Plan wird für Stammheimer Feld geändert. Positive Stellungnahme zu Lindenrain.
Calw/Pforzheim - Es sind verdammt dicke Bretter, die die Stadt Calw bohren muss, um über ausreichend freie Gewerbeflächen zu verfügen, um endlich auch vom aktuellem Wirtschaftsboom zu profitieren. Beim Regionalverband Nordschwarzwald wurden jetzt gleich zwei Bretter geschafft.
Tagesordnungspunkt Nummer eins dazu während der turnusmäßigen Verbandsversammlung, die diesmal im großen Ratssaal des Pforzheimer Rathauses stattfand: eine formale Änderung des sogenannten "Regionalplans 2015", in dem die übergreifende Raumordnung der Region langfristig festgeschrieben wird.
Im Regionalplan wird verbindlich definiert, was in der Region zum Beispiel für Wohn- und Gewerbeansiedlungen an freien Flächen zur Verfügung steht und wo schutzwürdiges Grünland oder nutzbare Acker- und Waldflächen ausgewiesen werden.
Calws aktuelles Problem: Eigentlich gibt es kaum noch echte freie Netto-Flächen, wo irgendeine Entwicklung möglich wäre. Selbst einer Einbeziehung von direkt angrenzenden Restflächen zum bestehenden Gewerbegebiet Stammheimer Feld wurde nach entsprechendem Antrag vom Regierungspräsidium Karlsruhe widersprochen, weil ein sogenannter Grünzug sowie eine Grünzäsur – die grundsätzlich nicht bebaut werden dürfen – eben im Raumordnungsverfahren des Regionalplans 2015 tangiert worden wären.
Weshalb die Stadt Calw, die hier voll auf die Unterstützung des Regionalverbandes setzen kann, erst einmal einen Schritt zurück musste, um jene formale Änderung des "Regionalplans 2015" genau an diesen betroffenen Stellen zu erreichen. Mit dieser Änderung hofft man letztlich, doch noch eine Zustimmung auch des Regierungspräsidiums in dieser Sache zu erreichen. Einzig die Vertreter der Partei "Die Grünen" in der Verbandsversammlung sprachen sich geschlossen gegen diese formale Planänderung aus, mahnten zudem eine grundsätzliche Diskussion zum Umgang mit künftigen Netto-Flächenverbräuchen durch immer neue Bau- und Gewerbegebiete an. Das fand allerdings in dieser Runde kein Echo, weshalb die von der Stadt Calw angestrebten Änderungen bei fünf Gegenstimmen (von 52 Stimmberechtigten) angenommen wurden.
Mitten im Bestandswald
Dasselbe Stimmenverhältnis dann auch beim zweiten, für die Stadt Calw wichtigen Thema zur weiteren Gewerbeentwicklung: Es ging um die Stellungnahme des Regionalverbandes zum Flächennutzungsplan Lindenrain – mit dem ebenfalls ein in diesem Fall komplett neues Gewerbegebiet zwischen Stammheim und Deckenpfronn auf den Weg gebracht werden soll. Knackpunkt hier: Das Gebiet Lindenrain liegt mitten in einem Bestandswald, allerdings auch in direkter Nachbarschaft zur Calwer Deponie. Womit aus Sicht des Regionalverbandes dies die einzige echte Fläche überhaupt auf Calwer Gemarkung sei, die noch für eine Neu-Ausweisung für Gewerbeansiedlungen geeignet sei.
Zumal das Gewerbegebiet wirklich dringend benötigt werde Das Mittelzentrum Calw sei gemäß "Regionalplan 2015" als expliziter Schwerpunkt für Gewerbe festgelegt worden. Da die Stadt Calw aber eben nur noch über sehr geringe gewerbliche Flächenreserven (aktuell rund 6,5 Hektar) verfüge, könne sie derzeit dieser Funktion als Mittelzentrum mit insgesamt rund 23 250 Einwohnern und gewerblichem Schwerpunkt nicht gerecht werden. Die Schaffung eines Angebotes für künftige gewerbliche Entwicklungsmöglichkeiten werde daher vom Regionalverband ausdrücklich unterstützt.
Positiv wertet der Regionalverband in diesem Zusammenhang auch, dass sich die Stadt Calw mit den geplanten 21 Hektar Fläche für das Gewerbegebiet Lindenrain dennoch nur am unteren Rand des von Gutachtern ermittelten mittelfristigen Gewerbeflächenbedarfs von 20 bis 30 Hektar bewege. Auch dass die Stadt plane, das Areal in Form eines Interkommunalen Gewerbegebiets zu erschließen, trifft auf Unterstützung der übrigen Verbandskommunen.
Auf Nachfrage aus der Versammlung erläuterte Calws Oberbürgermeister Ralf Eggert, der als Vertreter des Calwer Kreistags auch Mitglied der Regionalversammlung ist, dass man allerdings erst die eigentliche Planungsfreigabe der Aufsichtsbehörden abwarten wolle, bevor man Gespräche darüber aufnehmen werde, welche Kommunen später einmal Mitglied im dann zu gründenden Zweckverband des künftigen Interkommunalen Gewerbegebiets Lindenrain sein könnten. Allein die Gemeinde Althengstett als Teilnehmer sei für ihn "auf jeden Fall gesetzt", so Eggert.
