Winfried Hermann steht Rede und Antwort. Foto: Archiv Foto: Schwarzwälder-Bote

Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg versteht sich als Vermittler / Vortrag bei Volkshochschule

Calw. Im Rahmen des Semesterschwerpunkts "Mobilität" der Volkshochschule wird sich der Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, am Mittwoch, 15. Januar, mit dem Thema der nachhaltigen Mobilität mit besonderem Blick auf den ländlichen Raum befassen. Beginn ist um 19 Uhr in der Alten Lateinschule Calw. Im Vorfeld nahm er unserer Zeitung gegenüber Stellung zu Themen wie Hesse-Bahn, Tunnel und Bürgerauto.

Die Hesse-Bahn von Calw nach Weil der Stadt beziehungsweise Renningen gilt als wichtigstes Infrastruktur-Projekt im Landkreis. Letztlich entscheidet die Landesregierung über einen entsprechenden Antrag. Wie sieht die Situation aus Sicht des Verkehrsministers derzeit aus?

Die Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn wäre ein sehr gutes Beispiel für ein Projekt zur Schienenanbindung des ländlichen Raumes an die Region Stuttgart. Das Land ist deshalb an der Verwirklichung eines solchen Vorhabens sehr stark interessiert. Die finanziellen Rahmenbedingungen sind im Moment jedoch schwierig. Eine verbindliche Förderzusage – wie sie sich der Landkreis wünscht – können wir derzeit leider noch nicht machen. Die in Frage kommenden Förderprogramme sind deutlich überbucht und auf Bundesebene ist unklar, ob und wie nach 2019 kommunale Infrastruktur gefördert wird.

Mit einer Förderquote von 50 Prozent des Landes bleiben bei dem 50-Millionen-Euro-Projekt für die Anliegergemeinden relativ hohe Beträge hängen. Nach derzeitigem Stand muss die hoch verschuldete Stadt Calw allein acht Millionen Euro aufbringen. Droht das Projekt letztlich am Geld zu scheitern?

Ohne diese Absenkung der Quote wären nur noch wenige Projekte realisierbar. Damit wird eine Chance für die Hessebahn eröffnet, das hat nach meinen Gesprächen die kommunale Seite verstanden.

Über Streckenführung und Finanzierung gibt es in den Kreisen Böblingen und Calw durchaus unterschiedliche Vorstellungen. Kann da die Landesregierung vermittelnd wirken?

Das Land ist bei diesem Projekt zunächst einmal als potentieller Zuschussgeber angesprochen. Die Planungshoheit liegt auf der kommunalen Seite. Ich bin sicher, dass die Vertreter beider Seiten auch zu einvernehmlichen Lösungen kommen werden. Ansonsten helfen wir gerne als fachlich kompetenter Vermittler.

Wie steht es um den Calwer Tunnel, nachdem das Projekt nun im Bundesverkehrswegeplan 2015 als sehr wichtig eingestuft wird?

Bei unserer Priorisierung liegt das Projekt in der Gruppe "Neubau von Tunnelmaßnahmen mit Planungsrecht" auf Rang 1. Sie wird damit vom Land als prioritär eingestuft und gehört zu den Vorhaben, die aus unserer Sicht in der Laufzeit des neuen Bundesverkehrswegeplans angegangen werden sollten. Die letzte Entscheidung über den Bau der Kernstadtentlastung Calw trifft jetzt der Bund als Baulastträger der Bundesstraße, der die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung stellen muss. Wir haben das unsere zur Realisierung getan.

Das elektrische Ruf-Bürgerauto der Gemeinde Obereichenbach hat viel Aufmerksamkeit erregt und ist vielfach ausgezeichnet worden. Ist das ein Weg, die Probleme des Öffentlichen Personennahverkehrs im ländlichen Raum zu lösen?

Das Oberreichenbacher Ruf-Bürgerauto ist eine vorbildliche kommunale Initiative zusammen mit einem lokalen Energieversorger, die ohne Landeszuschüsse gestemmt wurde. Es ist ein wichtiger Beitrag für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde und leistet als Ergänzung zum ÖPNV auch einen wichtigen Beitrag im Ländlichen Raum. Wir werden aber, den Busverkehr als Daseinsvorsorge im ländlichen Raum nicht generell durch ehrenamtliche Modelle ersetzen. Aufgabe wird sein jeweils passende und bezahlbare Lösungen zu finden. Im ländlichen Raum wird der ÖPNV auch mit flexiblen Angeboten wie Rufbussen und der Zusammenarbeit mit Taxi-Unternehmen verbessert werden.

Autohersteller beginnen damit, nicht mehr allein ihre Fahrzeuge, sondern Mobilität zu verkaufen. Können sich daraus auch Modelle für den ländlichen Raum entwickeln lassen?

Ich habe die Hoffnung, dass neue Mobilitätsanbieter auch Angebote für den ländlichen Raum machen. Unsere landeseigenen Verkehrsunternehmen werden sich da auch einbringen. Auch einige Autohersteller bieten Mobilitätskonzepte an, wie zum Beispiel Mobilitäts-Apps fürs Telefon oder Car-Sharing, die in Ballungsräumen gerade anfangen zum normalen Verkehrsangebot zu werden. Dass diese angepasst auf den ländlichen Raum funktionieren und als Geschäftsmodell durchsetzen können, ist sicher wünschenswert.

Die Fragen stellte Alfred Verstl