Wiederinbetriebnahme der Hesse-Bahn ist in greifbarer Nähe. Foto: avmediafactory

Weil der Stadt scheitert vor Verwaltungsgerichtshof Mannheim in Sachen Brückenstreit.

Calw/Mannheim - Die Hermann-Hesse-Bahn hat eine weitere Hürde genommen: Gestern wies der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eine Klage Weil der Stadts ab. Die Stadt wehrte sich gegen den Neubau einer Brücke über ihre Südumfahrung.

 

Rund 14 Jahre ist es her, dass Weil der Stadt für eine Ortsumgehung einen Bahndamm der "Württembergischen Schwarzwaldbahn" teilweise abgetragen hat. Damals sicherte die Stadt vertraglich zu, dass sie für Ersatz sorge, sollte die Strecke wieder in Betrieb gehen.

Nun, da eine solche Inbetriebnahme durch die Hermann-Hesse-Bahn in greifbarer Nähe scheint, wollte man in Weil der Stadt von dieser Vereinbarung wohl nichts mehr wissen. Stattdessen zog die Stadt gegen das Regierungspräsidium Karlsruhe vor den Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim. Der wichtigste Punkt der Klage: Die Plangenehmigung für den Bau einer Brücke über die Ortsumgehung verpflichte die Stadt, den Brückenbau zu bezahlen – und beeinträchtige damit die Finanzhoheit der Stadt; also das Recht der Gemeinden, Einnahmen und Ausgaben eigenverantwortlich zu bewirtschaften.

Der VGH wies dies jedoch ab – mit der Begründung, dass die Plangenehmigung die Kostenpflicht Weil der Stadts überhaupt nicht regele. Zur Übernahme der Kosten für die Brücke sei die Stadt bereits durch den Vertrag aus dem Jahr 1999 verpflichtet. Somit scheide auch eine Beeinträchtigung der Finanzhoheit aus. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Diese Nichtzulassung kann Weil der Stadt nun noch durch eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechten.

Der Calwer Landrat Helmut Riegger zeigte sich über das Urteil erfreut. Dieses bestätige "unsere Rechtsauffassung, dass die im Jahr 1999 eingegangene Verpflichtung der Stadt Weil der Stadt nach wie vor Gültigkeit hat". Nun gelte es, den Ausgang der noch ausstehenden Gerichtsverfahren abzuwarten. "Aber ich bin überzeugt, dass der Landkreis Calw in nicht allzu ferner Zukunft mit der Hesse-Bahn über eine Schienenanbindung in die Region Stuttgart verfügen wird", bekräftigte Riegger. "Dass aus den Reihen des Calwer Gemeinderats eine Petition an Umweltminister Untersteller pro Hesse-Bahn angestoßen wurde, zeigt mir, wie sehr auch die Bevölkerung hinter dem Projekt steht."

Weil der Stadt will das Urteil laut einer Pressemitteilung prüfen und danach entscheiden, ob Rechtsmittel eingelegt werden. Bürgermeister Thilo Schreiber zeigte sich enttäuscht, dass der Verwaltungsgerichtshof die Klage für unzulässig erklärt und die Stadt damit keine Möglichkeit habe, ihre Klagegründe detailliert vortragen zu können.