Beim Rundgang durch die Dom-Clemente-Schule Schonach zeigt Schulleiterin Sabine Emde auf, wie die Bundesmittel zum Digitalpakt eingesetzt wurden. Erfreut zeigen sich Bürgermeister Jörg Frey (von links), Bundestagsabgeordneter Thorsten Frei, Gerhard Kienzler (OGL), Petra Hettich (FWV), Günter Vollmer (Büro Frei), Silke Burger und Herbert Fehrenbach (beide CDU). Foto: Kommert Foto: Schwarzwälder Bote

Politikerbesuch: CDU-Bundestagsabgeordneter Thorsten Frei spricht in Schonach aktuelle Themen an

Besonderer Besuch bei Bürgermeister Jörg Frey in Schonach: Der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei spricht im Westen des Landkreises aktuelle Themen an.

Schonach. Wenn es ihm möglich sei, komme er praktisch jedes Jahr in die einzelnen Gemeinde, so der Abgeordnete. Er müsse einfach schauen, wo es klemme in seinem Wahlbezirk. "Wir haben sehr intensive Gespräche geführt und wir haben unsere wichtigsten Probleme klar angesprochen", erklärte der Schonacher Bürgermeister im Beisein der Fraktionssprecher des Gemeinderats, Silke Burger (CDU), Petra Hettich (FWV) und Gerhard Kienzler (OGL). Dazu hatte sich auch der Ortsvereinsvorsitzende der CDU, Herbert Fehrenbach, eingefunden.

Medizinische Versorgung weiterhin heikles Thema

Nach wie vor sei die medizinische Versorgung ein heikles Thema, das ohne die Politik wohl nicht zu lösen sei. "Wir befinden uns wohl noch zu nah am Oberzentrum, wo die Ärztedichte sehr hoch ist." Man müsse den Markt öffnen und kleiner strukturiert untersuchen.

Nach wie vor ein wichtiges Thema sei die Breitbandversorgung sowie die Digitalisierung von Schule und Gemeinde, so Frey. Da begrüße er die Initiative des Bundes und des Landes, eine nach wie vor enorm wichtige infrastrukturelle Maßnahme. Eine kleine Hürde beim Ausbau seien naturschutzrechtliche Bedenken: "Da geht es um einen schmalen, etwa 60 Zentimeter tiefen Graben, der schon kurze Zeit später mit dem gerade entnommenen Material wieder zugeschüttet wird, in einem Jahr ist da nichts mehr zu sehen", ärgerte er sich. Viel Geld habe die Gemeinde in die Digitalisierung der Grund- und Werkrealschule gesteckt, zusammen mit Brandschutzmaßnahmen. Der Digitalpakt sei ein "klasse Programm", das dabei wirklich hilfreich gewesen sei.

Lobenswert sei die Initiative zum Paragrafen 13 des Baugesetzbuches gewesen, die derzeit leider ausgelaufen sei, mit der, zeitlich befristet, Baugebiete ausgewiesen werden konnten. "Diese Maßnahme sollte verlängert werden, es ist nach wie vor Bedarf vorhanden", betonte Frey.

Derzeit präge natürlich das leidige Thema Corona die Lebensumstände des Skidorfs – hier sieht Jörg Frey die Lösung in einer Flächenimpfung durch niedergelassene Mediziner und Betriebsärzte. Die stünden Gewehr bei Fuß, während derzeit noch "Mangelverwaltung" in dieser Hinsicht vorherrsche. Der Stau vor allem auch bei der Terminvergabe, die er "stümperhaft" nannte, sei den Menschen kaum vermittelbar.

Bereitschaft zu einem mobilen Impftag besteht

Sowohl die Gemeinden der Raumschaft als auch die des oberen Bregtals hätten Bereitschaft zu einem mobilen Impftag angeboten, allein das Zentrale Impfzentrum Offenburg habe abgelehnt. Alle Kommunen wollen aber schnellstmöglich "testen auf Teufel komm raus". Dies auch, um der Gastronomie, der Hotellerie und dem Handel Möglichkeiten zu bieten, wieder in eine gewisse Normalität zurückzufinden.

Der Bundestagsabgeordnete stellte fest, dass sich das Verhältnis Bund-Kommunen in jüngster Zeit intensiviert habe. Zwar sei der Bund eigentlich nicht zuständig für die genannten Aufgaben, doch hier sehe er, dass die zur Verfügung gestellten Mittel vorbildlich eingesetzt würden, sowohl in der Schule als auch beim Breitband. So bleibe der kommunale Eigenanteil bei nur wenigen Prozent. "Wir haben im Landkreis einige Kommunen, die sich eine höhere Eigenbeteiligung nicht leisten können", betonte er. "Wenn Schonach mit seiner enormen Ausdehnung und schwierigen Topografie das schafft, schafft das jede Kommune", war er sicher.

Bei den Auswirkungen der Pandemie habe der Bund auch die Kommunen im Blick: Wie auch das Land verzichtet der Bund auf seinen Anteil der Gewerbesteuer. Zwei Drittel aller Investitionen im öffentlichen Bereich würden von den Kommunen getätigt.

Schulöffnung wegen sozialer Kontakte wichtig

Im Anschluss an das Gespräch besichtigte der Bundestagsabgeordnete die Dom-Clemente-Schule und sah vor Ort, wie die Mittel angelegt wurden. Silke Burger fand es wichtig und richtig, dass die Schulen wieder geöffnet würden, schon wegen der sozialen Kontakte. Vielleicht, so ihr Gedanke, den sie auch von vielen Eltern höre, sollten die Kinder auch das Schuljahr wiederholen.