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Burladingen Protokollarisches wird zum Streitfall

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Einen Schlagabtausch mit Harry Ebert konnten Besucher der jüngsten Gemeinderatssitzung mitverfolgen. Foto: Archiv Foto: Schwarzwälder Bote

Burladingen  (eri). "Das ist nicht zum Lachen." Ausgerechnet der Berufsspaßvogel und Schauspieler, der Grünen-Gemeinderat Bernhard Hurm, musste Bürgermeister Harry Ebert und seinen AfD-Ratskollegen Joachim Steyer in der jüngsten Sitzung zur Ernsthaftigkeit mahnen.

Die sehr hartnäckigen Nachfragen von Grünen-Fraktionssprecher Manfred Knobloch zum Thema Protokoll der Gemeinderatssitzungen und wann es wem vorgelegt werden soll, hatte Ebert mit Kommentaren wie "Herr Knobloch geht es Ihnen um’s Sitzungsgeld?" oder: "Herr Knobloch, jetzt machen sie mal halb lang", abgewehrt und den AfD-Sprecher Joachim Steyer zum entnervten Ausruf veranlasst: "Das interessiert keine Sau."

Knobloch blieb ruhig, argumentierte mit der Kontrollfunktion des Gemeinderates, seinem Recht nachzufragen und betonte: "Ich will es einfach nur verstehen!" Es gehe wirklich nicht, dass ihm das Gefühl vermittelt werde, dass jede Frage die er stelle, eine Störung sei.

Knobloch wollte einer Haushaltszahl auf den Grund gehen, die in zwei verschiedenen Vorlagen in unterschiedlicher Höhe angegeben war und hatte sich wohl Aufschluss aus dem Protokoll erhofft. "Ich möchte wissen, wann diese Zahl durch wen geändert worden ist", erklärte er. Das Protokoll müsse nach vier Wochen schließlich vorgelegt werden, kritisierte Knobloch, es nicht bekommen zu haben. "Ich lege es ihnen vor, wenn sie nachfragen", so Ebert.

Bisher war es üblich, Protokolle vorangegangener Sitzungen mindestens zwei Gemeinderäten, meistens den Fraktionssprechern, zur Unterschrift vorzulegen.

Dass auch Gemeinderäte so manche Sitzung unterschiedlich im Gedächtnis haben. beweist ein Fall aus dem Juli 2018. Da hatte Alexander Schülzle (Freie Wähler) das von seiner Fraktionskollegin Rosi Steinberg unterschriebene Protokoll der März-Sitzung moniert und klar gestellt: "Das habe ich so nicht gesagt." Schülzle hatte damals gefordert, dass dem Gemeinderat künftig für die Prüfung des Protokolls mehr Zeit eingeräumt werde und die Unterschriften nicht mehr zwischen "Tür und Angel" geleistet werden müssten. Schließlich räumte Ebert ein, dass es zumindest versäumt worden sei, den Ratsneuling und Fraktionsvorsitzendem Knobloch über die Verfahrensweisen in Sachen Sitzungsprotokolle einzuweisen. "Der einzige Fehler der gelaufen ist der, dass man ihnen nicht gesagt hat, wann sie wo einsehen können". Und: "Aber Herr Knobloch, die Schlagzeilen in der Qualitätspresse sind ihnen gewiss."

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