Vor einiger Zeit sprach sich der Verteidigungsminister für das „schwedische Modell“ der Wehrpflicht aus. Bei einem SPD-internen Treffen rückt er nun von diesem Vorschlag ab.
Boris Pistorius ließ nie einen Zweifel daran, wie seine Lösung für die Zukunft der Bundeswehr aussehen könnte. „Ich habe ein gewisses Faible für das schwedische Modell, daraus mache ich keinen Hehl“, sagte der Verteidigungsminister im Frühjahr, als er nach einer möglichen neuen Wehrpflicht gefragt wurde. Das „schwedische Modell“ ist eine Form der Wehrpflicht, bei der nur einige Mitglieder eines Jahrgangs eingezogen werden.
Nun scheint klar: Dazu wird es wohl nicht kommen. Wie der „Spiegel“ berichtete, präsentierte Pistorius seine Pläne bei einer Sitzung des SPD-Präsidiums. Doch die sollen deutlich bescheidener sein als das, was der Minister ursprünglich befürwortet hatte. Parteikreise bestätigten die Berichterstattung. 45 Minuten habe Pistorius erläutert, was in seinem Ministerium seit Wochen in Arbeit ist – doch das ist eben nicht das schwedische Modell, sondern eines, das auf Freiwilligkeit setzt.
Die Idee ist demnach, den Dienst bei der Bundeswehr für junge Menschen durch Anreize attraktiver zu machen. Denkbar wäre, dass Menschen, die den Wehrdienst absolvieren, der Führerschein bezahlt wird. Offenbar wird auch überlegt, dass jemand, der seinen Dienst hat, auch einen vereinfachten Zugang zu Studienfächern erhält. Auch ein Rabatt bei Studienkrediten ist demnach im Gespräch. Doch Bildung ist eigentlich Sache der Länder. Wie das rechtlich umgesetzt werden kann, ist ebenfalls ungeklärt.
Pistorius stellte im SPD-Präsidium auch die Idee vor, dass die Bundeswehr junge Menschen verstärkt per Post auf sich aufmerksam macht. Schon heute schreibt die Bundeswehr Menschen an, die 18 geworden sind oder kurz vor ihrer Volljährigkeit stehen. Auf der Postkarte gibt es eine Einladung für den „Tag der Bundeswehr“ sowie einen QR-Code, über den man weitere Informationen abrufen kann.
Laut Berichten über das Treffen könnte sich Pistorius vorstellen, dass es nicht allein bei einer Postkarte bleibt. Denkbar ist demnach ein Fragebogen, in dem sie etwa angeben, wie sportlich sie sind. Ob Konsequenzen drohen, wenn man diesen Fragebogen nicht oder falsch beantwortet, ist noch offen.
Mit all den Maßnahmen bleibt Pistorius weit hinter dem zurück, was ihm ursprünglich vorgeschwebt hatte. Der Minister war selbst nach Schweden gereist, um sich über die dortige Form der Wehrpflicht zu informieren. Dort erhalten alle jungen Menschen eines Jahrgangs einen Fragebogen. Etwa ein Drittel wird gemustert und schlussendlich leisten rund zehn Prozent eines Jahrgangs ihren Dienst – die meisten davon freiwillig.
Das nun diskutierte Modell, den freiwilligen Dienst attraktiver zu machen, wurde auch im Ministerium bereits diskutiert. Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ seien die Beamten aber zu dem Schluss gekommen, dass dies keinen Erfolg verspreche, um den Personalbedarf der Bundeswehr zu decken. Es bestehe das Risiko, „dass keine ausreichende Zahl von Bewerbenden angesprochen wird“.
Dass Pistorius sich mit dem schwedischen Modell nicht durchsetzen konnte, zeigt, dass er kaum politische Unterstützung dafür hat. Wer wollte, konnte die Anzeichen dafür schon in den vergangenen Monaten sehen. Grüne und FDP lehnen einen Pflichtdienst ab. SPD-Parteichef Lars Klingbeil hatte sich ebenfalls dagegen ausgesprochen und betont, man solle den freiwilligen Wehrdienst attraktiver machen. Noch schwerwiegender war wohl das Urteil von Kanzler Olaf Scholz (SPD), der sich ebenfalls gegen jede Form der Wehrpflicht ausgesprochen hatte.
Mancher in der SPD, der die Wehrpflicht positiver sieht, sagt schulterzuckend, mehr sei in dieser Legislaturperiode eben nicht drin. Im Verteidigungsministerium bestätigte man die Berichte nicht. Es hieß lediglich, man arbeite weiter an einem Konzept.