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Calw Kreis Böblingen könnte Millionen beisteuern

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Der Böblinger Kreistag wird sich in den nächsten Wochen mit dem Thema der finanziellen Beteiligung am Projekt Hesse-Bahn beschäftigen. Archiv-Foto: Landratsamt Böblingen Foto: Schwarzwälder Bote

Auch wenn es im Kreis Böblingen nicht nur Freunde der Hesse-Bahn gibt, wurden jetzt erste Weichen für eine finanzielle Beteiligung des Nachbarkreises am Projekt gestellt.

Kreis Calw. Ein Gutachten hat es erwiesen: Von der Einrichtung der Hesse-Bahn profitiert nicht nur der Kreis Calw, sondern auch der Kreis Böblingen. Und das in nicht unerheblichem Maße. Die Gutachter errechneten, dass vom volkswirtschaftlichen Nutzen des Projekts stolze 43 Prozent auf den Landkreis Böblingen entfallen. Angesichts dessen hat der Landkreis Böblingen auch signalisiert, sich finanziell an der Hesse-Bahn zu beteiligen. Im Raum stehen dabei 3,9 Millionen Euro in Form eines einmaligen Baukostenzuschusses. Doch bevor sich die Gremien des Nachbarkreises überhaupt mit dem Thema beschäftigen, forderte Böblingen vom Kreis Calw und dem Zweckverband Hesse-Bahn die Erfüllung von drei Bedingungen. Erstens die Berücksichtigung der Schallthematik im Landkreis Böblingen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens; zweitens den Abschluss einer Vorrangvereinbarung zugunsten der S-Bahn und drittens eine Erweiterung der Fahrplanrobustheitsprüfung und der Nachweis, dass die Hesse-Bahn keine negativen Auswirkungen auf den Betrieb der S-Bahn hat. Alle drei Anforderungen habe man nun erfüllt, heißt es aus dem Calwer Landratsamt. Daher konnte sich nun die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hesse-Bahn auch mit dem Entwurf einer Vereinbarung für die finanzielle Beteiligung des Kreises Böblingen beschäftigen und diesen einstimmig durchwinken. In diesem Entwurf ist auch festgehalten, dass der Landkreis Böblingen eine beratende Stimme bei den Sitzungen der Zweckverbandsversammlung bekommt. Eine vollständige Mitgliedschaft des Kreises Böblingen im Zweckverband kommt aus Sicht des Kreises Calw aktuell nicht in Frage, da Böblingen bislang eine Beteiligung an den Betriebskosten der Hesse-Bahn ausschließt.

Innerhalb des Zweckverbands sieht man die Vereinbarung positiv. "Wir begrüßen, dass der Landkreis Böblingen zu seinem Wort steht – und das nach den Irrungen und Wirrungen der Vergangenheit", sagte etwa Volker Schuler, Bürgermeister von Ebhausen und Fraktionschef der Freien Wähler im Calwer Kreistag.

Der Böblinger Kreistag wird das Thema in der nächsten oder übernächsten Woche auf der Agenda haben.

 
 

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Ralf Klormann

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