Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Calw KSK-Skandal: Verfassungsschutz nimmt Uniter ins Visier

Von

Calw - Für den von Angehörigen militärischer und polizeilicher Spezialeinheiten gegründeten Verein Uniter interessiert sich jetzt auch der Verfassungsschutz.

Der "Spiegel" berichtete am Mittwoch, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe den Verein zum "Prüffall" erklärt. Hat er ein rechtes Netzwerk mit Kontakten zu Extremisten gebildet? Uniter weist die Vorwürfe zurück.

Uniter gerät durch Franco A. ins Visier der Behörden

Das Bundesamt erklärte dazu auf Anfrage, Uniter sei derzeit kein Beobachtungsobjekt des BfV. In Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags bewerte das BfV jedoch "fortlaufend verschiedene Personenzusammenschlüsse hinsichtlich des Vorliegens von tatsächlichen Anhaltspunkten für eine Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung".

Uniter war im Zuge der Ermittlungen zu Franco A. ins Visier der Behörden geraten. Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er steht im Verdacht, aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus, Anschläge geplant zu haben.

Der Verfassungsschutz darf über sogenannte Prüffälle, bei denen der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel nicht gestattet ist, nicht öffentlich berichten. Das hatte ein Gericht zuletzt im Zusammenhang mit dem Blick der Behörde auf die AfD festgestellt.

Verein weist Vorwürfe zurück

Andre S., genannt "Hannibal", ist ein Mitgründer von Uniter. Er war lange im Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw eingesetzt, im vergangenen September war er aus der Bundeswehr ausgeschieden. Er sagte am Mittwoch im Gespräch mit dem Portal t-online.de: "Wir nehmen diese Entscheidung zur Kenntnis und begrüßen die Einstufung sogar, damit die Vorwürfe endgültig ausgeräumt werden."

Die Uniter-Vereinsführung hatte schon früher Verbindungen in kriminell-extremistische Strukturen oder den Vorwurf einer politischen Agenda zurückgewiesen, nachdem Medien über Pläne für eine "Schattenarmee" berichtet hatten. Ermittler haben dafür bislang keine Belege gefunden.

Top 5

0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.