Gemeinderat Claw trifft sich am kommenden Wochenende zur Klausurtagung. Bessere Steuerschätzung.
Calw - Auf den Calwer Gemeinderat wartet am kommenden Wochenende viel Arbeit. Er begibt sich nämlich in Klausur, damit er sich ungestört mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2014 auseinandersetzen kann.
Am 24. Oktober hat Stadtkämmerer Bernhard Bührle das Zahlenwerk mit einem angepeilten Volumen von 74,2 Millionen Euro eingebracht. Am Montag und heute wurde, beziehungsweise wird es in den Ortschaftsräten behandelt. Wenn am Wochenende wieder der Gemeinderat an der Reihe ist, hat der Kämmerer vielleicht auch schon die neuesten Zahlen eingearbeitet, die die jüngste Steuerschätzung ergeben haben. Das Land und die Kommunen können da auf noch mehr Einnahmen hoffen.
Derzeit entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 57.7 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt knapp 16,5 Millionen Euro. Geplant sind Kreditaufnahmen im Jahr 2014 in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro bei einer Tilgung von etwa 1,6 Millionen; die Nettoneuverschuldung im städtischen Haushalt 2014 beträgt damit rund drei Millionen Euro.
Mit dem Ergebnis, dass die Verschuldung natürlich weiter steigt (wir berichteten): Nach 29,3 Millionen Euro 2013 werden es 2017 rund 43 Millionen Euro sein. Einschließlich des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (SEC) ergibt sich im selben Zeitraum ein Anstieg von 62,8 auf 75,8 Millionen Euro. Vor allem Bauvorhaben wie die Rathaussanierung oder die Tälesbachsanierung sind bei der geringen Steuerkraft der Stadt dafür verantwortlich.
Zu den größeren Investitionsvorhaben zählen im kommenden Jahr auch der Neubau des Baubetriebshofs im Stammheimer Feld, die Sanierung des Kindergartens Schulgasse, der Anbau für die Feuerwehr Stammheim und die Erschließung der Baugebiete Mühläcker 2 und 3. Nicht zu vergessen die Abwasserkonzeption Holzbronn-Liebelsberg, an der immer noch gearbeitet wird. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 11,8 Millionen Euro vorgesehen, im laufenden Jahr sind es 9,1 Millionen Euro.
Ob es bei all dem bleibt, hängt auch von der Klausurtagung ab. Danach gehen die Beratungen wie geplant weiter. Die Stadtteilbeiräte dürfen sich noch mit dem Zahlenwerk beschäftigen. Der Gemeinderat das nächste Mal, und dann wieder öffentlich, am 28. November und vielleicht auch nochmals am 19. Dezember. In der Sitzung am 30. Januar 2014 soll der Haushaltsplan für das Jahr 2014 verabschiedet werden.