Nahverkehr: Bahnprojekt bekommt 90 Prozent Förderung / Klage zurückgezogen
Kreis Calw. Erst stockte das Vorhaben gewaltig. Jetzt überschlagen sich beim Projekt Hesse-Bahn die Ereignisse. Und das im positiven Sinne. Wie jetzt bekannt wurde, kann man damit rechnen, dass das Vorhaben eine Förderung von 90 Prozent bekommt – mindestens.
Das geht aus dem Eckpunktepapier hervor, das die Projektpartner Land Baden-Württemberg, Verband Region Stuttgart, Landkreis Calw und Landkreis Böblingen ausgehandelt haben. Hintergrund für den deutlich erhöhten Fördersatz – ursprünglich war man von einer Förderung in Höhe von 50 Prozent ausgegangen – ist die Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, kurz GVFG, des Bundes. Dieses neue Gesetz sieht Fördersätze für Reaktivierungen und Elektrifizierungen von Bahnstrecken in der Höhe von 90 Prozent vor. Und genau diesen Weg wollen die Partner zur Finanzierung des Projekts nun gemeinsam beschreiten. Besonders erfreulich für die Planer im Calwer Landratsamt: Die 90-Prozent-Förderung umfasst auch die Ausgaben für die Planungskosten.
Wie bereits berichtet, einigten sich die Projektpartner auch auf einen Mehrstufenplan, der in einem ersten Schritt die Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn vorsieht. In einem zweiten Schritt will man den Ausbau einer Express-S-Bahn vorantreiben, bevor die S-Bahn bis Calw verlängert wird.
Wenn die Express-S-Bahn in Betrieb geht und fährt – geplant ist ein Betrieb zu den Hauptverkehrszeiten – wird sie den Vorrang vor der Hesse-Bahn bekommen. Das bedeutet, dass wenn die Express-S-Bahn fährt, die Hesse-Bahn nur bis Weil der Stadt verkehrt. Dies teilten Michael Stierle, Geschäftsführer des Zweckverbands Hermann-Hesse-Bahn, und Andreas Knörle, Infrastruktur-Dezernent im Landratsamt Calw, im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten mit.
Und damit nicht genug: In dieser zweiten S-Bahn-Phase wird das Land die Betriebskosten der Hesse-Bahn übernehmen. Das bedeutet für den Kreis Calw laut Stierle eine "deutliche Entlastung". Andreas Knörle gibt sich aufgrund dieser Nachricht geradezu euphorisch: "Das ist für uns eine gigantische Nachricht", so Knörle, der darauf hinweist, dass die Förderung der Betriebskosten ohne Begrenzung und Enddatum erfolgen wird.
"Das ist überragend. Alles passt zusammen", freut sich Knörle. "Alle sind sich einig und geben Geld dafür", so der Dezernent, der beim Land ein "immenses" Interesse an der Realisierung des Projekts Hesse-Bahn ausgemacht hat.
Als weitere gute Nachricht verkündeten Knörle und Stierle, dass Renningen seine Klage gegen die Baumaßnahmen am Bahnhof Renningen zurückgezogen hat und der Umbau wie geplant stattfinden kann. Damit liegt jetzt keine Klage mehr gegen das Bahnprojekt vor.
Darüber hinaus haben das Land und der Zweckverband vereinbart, Gespräche über einen emissionsfreien Antrieb für die erste Stufe der Hesse-Bahn aufzunehmen.
