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Calw KSK-Kommandeur nimmt zu Vorwürfen Stellung

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Das KSK ist verhältnismäßig stärker von rechtsextremen Verdachtsfällen betroffen. (Symbolfoto) Foto: (dpa)

Calw - Rechtsextremismus, fehlende Verfassungstreue – es sind schwere Vorwürfe, die derzeit gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw im Raum stehen. Brigadegeneral Markus Kreitmayr, Kommandeur der Spezialeinheit, hat sich nun beim Neujahrsempfang des KSK dazu geäußert. Mit mehr als deutlichen Worten.

Denn dass die Verfassungstreue einiger seiner Soldaten laut den Ermittlungen des Militärische Abschirmdiensts (MAD) infrage steht, treibt Kreitmayr um. Das war an diesem Abend klar ersichtlich. Und so brachte er auch unmissverständlich zum Ausdruck, dass "derartige Verfehlungen im Kommando Spezialkräfte in keinem einzigen Fall toleriert werden". Für Rechtsextremismus und fehlende Verfassungstreue gebe es in der Spezialeinheit keinen Platz. Auch von Einzelfällen wolle er nicht sprechen – denn jeder einzelne Fall sei ganz klar einer zu viel.Und aus verschiedenen Gründen liege es "in unserem ureigenen Interesse, die vollständige Aufklärung derartiger Verdachtsfälle zu gewährleisten", betonte Kreitmayr. Nicht nur der gute Ruf und das Vertrauen in den Verband würden dadurch auf dem Spiel stehen. Auch die Moral des KSK gerate in Gefahr. Eine Moral, die neben Personal, Material und Ausbildung maßgeblich die Einsatzbereitschaft der Spezialeinheit garantiere. Denn jeder einzelne Soldat habe geschworen, Recht und Freiheit sowie die Verfassung und die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verteidigen – und das sowohl während als auch außerhalb des Dienstes. "Die Werte unseres Grundgesetzes verleihen unserem Dienen erst Wert, Sinn und Wirkung", betonte der Kommandeur. Die Politik und die Gesellschaft müssten sich darauf verlassen können, dass diese Verfassungstreue gerade bei der "Speerspitze der Bundeswehr", wie das KSK oft genannt wird, gelebt wird.

Kreitmayr unterstrich daher, dass in jedem einzelnen Fall umfassend ermittelt und nachgewiesenes Fehlverhalten konsequent geahndet werde – in vertrauensvoller Zusammenarbeit unter anderem mit dem MAD. "Doch wie ich bereits vor einem Jahr hier an gleicher Stelle betonte, müssen in jedem einzelnen Fall rechtsstaatliche Grundsätze und die Regelungen der Wehrdisziplinarordnung gewahrt bleiben", stellte der Kommandeur klar. Vorverurteilungen bei reinen Verdachtsfällen seien daher völlig fehl am Platz – ebenso wie eine Verallgemeinerung auf alle Angehörigen des KSK, von denen die überwiegend große Mehrheit jederzeit unter Einsatz ihres Lebens Recht und Freiheit verteidigten. "Dies sind wir alle den Soldaten sowie insbesondere deren Familien schuldig, die tagtäglich allen Anforderungen an Persönlichkeit, Charakter und Verfassungstreue gerecht werden", hob Kreitmayr hervor.

Neben dem Kommandeur gingen auch Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl sowie der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel (beide CDU) in ihren Begrüßungsreden kurz auf das Thema ein. So sprach Strobl von einem "keinesfalls zu duldenden Fehlverhalten Einzelner", Fuchtel von einer "Null-Toleranz-Politik" gegen Extremismus. Aber, so betonte Fuchtel, er habe großes Vertrauen in Brigadegeneral Kreitmayr in dieser Sache.

Der MAD geht nach eigenen Angaben von Ende Januar rund 550 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach, davon rund 20 beim KSK.

Ihre Redaktion vor Ort Calw

Ralf Klormann

Fax: 07051 1308-91

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