Die Vorbereitungen zur Bundestagswahl 2025 im Zollernalbkreis starten. Mit einigem Personalaufwand geht es in und um Albstadt, Balingen und Hechingen rund.
Nach dem Aus der Ampel-Koalition in Berlin könnte der Bundestag am 23. Februar neu gewählt werden. Zunächst wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Bekommt er – und das wird bislang erwartet – keine Mehrheit, wird der Wahltermin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen – dieser entscheidet dann. Kommunen, darunter die Städte Albstadt, Balingen und Hechingen, sowie die Landratsämter starten nun in die Wahlvorbereitungen.
Albstadt „Schon am Morgen nach der Ankündigung der Vertrauensfrage ist bei uns im Rathaus die Maschinerie gestartet“, berichtet Mona Lehmann, Pressesprecherin der Stadt Albstadt. „Erste Schulungen sind bereits gelaufen“, und sie ist zuversichtlich, dass bis zum Wahltag alles bereit sein wird: „Wir müssen das schließlich schaffen“, fügt sie lachend hinzu. Zwei bis drei Personen seien mit der Vorbereitung einer Bundestagswahl für drei Monate beschäftigt, verrät Lehmann – „in Vollzeit“.
Zu den Aufgaben rund um die Informationen an die Wahlberechtigten und vieles mehr, was mit deren Erfassung zusammenhängt, gehöre es unter anderem, zu prüfen, ob die Wahllokale frei seien und gegebenenfalls dort stattfindende Veranstaltungen umzubuchen.
In der größten Stadt des Zollernalbkreises werden nicht nur Rathäuser, Ortsämter und Schulen, sondern auch Sporthallen und kirchliche Gemeindehäuser als Wahllokale verwendet, die deren Eigentümer an Sonntagen gelegentlich für Turniere, Basare oder Ähnliches brauchen.
Für das Team um Melanie Haag, die das Einwohner-Meldeamt leitet, ist es besonders wichtig, Fristen einzuhalten, die mit einer Wahl verbunden sind – allen voran die Fristen für die Zustellung von Briefwahlunterlagen. Im Vorfeld der jüngsten Kommunalwahl am 9. Juni hatte es bei diesen Verzögerungen gegeben, weil die beauftragte Druckerei nicht rechtzeitig geliefert hatte. So weit soll es bei der Bundestagswahl nicht mehr kommen.
Die Gefahr ist freilich auch gering: Die Wahlzettel dafür werden auf übergeordneter Ebene produziert. Sie werden von der Kreiswahlleitung in Auftrag gegeben und dann erst ans Landratsamt, von dort an die Städte und Gemeinden weitergegeben. Einen Einfluss darauf, wann die Stimmzettel geliefert werden, hat die Stadt deshalb nicht.
Balingen Nach der Festlegung eines wahrscheinlichen Termins ist Balingen in die konkrete Planung eingestiegen, wie der Pressesprecher der Stadt, Dennis Schmidt, erläutert. Er erwartet eine Vielzahl an internen und externen Absprachen: etwa zur Organisation, zu Arbeitsdiensten. „Diverse Veröffentlichungen und Bekanntmachungen sind zu planen, Unterlagen und Material sind zu bestellen“, so Schmidt. 36 Wahllokale sind in Balingen „personell, organisatorisch und von der Ausstattung her zu planen; Wahlhelfer sind zu berufen und mit Schulungen vorzubereiten“.
Hechingen Thomas Jauch, Pressesprecher der Stadt Hechingen, sagt: „Wir sehen eine Bundestagswahl vor März 2025 ziemlich kritisch.“ Wahlhelfer und Wahllokale organisieren, dazu Fristen für Bekanntmachungen einhalten – all dies erfordere eine gewisse Vorlaufzeit. Auch wenn bei den Wahlhelfern wohl kein so großer Mangel erwartet wird, wie bei der Kommunalwahl im vergangenen Juni. Denn: Bei einer Bundestagswahl könnten auch Gemeinde- und Ortschaftsräte, die anders als bei der Kommunalwahl nicht selbst kandidieren, dieses Ehrenamt übernehmen. „Da können wir auf einen größeren Pool zurückgreifen“, sagt Jauch. Entscheidend sei zudem, dass die Wählerverzeichnisse rechtzeitig vorlägen: Diese werden von „komm.one“, IT-Dienstleister für Kommunen aus Stuttgart, zur Verfügung gestellt.
Landratsamt Zollernalbkreis Beim Landratsamt Zollernalbkreis laufen die Vorbereitungen an: „Vom Landratsamt Zollernalbkreis aus – zuständig für die Bundestagswahl im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen – werden nun die Parteien angeschrieben und um Vorschläge der Beisitzer für den Kreiswahlausschuss gebeten“, berichtet Sprecher Steffen Maier. „Weiterhin werden wir bei den Druckereien anfragen, ob sie in der Lage sind, die Stimmzettel für die Bundestagswahl herzustellen.“ Es müssten zudem Wahlunterlagen wie Stimmzettelumschläge beschafft werden.
Die Bundestagswahl werde „wegen der Kürze der Zeit sicherlich nochmals anspruchsvoller“. Maier ist jedoch zuversichtlich: „Mit erheblichem Zeit- und Personalaufwand ist diese Herausforderung aber zu stemmen.“
Landratsamt Tübingen Das Landratsamt im Kreis Tübingen, zuständig für den Wahlkreis Tübingen-Hechingen, startet mit vorbereitenden Arbeiten, wie Sprecherin Martina Guizetti unserer Redaktion berichtet. In erster Linie gehe es um die Bestellung der Beisitzer des Kreiswahlausschusses, um die Beschaffung von Wahlunterlagen und die Ausschreibung des Druckauftrags für die Stimmzettel, zudem um Herausgaben von Formulare an Wahlvorschlagsträger und Parteien .
„Mit allen anderen Punkten können wir erst starten, wenn der Wahltermin – und damit alle dafür notwendigen Fristen - offiziell feststehen.“ Letztlich gibt es in Tübingen keinen Zweifel, das alles gelingt. Guizetti: „Ja, wir bekommen das hin.“