Kommen die Fördergelder wirklich dem Tierschutz zugute? Zweifel sind angebracht. Foto: Dold

Organisation mit Infostand hat keinen guten Leumund. Tierschutzverein Schramberg ist wenig begeistert.

"Hallo, junge Frau" oder "Mögen Sie Tiere?", schallte es in der vergangenen Woche immer wieder recht fordernd und aufdringlich über den Rathausplatz in Schramberg. Zwei Vertreter des Bund Deutscher Tierfreunde (BDT) hatten einen Infostand aufgebaut.

Schramberg - Ihr Ziel: Fördermitgliedschaften abzugreifen. Zudem wurde über die Arbeit des Vereins und das halbjährlich erscheinende Mitgliedermagazin informiert.

Allerdings ist es äußerst fraglich, ob die Spenden und Fördergelder der Menschen aus Schramberg und Umgebung auch wirklich dem Tierschutz zugute kommen.

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte bereits 2010 "greifbare Anhaltspunkte für eine zweckwidrige Verwendung des Sammlungsertrages in der Kostenstruktur des Vereins" gesehen – gemeint ist der BDT. In Rheinland-Pfalz darf der Verein keine Spenden mehr sammeln; Ordnungsbehörden verweigern regelmäßig die Genehmigung.

Nicht gemeinnützig

Der BDT ist außerdem nicht als gemeinnützig anerkannt; das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) bezeichnet ihn als "nicht förderungswürdig".

Zudem werden laut Medienberichten Passanten auch mit einer gesetzlichen Widerrufsfrist von zwei Wochen geködert. Nach Darstellung des DZI gilt das Widerrufsrecht allerdings bei Haustürgeschäften nicht für Fördermitgliedschaften, die keinen Anspruch auf entgeltliche Gegenleistungen begründen.

Auch der Tierschutzverein Schramberg sieht das Gebaren des BDT sehr kritisch, wie Vorsitzender Claudio Di Simio im Gespräch mit unserer Zeitung verdeutlicht. "Die Organisation war vor einigen Jahren schon einmal in Schramberg und wir haben damals schon darauf hingewiesen, dass sie nicht seriös ist", so Di Simio.

Eine solche Fördermitgliedschaft, wie sie der BDT anbiete, bedeute keinerlei Mitbestimmungsrecht im Verein, sondern lediglich monatliche Zahlungen. Diese betragen laut Passanten monatlich mindestens acht Euro bei einer Laufzeit von zwei Jahren – nach oben keine Grenzen.

"Der BDT weigert sich auch, Berichte herauszugeben", weiß Di Simio – sprich, die Spender wissen nicht, wofür das Geld tatsächlich verwendet wird. Ein Insider glaubt: "Das dient lediglich der Finanzierung des Unternehmens und den Gehältern."

Beim Tierschutzverein Schramberg sei die Situation eine völlig andere, betont der Vorsitzende. Dort gebe es bei der Mitgliederversammlung Berichte über die verschiedenen Projekte und die Verwendung der Ausgaben – beispielsweise für Tierarztrechnungen, das Tierheim Paradieshof oder die Kastration von Katzen.

Patenschaften für Tiere

Di Simio empfiehlt also Tierfreunden, den örtlichen Tierschutzverein zu unterstützen anstatt Organisationen wie den BDT. "Man kann bei uns Patenschaften für einzelne Tiere übernehmen und sich an deren Entwicklung freuen", sagt er.

Susanne Gorgs-Mager, Pressesprecherin der Stadtverwaltung, informiert über die Anforderungen, die solche Institutionen erfüllen müssen, damit sie einen Infostand vor dem Rathaus errichten können: "Sie müssen sich anmelden und benötigen eine Erlaubnis von der Stadt. Pro Veranstalter kann der Platz maximal zwei bis drei Mal pro Jahr belegt werden."

Die Stadt könne sich dann weigern, wenn der Veranstalter als Vereinigung oder Verein in Baden-Württemberg verboten sei.

Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg dürfen für die Ablehnung einer Sondernutzungserlaubnis nur Gründe eine Rolle spielen, die einen sachlichen Bezug zur Straße haben, wie etwa die Sicherung des Straßenzustandes oder die Sicherheit des Straßenverkehrs. Nicht zulässig sind straßenrechtsfremde Überlegungen, wie die Heranziehung gewerberechtlicher Kriterien, die Ablehnung des Plakatierens für auswärtige Veranstaltungen oder allgemeine Verbraucher- oder Umweltschutzerwägungen. Ebenfalls spiele die Frage der Gemeinnützigkeit keine Rolle.

Bis zum bitteren Ende

In diesem Jahr waren bislang unter anderem folgende Nutzer mit einem Stand vor dem Rathaus vertreten: Talk2move (Verschiedene Hilfsprojekte), Kiga Heilig Geist, Bibelkreis Fluorn, Bund Deutscher Tierfreunde, Spenden Stadtlauf, Kiga Martin-Luther, Karrieremobil Polizei und HGV Bächleboote.

Die beiden Vertreter des BDT jedenfalls waren am Freitagabend bis zum bitteren Ende am Rathaus vor Ort – erst bei Regen und Dunkelheit zogen sie von dannen.

Weitere Informationen: www.tierschutzverein-schramberg.de