Infrastruktur muss verbessert werden

Knapp 50 Millionen entfallen dabei auf den Verwaltungs-, rund 11,5 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Gewerbesteuer wird um rund sechs Prozent erhöht, bei den Kindergartenbeiträgen ist es eine Steigerung um zehn Prozent. Die Verschuldung steigt im Kernhaushalt (also ohne die der städtischen Töchter) von 24,3 Millionen Euro auf rund 27 Millionen Euro.

Was Dieter Kömpf, den Sprecher der Freien Wähler, am Ende seiner Haushaltsrede zu folgender Aussage veranlasste: "Es gibt noch viel zu sagen über die Höhe der Kredite und was wir tun müssen, damit nicht unserem armen Calwer Löwen auch noch ein griechischer Lorbeerkranz umgehängt wird." Er verzichtete letztlich darauf.

Wie ein roter Faden zog sich die Forderung nach der Beseitigung der strukturellen Defizite durch die Stellungnahmen. Zum Beispiel durch die Ausweisung von neuen Gewerbe- und Wohngebieten. "Wir wissen seit langem, dass uns jedes Jahr drei bis dreieinhalb Millionen Euro zum Durchschnitt anderer Großen Kreisstädte fehlen, weil wir Einwohner verlieren", meinte dazu beispielsweise Kömpf. "Wir dürfen auch nicht aufhöre, unsere Stadt weiter zu entwickeln", sagte FDP-Sprecher Jürgen Ott.

Bei der S-Bahn sind sich alle einig

Alle waren sich darin einig, dass um den S-Bahn-Anschluss gekämpft werden muss. "Dies ist das wichtigste Infrastrukturprojekt für Calw. Hier müssen alle Kräfte gebündelt werden", betonte Manfred Füssinger von der CDU. "Hier will ja der Landkreis Calw in den nächsten Wochen dem Kreistag und der Öffentlichkeit eine neue Machbarkeitsstudie vorlegen", sagte SPD-Sprecher Hugo Bott. "Es handelt sich um kein Calwer Alleinprojekt sondern um ein Kollektivinteresse", merkte Hermann Seyfried von der Neuen Liste Calw (NLC) an. Letzterer hatte seine Haushaltsrede unter das Motto gestellt, dass 2012 wegen der Weichenstellungen in den vergangenen Jahren verwaltet, aber kaum noch gestaltet wird.

Allgemein wurde betont, dass es während der Haushaltsberatungen nur mit Mühe gelungen ist, die erforderliche Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beziehungsweise die erforderliche Tilgungsleistung (knapp 1,5 Millionen Euro) zu erreichen. "Mir persönlich wären in diesem Zusammenhang Kürzungen der Ausgaben lieber gewesen. Aber leider gibt es nicht die erforderlichen Mehrheiten", sagte Dieter Kömpf dazu. "Mutige Entscheidungen sind Entscheidungen, mit denen man sich gegen Wunschprojekte oder deren sofortige Umsetzung ausspricht", meinte Manfred Füssinger. "Aber es muss auch deutlich gesagt werden, dass wir das Geld nicht verjubeln oder verprassen", betonte Jürgen Ott. "Viele anstehenden Aufgaben finden im Haushalt 2012 keinen Niederschlag, sondern sind auf die Jahre 2013 bis 2015 verschoben worden", gab Hugo Bott zu bedenken.

Von einem ernüchternden Haushalt sprach Hermann Seyfried. Die neue Liste hätte sich beim Antritt im Gemeinderat die Konsolidierung der Haushalte zum Ziel gesetzt. Er und sein Kollege Hans Necker seien unterschiedlicher Meinung, inwieweit dieses Ziel 2012 erreicht wird. Letzterer stimmte bei der Abstimmung als einziger gegen das Zahlenwerk.

Kommentar

Kinderhaus kommt

Das Heumadener Kinderhaus kann gebaut werden. Auch der Gemeinderat stimmte den abgeänderten Plänen zu. "Quadratisch, praktisch, gut", kommentierte Stadtrat Jürgen Ott. 1,73 Millionen Euro wird es kosten. Möglichst im Herbst 2013 soll es fertig sein.

Das derzeitige trockene Wetter setzt dem städtischen Wald zu, erläuterte Christof Grüntjens vom zuständigen Dezernat Land- und Forstwirtschaft, Verbraucherschutz des Landratsamts, als er den Forstbetriebsplan für 2012 vorstellte. Der Experte geht davon aus, dass trotzdem wieder ein Überschuss in Höhe von rund 100 000 Euro erwirtschaftet werden kann.

In Sachen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr ist das letzte Wort nicht gesprochen. Hier wird nochmals über die Kostenkalkulation gegangen.