Suche nach Stellplatz für Anwohner echtes Ärgernis. Bewohnerparkzonen als Lösung?
Calw - Die Suche nach einem Parkplatz ist für Bewohner sowie Gebäudeeigentümer in der Calwer Vorstadt ein lästiges, zeitraubendes und nicht selten frustrierendes alltägliches Übel.
Das Parkproblem ist in Calw kein neues Phänomen, sondern sorgt seit Jahrzehnten immer wieder für Diskussionen. OB Ralf Eggert im Wahlkampf September 2011 auf die Frage des Schwarzwälder Boten, wie sich das Parkproblem in der Calwer Innernstadt lösen lässt: "Wir stehen im Wettbewerb mit den umliegenden Städten. Dort kann man mindestens eine Stunde kostenlos parken, entsprechend müssen wir uns auch verhalten. Auch die Zahl der Kurzzeitparkplätze in der Stadt, unter freiem Himmel, sollte erhöht werden. Nicht, in dem man Anwohnern die Parkplätze nimmt, sondern in dem man auf zusätzlichen öffentlichen Flächen das Parken ermöglicht."
Im Kampf um einen wohnungsnahen Parkplatz konkurrieren die Anwohner mit Besuchern und Beschäftigten der Calwer Innenstadt, die sich die Parkgebühren sparen wollen. In einem Gespräch mit Anwohnern im Saal der Musikschule in Calw versuchte Oberbürgermeister Ralf Eggert Fragen zu klären, Verständnis zu wecken und gemeinsam Ideen sowie Ansätze für mögliche Parkkonzepte zu entwickeln.
"Ich habe nicht die Erwartung, dass wir heute Abend alle einer Meinung sein werden", dämpfte Eggert zu Beginn die Hoffnung auf eine einfache und schnelle Lösung des Problems. Keinesfalls würden in dieser Frage, so betonte Gemeinderat Dieter Kömpf gegenüber den rund 100 Anwesenden, Entscheidungen gegen die Mehrheit der Anwohner getroffen. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte die Kommune bei Anwohnern und Gewerbetreibenden im Gebiet der Vorstadt, die sich im Wesentlichen über die Schillerstraße, Altburger Straße, Vorstadtweg, Burgsteige, Am Schießberg, Schickhardweg, Jakob-Alber-Straße und angrenzende Flächen erstreckt, eine Umfrage bezüglich der Einrichtung von Bewohnerparkzonen durchgeführt. Sophie Pandzich, die derzeit im Rahmen ihres Studiums an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl bei der Calwer Stadtverwaltung ein Praktikum absolviert, präsentierte die Ergebnisse.
Erste Anfrage wurde abgelehnt
Was auf den ersten Blick eine gute Lösung zu sein schien, erwies sich bei genauerem Hinsehen als zweischneidiges Schwert. Bewohnerparkzonen unterliegen rechtlichen Vorgaben, die den Anwohnern am Ende kaum Vorteile bringen. So besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Parkplatz. Es gibt lediglich die Erlaubnis, in der entsprechenden Zone parken zu dürfen. "Es können bis zu dreimal so viele Ausweise ausgegeben werden, wie Parkplätze vorhanden sind", erklärte Pandzich, was die Konkurrenz um die begehrten Abstellmöglichkeiten zwar etwas eindämmt, aber nicht beseitigt. Die Kosten für einen Berechtigungsschein würden sich auf 30 (für ein Jahr), 45 (für zwei Jahre) oder 60 Euro (für drei Jahre) belaufen. Je KfZ-Halter kann nur ein Berechtigungsschein ausgestellt werden. Kein Wunder, dass sich im Rahmen der Umfrage die Anwohner der Calwer Vorstadt mit großer Mehrheit gegen die Einrichtung von Bewohnerparkplätzen ausgesprochen hatten. Und auch die Gewerbetreibenden, die eine Rückmeldung gegeben hatten, waren mehrheitlich gegen eine Bewohnerparkzone.
Wie groß der Druck bei den Anwohnern ist, zeigte sich im anschließenden Gespräch, bei dem viele konkrete Situationen geschildert wurden. "Ich fahre oft eine halbe Stunde umher, um einen Parkplatz zu finden", so eine junge Mutter. Eine ältere Dame beschwerte sich über wochenlang abgestellte Fahrzeuge, die die öffentlichen Parkplätze blockieren. Verschärft hat sich die Situation durch den Wegfall der Parkmöglichkeiten bei der Akademie und der neuapostolischen Kirche. Beklagt wurde mehrfach, dass Beschäftigte der Calwer Innenstadt tagsüber die kostenfreien Parkplätze belegen. Freier Parkraum wäre in den Parkhäusern an normalen Tagen nämlich durchaus vorhanden. "Aber viele wollen sich das Geld fürs Parkhaus sparen", so Eggert.
Den Vorschlag, städtischen Mitarbeitern vergünstigte Plätze in den Parkhäusern zur Verfügung zu stellen, lehnte Eggert mit dem Argument der Gleichbehandlung ab. Sorge äußerten Anwohner, dass sich die Lage in Zukunft durch die Umgestaltung des Akademiegebäudes in Wohneinheiten weiter verschärfen könnte.
Um selbst zusätzlichen Parkraum in der Vorstadt zu schaffen, dazu fehlen der Stadt die Flächen. Eggert appellierte an die Grundstückseigentümer, möglichst Stellplätze auf eigenem Grund zu schaffen. "Das ist gut investiertes Geld. Sie haben ihren wohnungsnahen Parkplatz und steigern den Wert ihrer Immobilie", warb der OB. Hoffnung setzt er auf ein weiteres Gespräch mit der Leitung des Amtsgerichts.
Hier bestünde die Möglichkeit, rund zwei Dutzend Parkplätze zu schaffen, das Gelände ist aber im Besitz des Landesbetriebs Vermögen und Bau. "Dazu brauchen wir aber die Unterstützung der Amtsgerichtsleitung", betonte Eggert. Eine erste Anfrage wurde zwar abgelehnt, doch Eggert will nun gemeinsam mit Anwohnern erneut auf die Leitung des Amtsgerichts zugehen. Darüber hinaus forderte Eggert alle Bewohner der Vorstadt auf, Ideen sowie Vorschläge einzubringen und die Augen offen zu halten für Flächen, auf denen öffentlicher Parkraum ausgewiesen werden könnte.