Es ist ein Politikum, wie es in den vergangenen Jahren nur
Es ist ein Politikum, wie es in den vergangenen Jahren nur wenige andere in Calw gab: ein eigener Beirat für die Kernstadt. Lange wurde darüber diskutiert, beraten, gestritten – und das Ansinnen mehrfach abgelehnt. Schließlich bahnte sich doch eine Lösung an, zumindest zum Teil: ein Arbeitskreis. Der jedoch wurde, trotz Beschluss des Gemeinderats, nie einberufen. Dass Calws neuer Oberbürgermeister, Florian Kling, für diesen Arbeitskreis nun bereits in seiner ersten Sitzung mit dem gesamten Gremium einen Termin anberaumte, darf als wichtiges Signal gewertet werden. Immerhin ist Kling gemäß seiner Wahlversprechen angetreten, um die Bürger mitzunehmen. Dass er dies unmittelbar umzusetzen versucht, ist nicht selbstverständlich. Es zeigt vor allem eines ganz klar: Der neue OB will anpacken statt abwarten. So darf es gerne weitergehen.
Calw. Jeder Calwer Stadtteil hat mittlerweile eine eigene Interessenvertretung – in Form von Ortschafts- oder Bezirksbeiräten. Jeder – außer der Kernstadt. Das soll sich nun ändern: Calws neuer Oberbürgermeister Florian Kling legte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats den Termin für die erste Sitzung des Arbeitskreises Innenstadt fest. Dieser soll am 18. Februar kommenden Jahres tagen. Neben Gemeinderäten dürfen sich auch Bürger oder Vereine beteiligen.
Kling hatte bereits im Wahlkampf um das Amt des OBs angekündigt, den Arbeitskreis schnellstmöglich einzuberufen, sollte er die Wahl für sich entscheiden.
Idee stammt ursprünglich von der Neuen Liste Calw
Seit dem Jahr 2014 sorgt der Wunsch nach einer Interessenvertretung für die Innenstadt für Diskussionen im Gemeinderat. Ins Spiel gebracht hatte diese Idee damals die Neue Liste Calw, die seither immer wieder darauf drängte, ein solches Gremium – also einen Kernstadt-Beirat – einzurichten. Bislang lehnte die Mehrheit des Gemeinderats das jedoch stets ab. Zuletzt war im November 2018 über diese Frage diskutiert worden; die Abstimmung ging dabei mit zwölf Stimmen dafür, 13 dagegen und einer Enthaltung denkbar knapp aus.
Als Kompromiss war in diesem Zuge beschlossen worden, zumindest einen Arbeitskreis Innenstadt zu schaffen, der eine ähnliche Aufgabe übernehmen könnte. Rund ein Jahr lang war daraufhin jedoch nichts weiter geschehen. Hermann Seyfried (Neue Liste Calw) hatte im November 2018 sogar erklärt, dass bereits im Jahr 2014 prinzipiell entschieden worden sei, ein solches Gremium einzurichten – ohne dass in der Folge etwas passiert sei.
Die Schaffung eines offiziellen Kernstadt-Beirats war in der Vergangenheit unter anderem daran gescheitert, dass viele Mitglieder des Gremiums eine grundsätzlich andere Zusammensetzung eines solchen Gremiums verlangt hatten, als dies in den anderen Stadtteilen der Fall ist.
Während ein solcher Rat üblicherweise aus Bürgern besteht, die auch tatsächlich im jeweiligen Ort leben, hatten manche Räte gefordert, dass bei einem Kernstadt-Gremium auch Menschen vertreten sein müssten, die beispielsweise die Gewerbetreibenden oder die Schulen repräsentierten – auch, wenn diese Vertreter eben nicht in der Kernstadt leben.
Ex-OB Ralf Eggert hatte dies damit begründet, dass Calw nicht mit den anderen Stadtteilen vergleichbar sei. Die Zahl derer, die "nur" zum Einkaufen oder Arbeiten in die Stadt kämen, überstiege deutlich die Anzahl jener Menschen, die tatsächlich ihren Wohnsitz dort hätten. Insofern könne ein Beirat, der nur aus direkten Einwohnern bestehe, nicht die Bedürfnisse oder Ansprüche abbilden, die Calw erfüllen müsse.
Wer sich beim Arbeitskreis Innenstadt Calw einbringen möchte, darf sich bis einschließlich Sonntag, 12. Januar, unter der E-Mailadresse eplasa@calw.de bewerben. Für die Bewerbung ist eine kurze Angabe, warum Interesse an einer Mitwirkung besteht, erforderlich.
