Förderung: Aufnahme als Schwerpunktgemeinde ins Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum angestrebt
Melchingen und Ringingen haben schon einmal vom Förderprogramm Entwicklung Ländlicher Raum (ELR) profitiert. Jetzt soll die Gesamtstadt zum Zug kommen: Burladingen strebt die Aufnahme als Schwerpunktgemeinde im Entwicklungsprogramm an.
Burladingen. Dabei geht es um Geld, das in der Stadtkasse momentan fehlt. Denn einige Einnahmen seien, wie Bürgermeister Davide Licht in einer Online-Pressekonferenz bemerkte, "wegen Corona weggebrochen". Für Projekte in einer ELR-Schwerpunktgemeinde gilt ein Fördersatz von 50 Prozent (bis maximal 750 000 Euro). Das sind zehn Prozent mehr als eine "normale" Gemeinde bekommt.
Die Zeit drängt: Bis 30. Juni müssen die Unterlagen beim Regierungspräsidium vorliegen. Das sei "sportlich", meinte Bürgermeister Davide Licht in einer Online-Pressekonferenz. "Wir müssen uns auf die Socken machen." Denn vor der Antragstellung muss eine Bürgerbeteiligung stattfinden – coronabedingt in Form eines Fragebogens, der an alle Haushalte verschickt wird. Rückmeldungen müssen bis 31. März vorliegen.
Was bedeutet die Aufnahme als Schwerpunktgemeinde ins ELR-Programm? Innerhalb eines Zeitrahmens von fünf Jahren können fünf wichtige kommunale oder auch private Projekte gefördert werden – jeweils ein Schwerpunktprojekt pro Jahr. Welche das sein könnten, sollen die Ortschaftsverwaltungen in den nächsten Wochen festlegen.
Dabei geht es unter anderem um Leerstände, freie Bauplätze, unbewohnte Gebäude und den Sanierungsbedarf. "Es gilt, den Zustand der Gebäude zu ermitteln", erklärte der Erste Beigeordnete Berthold Wiesner, der die ELR-Antragstellung federführend betreut. Und es gilt, die Gebiete abzugrenzen. Diese müssen, so Wiesner, nicht zu groß sein, und sie müssen zentrumsnah liegen, gegebenenfalls auch in einem angrenzenden Baugebiet aus den 1960er-Jahren. Sprich, der Ortschaftsrat müsse die Gebäude festlegen.
Dabei habe der Wohnungsbau zwar Vorrang, aber auch Nahversorgung, Tourismus und Umweltschutz seien wichtige Kriterien. Als Beispiel erinnert Wiesner an ein Bauernhaus in Salmendingen, das die Stadt innerhalb des ELR-Programms aufgekauft und abgerissen hatte; auf der innerörtlichen Fläche waren dann fünf Bauplätze geschaffen worden.
Die Ortsvorsteher seien bereits informiert worden, an ihnen sei es jetzt, die "Gebietskulisse" abzugrenzen: "Die Entscheidung wird vor Ort getroffen." Ausgenommen sei nur der Ortskern in der Kernstadt, der bereits ein Sanierungsgebiet ist.
Gut zu wissen: Nicht nur Einzelmaßnahmen sind förderfähig, sondern auch mehrere kleine Projekte innerhalb einer "Gebietskulisse", wobei die "Bagatellgrenze" von 5000 Euro nicht unterschritten werden darf.
"Ortschaften rücken dann enger zusammen"
Bei einem Fördersatz bedeutet das, dass jedes Projekt mehr als 10 000 Euro kosten muss, um ELR-Mittel zu bekommen. Ganz gleich, ob es um einen Dorfplatz geht, der "aufgehübscht" werden soll, um ein Dachgeschoss, das zum Wohnraum umfunktioniert wird, um die Sanierung eines Wohnhauses oder einer Halle – Möglichkeiten gibt es viele.
Welche Projekte in die Bewerbung aufgenommen werden, darüber entscheidet der Gemeinderat. Das Entwicklungskonzept werde, weil die Zeit drängt, vom Reutlingen Ingenieurbüro Künster ausgearbeitet. Und, wie Bürgermeister Licht verriet, nach Ablauf der Fünf-Jahres-Förderfrist und Umsetzung der fünf Projekte wolle man sich "in einem weiteren Schritt" um eine Fortsetzung des Programms bemühen. "Es sind wichtige Projekte", sagte er, "und die Ortschaften rücken dadurch enger zusammen."
