einem solchen Gremium hat, haben kann und richtigerweise auch haben muss, sollte immer noch die Form und Art gewahrt werden, wie man miteinander umgeht. Vielleicht bewegt ja manchen Kollegen der Schritt von OB Eggert dazu, darüber mal nachzudenken. Wäre wünschenswert."

SPD

Auch die SPD-Fraktion "bedauert den Entschluss von Herrn Eggert sehr", schreibt Evelin Menges auf Anfrage. "Es war eine gute, vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit. Der erneute OB-Wechsel nach so kurzer Zeit wird für unsere Stadt mindestens für eineinhalb Jahre Stillstand bedeuten", fürchtet die SPD-Fraktionsvorsitzende.

Eggerts Beweggründe seien "absolut nachvollziehbar". "Es ist Aufgabe des Gemeinderats, Vorgänge kritisch zu hinterfragen und vor Entscheidungen sachlich zu diskutieren. Persönliche Angriffe oder das permanente Misstrauen dem OB und der Verwaltung gegenüber sind hier absolut fehl am Platz und auf Dauer schwer auszuhalten", erklärt Menges. "Leider haben wir es versäumt, dem aggressiven Ton und dem ungebührlichen Verhalten einiger, rechtzeitig Paroli zu bieten. Diplomatische Versuche wurden überhört." Und: "Alle Gemeinderäte, die zielorientiert und zum Wohle der Stadt arbeiten möchten, leiden natürlich unter dieser unguten Stimmung."

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