Auf die von mehreren Seiten getätigten Koalitionsabsagen im Bundestagswahl reagiert Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck mit Kritik. Und äußert sich zu seiner Wunschkoalition.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat von mehreren Seiten getätigte Koalitionsabsagen im Bundestagswahlkampf scharf kritisiert. „Wenn wir anfangen, Ausschließeritis zu betreiben, und zwar unabhängig davon, welches Bündnis man sich wünscht, dann bleibt am Ende rein mathematisch nur noch die Option, dass die AfD einen starken Einfluss auf die Regierung gewinnt“, sagte Habeck im Podcast „Bosbach & Rach - Die Wochentester“, des „Kölner Stadt-Anzeigers“ und des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. „Das ist sehr dumm und ich werde das auf keinen Fall tun.“
Auch die Entwicklung in Österreich zeige: „Die Ausschließeritis ist einfach sehr sehr dumm.“
CSU-Chef Markus Söder lehnt eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl kategorisch ab. Auch FDP-Chef Christian Lindner kann sich mit den Grünen nach dem Bruch der Ampel-Koalition keine Zusammenarbeit mehr vorstellen. Nach der Annahme eines Unions-Antrags zur Migrationspolitik mit Hilfe der AfD forderte zudem die Jugendorganisation der Grünen, die Grüne Jugend, eine Absage an eine Koalition mit CDU/CSU.
Wunschkoalition mit der SDP
Nach seiner Wunschkoalition gefragt, sagt Habeck im Gespräch mit den Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach: „Wenn ich mir eine Koalition basteln könnte, würde das mit der Sozialdemokratie sein, weil das immer noch am einfachsten ist für uns. Aber da muss schon sehr viel passieren, das ist mir auch klar.“
Auch zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands äußerte sich der Bundeswirtschaftsminister. „Wir mögen die - ich sag’s hilfsweise - autoritären Regime um uns herum wertepolitisch nicht gut finden. Also die chinesische kommunistische Partei. Oder Elon Musk mit seinen rechtspopulistischen Äußerungen. Das mag uns nicht gefallen, aber ökonomisch erfolgreich sind die.“
Hier sieht Habeck erheblichen Nachholbedarf in Deutschland. „Wenn wir es nicht schaffen, in der nächsten Legislatur erstens wettbewerbsfähig zu werden und zweitens wieder zu wachsen, und drittens die Zukunftstechnologien inklusive digitaler Technologien wie KI und die entsprechenden Unternehmen dazu in Europa nach vorne zu bringen, dann wird uns mit dem ökonomischen Nachteil auch die Wertebasis kaputtgeschossen werden“, warnte er.