Vorbereitungen bedeuten jede Menge Papierkram. Briefwahlunterlagen zu spät versandt?
Calw - Oberbürgermeisterwahl in Calw – im Gegensatz zu den vergangenen beiden Wahlen 2011 und 2003 wurde sie dieses Mal nicht im ersten Wahlgang entschieden. Für die Stadtverwaltung bedeutet das unter anderem: Sie müssen erneut Stimmzettel drucken lassen. Und das innerhalb weniger Tage.
Neuwahl. Noch einmal werden die Bürger am Sonntag, 13. Oktober, an die Urne gebeten, um ihr neues Stadtoberhaupt zu wählen. Während die Calwer an dem neuen Termin erneut ein Kreuzchen auf dem Stimmzettel machen müssen, steckt für die Stadtverwaltung wesentlich mehr Aufwand dahinter. Denn in gerade einmal zwei Wochen müssen sie eine Menge Papierkram erledigen – und sich dabei an eine ganze Reihe gesetzlicher Vorgaben halten.
Keine Änderungen
Grundsätzlich könne die Spanne zwischen dem ersten Wahlgang und einer Neuwahl zwischen zwei und vier Wochen betragen, erklärt Marion Buck, Fachbereichsleiterin Steuerung und Service. Der Calwer Gemeinderat hatte sich für den frühstmöglichen Termin, zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang, entschieden. Da der Tag der deutschen Einheit als Feiertag dazwischenlag, bleiben der Verwaltung also neun Tage. Vor allem für die Versendung der Briefwahlunterlagen nicht viel Zeit.
Hier geht's zu unserem Liveticker vom ersten Wahlgang
Bis Mittwoch, 2. Oktober, hatten die Kandidaten Zeit, ihre Bewerbung zurückzuziehen oder aber neue Bewerber hätten ihren Hut in den Ring werfen können – bis 18 Uhr. Sofort im Anschluss, um 18.30 Uhr, hatte dann der Gemeindewahlausschuss getagt und festgestellt, dass sich auf dem Stimmzettel bei der Neuwahl keine Änderungen ergeben werden. Zur Wahl stehen erneut Samuel Speitelsbach, Anabel Hirsch, Gerd Kunzmann und Florian Kling. Den Entwurf für den Stimmzettel hatte Buck schon nachmittags an die entsprechende Druckerei geschickt, nach der Sitzung folgte die Freigabe.
Nach dem Feiertag, also freitags, führte die Druckerei den Auftrag aus. Am Montag, 7. Oktober, sind die Stimmzettel dann bei der Stadtverwaltung eingetroffen. Diejenigen, die per Briefwahl ausgefüllt werden sollen, wurden jüngst eingetütet und verschickt. Bis Donnerstag, 10. Oktober, sollten alle Betreffenden ihre Unterlagen haben, meint Buck. "Wir stehen in engem Kontakt mit dem Postdienstleister und haben eine schnellstmögliche Zustellung vereinbart."
Sinn verloren?
Dennoch gibt es Kritik an der kurzen Zeitspanne zwischen erstem Wahlgang und Neuwahl, beziehungsweise an der Zustellung der Unterlagen nur wenige Tage vorher. So erzählt Bernd K. aus Altburg, der seinen vollen Namen nicht nennen möchte, von seinen Eltern, die am 9. Oktober in den Urlaub gehen – und nicht wählen können, weil sie bis dahin keine Unterlagen haben werden.
Überhaupt, findet er, sei es zu kurzfristig, wenn man nur einen Tag Zeit habe, um den Stimmzettel auszufüllen und zur Post zu bringen – immerhin muss der Umschlag ja schon am Samstag vor der Wahl wieder im Rathaus angelangt sein. "Das ist eine Frechheit", echauffiert er sich. K. gibt aber nicht der Stadtverwaltung die Schuld an der seiner Ansicht nach problematischen Ausgangslage, sondern dem Gemeinderat. "Wenn man weiß, dass ein Feiertag dazwischen ist, hätte man die Wahl eine Woche später machen können", findet er.
K. ist sich darüber bewusst, dass es – im Notfall – auch die Möglichkeit gibt, fehlende Unterlagen samstags von 10 bis 12 Uhr im Rathaus abzuholen. "Aber dann geht für mich der Sinn einer Briefwahl verloren."
Buck selbst äußert sich nicht dazu, ob sie die Entscheidung des Gemeinderats befürwortet oder nicht. Nur so viel: "Wenn die Leute ihre Unterlagen bekommen, sehe ich kein Problem." Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben so schnell wie möglich alles erledigt, betont sie.
Mehr zur OB-Wahl in Calw auf unserer Themenseite.
