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Calw Problematische Blitzer im Einsatz

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Unter anderem der Blitzer in der Stuttgarter Straße ist von dem Fehler betroffen. Foto: Rousek

Calw - In Calw sind mehrere Blitzer der Firma "Jenoptik" verbaut. Das Problem? Diese sind zuletzt durch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes in die Kritik geraten. Ihre Daten wurden gar als "nicht verwertbar" eingestuft. Was geschieht nun mit diesen Blitzern?

Das Blitzermodell, um das es geht, heißt "Traffistar S350". Zwar ist es nicht so, dass die Geräte nicht funktionieren würden. Sie lösen bei überhöhter Geschwindigkeit korrekt aus und speichern die Daten auch. Aber genau das ist die Crux: Sie speichern sie nämlich nicht lange genug. Das kann vor allem dann zum Problem werden, wenn ein Autofahrer gegen einen Bußgeldbescheid Widerspruch einlegen will. Bis es zu einer Verhandlung kommt - was unter Umständen eine Weile dauern kann - seien die Blitzer-Daten in vielen Fällen bereits gelöscht. Beweise? Fehlanzeige.

"Starenkästen" sind nicht das Problem

Bislang ist das Urteil nur für das Saarland rechtlich bindend. Doch auch andere deutsche Städte machen sich offenbar auf Schwierigkeiten gefasst. Ulm zum Beispiel: Dort wurden die betroffenen Blitzer sogar ausgeschaltet, bis eine Lösung für das Problem gefunden ist, berichtete der Südwestrundfunk (SWR).

Auch im Calwer Stadtgebiet sind Blitzer der Firma "Jenoptik" in Gebrauch, die von der Problematik betroffen sind. Das bestätigt Verena Kossbiel vom Ordnungsamt der Stadt Calw auf Nachfrage unserer Zeitung. Es handelt sich dabei nicht um die alten "Starenkästen", sondern ausgerechnet um die neuen Blitzersäulen - unter anderem in der Stuttgarter Straße.

Was nun? Die Firma "Jenoptik" habe bereits ein Update angekündigt, erklärt Kossbiel. Das sei auch schon bestellt. Ansonsten würden die "voll funktionsfähigen Blitzer", wie Kossbiel betont, auch weiterhin eingesetzt. "Die Richtigkeit der Messergebnisse wurden auch in dem Verfahren vor dem saarländischen Verfassungsgericht nicht in Frage gestellt, sondern nur inwieweit der Betroffene Einblick in die Messtechnik für ein sogenanntes faires Verfahren bekommen muss", erklärt Kossbiel. Der Kritikpunkt, dass die Daten nicht lange genug gespeichert würden, werde mit dem Update behoben.

Zulassung dadurch nicht aufgehoben

Die Firma "Jenoptik" äußert sich in einer Stellungnahme kritisch gegenüber dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs. "Wir halten das Urteil für nicht richtig. Es setzt ein schlechtes Zeichen für die Verkehrssicherheit in Deutschland", heißt es dort. Die Messtechnik funktioniere zuverlässig und korrekt und erfülle "alle bestehenden gesetzlichen Regelungen für eichpflichtige Messgeräte." Überdies werde die Zulassung für die Blitzer durch das Urteil nicht aufgehoben, das ohnehin nur für das Saarland gilt. "Es gibt aus unserer Sicht keine Veranlassung, die Anlagen in anderen Bundesländern abzuschalten."

Allerdings kündigt das Unternehmen an, noch im Juli das besagte Update vorzulegen, durch das die Kritikpunkte hinfällig werden. Und, hält Kossbiel fest, für jene, die sich an die vorgeschriebene ­Geschwindigkeit halten, sei das Problem sowieso hinfällig.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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