Busverkehr: Landkreis Calw entbindet Unternehmer von der Betriebspflicht / Letzter Bus fährt wohl am 28. Februar
Von Sebastian Bernklau
Die endgültige Entscheidung ist gefallen. Am 28. Februar wird wohl der letzte "Centro"-Bus im Kreis Calw fahren. Ab 29. Februar wird das Rufbusangebot dann Geschichte sein. Der Landkreis hat den Betreiber von der Betriebspflicht entbunden.
Kreis Calw. Auf insgesamt 17 Linien betreiben die Busverkehr Nordschwarzwald GmbH (BVN) und Albert Rexer GmbH (Rexer) derzeit noch das Rufbus-System Centro. Doch schon im vergangenen Jahr hatten die Firmen den Landkreis darauf hingewiesen, dass der von ihnen im eigenen wirtschaftlichen Risiko betriebene Centro-Verkehr in hohem Maße defizitär sei. Beide Unternehmen seien nicht in der Lage, diese Defizite dauerhaft auszugleichen.
Der Landkreis als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs hatte daraufhin deutlich gemacht, dass ein Ausgleich der entstehenden Finanzierungslücken rechtlich nicht möglich und politisch ohne wettbewerbliche Verfahren auch nicht umsetzbar sei.
Die beiden Firmen hatten daraufhin eine kurzfristige Entbindung von der Betriebspflicht zum Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2015 beantragt. Diesem Wunsch entsprach das Landratsamt zunächst nicht und stieg in eine aufwändige Prüfung des Sachverhalts ein.
Der Gesetzgeber sieht für die Entbindung von der Betriebspflicht bei eigenwirtschaftlich betriebenen Verkehren hohe rechtliche Hürden vor. "Nur unter sehr engen Voraussetzungen, die vorrangig auf die gesamtwirtschaftliche Situation abstellen, darf einem Antrag auf Entbindung von der Betriebspflicht entsprochen werden", erklärt Michael Stierle, Leiter der zuständigen Abteilung S-Bahn und ÖPNV im Landratsamt Calw.
Nach umfangreichen und detaillierten Überprüfungen kam das Landratsamt nun zu dem Ergebnis, dass den Anträgen der Firmen BVN und Rexer zeitnah stattzugeben ist, da "eine Fortsetzung des Betriebs unter den gegebenen Umständen nicht mehr weiter zugemutet werden kann", wie es in einer Pressemitteilung des Landkreises heißt. "Die Firmen werden daher mit Wirkung vom 29. Februar von der Betriebspflicht des Centro-Angebots befreit."
Gleichzeitig werden die Firmen BVN und Rexer wieder die vor Einführung des "Centro" gültigen Fahrpläne und somit weiterhin Nahverkehrsleistungen anbieten. Die ab 29. Februar geltenden Fahrpläne wollen die Unternehmen in Kürze veröffentlichen.