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Calw Fast alle Veranstaltungen sind untersagt

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Die Kreisverwaltung hat am Freitag eine neue Allgemeinverfügung zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Veranstaltungen und besondere Verkaufsveranstaltungen des Einzelhandels sind ab Samstag untersagt.

Kreis Calw. Da sich das Infektionsgeschehen im Landkreis Calw weiterhin sehr dynamisch entwickele und der Inzidenzwert zum dritten Mal in Folge den Grenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den letzten sieben Tagen (Inzidenz 4. Dezember rund 219) überschritten hat, verfügt die Landkreisverwaltung – unabhängig von der Teilnehmerzahl – die Untersagung von Veranstaltungen sowie besonderen Verkaufsveranstaltungen des Einzelhandels.

Ausgenommen sind Veranstaltungen im religiösen Kontext, Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete. Ferner gilt die Verfügung nicht für Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder -vorsorge dienen – insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen von Gemeinderäten und dem Kreistag sowie Gerichtsverhandlungen. Ebenfalls nicht berührt von diesem Veranstaltungsverbot sind Zusammenkünfte, die im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit stehen.

Zu den untersagten Verkaufsveranstaltungen des Einzelhandels zählen besondere Aktionen wie beispielsweise lange Einkaufsnächte oder verkaufsoffene Sonntage.

Die Allgemeinverfügung tritt am Samstag, 5. Dezember, in Kraft. Sie tritt automatisch außer Kraft, sobald der Wert der Sieben-Tages-Inzidenz im Kreis von 200 pro 100 000 Einwohner an zehn aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Der Landkreis Calw werde auf den Eintritt dieses Zeitpunktes durch eine entsprechende Veröffentlichung auf seiner Website unter www.kreis-calw.de hinweisen.

"Uns ist bewusst, dass die mit diesen Regelungen verbundenen weiteren Einschränkungen gerade in der Vorweihnachtszeit keine Begeisterungsstürme auslösen werden. Aber mit Blick auf das Erreichen immer neuer Höchstwerte und dem nun mehrtägigen Überschreiten der 200er-Inzidenz, das sich nicht zuletzt auch auf die Auslastung der ohnehin schon stark beanspruchten Gesundheitseinrichtungen auswirkt, müssen wir zwingend tätig werden", erläutert Landrat Helmut Riegger. Zudem appelliert er eindringlich, die Coronaschutzmaßnahmen zu befolgen und Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts zu reduzieren.

Wie am Donnerstag in Form einer Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg bekannt gegeben wurde, hat sich die Corona-Lenkungsgruppe der Landesregierung auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Hotspot-Gebieten geeinigt. Dazu zählen Kreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner. Am Freitagmittag meldete das Landratsamt zunächst, dass der Erlass des Sozialministeriums Baden-Württemberg bisher nicht vorliege und deshalb nicht bekannt sei, wann und in welcher konkreten Ausgestaltung entsprechende Regelungen im Kreis Calw in Kraft treten sollen. Zum Redaktionsschluss meldete der Kreis schließlich den Eingang. Derzeit befinde man sich in der Prüfung und Abstimmung. Das Sozialministeriums teilte mit, dass die Gesundheitsämter verpflichtet werden, ab einer Inzidenz von 200 und gleichzeitig diffusem Infektionsgeschehen, für die Stadt- und Landkreise Maßnahmen per zu regeln, darunter ein Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr nur aus triftigem Grund.

Weitere Informationen: www.kreis-calw.de/corona

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