Mit Spannung erwartet wurde die Sondersitzung des Gemeinderats in Schwenningen in doppelter Hinsicht, denn sie drehte sich nicht nur um s’Rössle, sondern auch um das Bürk-Areal.
Möglicherweise 45 Prozent Förderquote durch das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen für die Bereiche Sport, Jugend und Bildung“ – wenn so viel Geld vom Bund für das Projekt Museumsquartier Bürk beigesteuert werden könnte, vielleicht wird es dann doch noch etwas mit dem Bürk-Areal? Verfechter der Idee des Museumsquartiers hatten Hoffnung angesichts dieses möglichen Förderszenarios.
Und doch stand über den Plänen spätestens seit der Idee der CDU, die Galerie im Rössle unterzubringen und der enormen Kostensteigerungen fürs Museums-Projekt, ein riesengroßes Fragezeichen.
Priorisierung wäre nötig
Außer Frage stand bei der Sondersitzung des Gemeinderats am Mittwoch zwar: Mit diesem Bundesprogramm will man es gegebenenfalls auch gerne versuchen. Aber in der Sitzungsvorlage der Verwaltung war auch zu lesen: „Im Falle des Scheiterns des Aufnahmeantrages ist in Abwägung aller anstehenden durch die Städtebauförderung zu finanzierenden Maßnahmen eine Priorisierung erforderlich.“
Was bedeutet das konkret fürs Museumsquartier? Diese Frage stellte Siegfried Heinzmann für die SPD. Für Bürgermeister Detlev Bührer steht fest: „Was wir auf keinen Fall tun können, ist gleichzeitig mit zwei oder drei Maßnahmen zu starten – wir müssen erst Geld zugestanden bekommen, bevor wir Maßnahmen umsetzen können und das geht nur in einer Reihenfolge.“ Oberbürgermeister Jürgen Roth präzisierte: „Wenn Priorität eins beim Rössle ist, würden wir das umsetzen. Und dann eventuell ein Zweites.“
Das meinen die Fraktionen
Abgeschrieben haben die Fraktionen, das wurde im weiteren Verlauf der Diskussion deutlich, das Museumsquartier noch nicht. Zwar kam CDU-Fraktionssprecher Dirk Sautter schnell zum Punkt: Das Rössle hat in den Augen der CDU „oberste Priorität“, wohingegen die Kostensteigerungen beim Bürk-Areal so hoch seien, dass es einem Tränen in die Augen treibe. Die anderen Fraktionen jedoch wollten mehrheitlich am längst gefassten Plan, das Museumsquartier zu schaffen, nicht oder allenfalls zaghaft rütteln.
Ulrike Salat von den Grünen betonte beispielsweise: „Eine sehr schlechte Idee finden wir, die Galerie im Rössle unterzubringen.“ Der Gemeinderat habe ein Konzept gemacht für das Bürk-Areal, von dem alle begeistert seien. „Das Projekt ist schon viel zu weit fortgeschritten für einen solchen Schritt. Die Galerie kann man nicht rauslösen“, findet sie. Stattdessen müssten die drei Museen wie geplant am Bürk-Areal zusammengeführt werden, das sei „die DNA von Schwenningen“. Ihre Fraktionskollegin Ulrike Merkle sagte es noch deutlicher: „Die Galerie im Bürk ist für uns unantastbar.“
Andreas Flöß von den Freien Wählern hingegen konnte dem Prüf-Auftrag der CDU einiges abgewinnen: „Wenn sie den Antrag nicht gestellt hätten, hätten wir ihn gestellt.“ Die wbg mit im Boot und eine abgespeckte Version des Bürk-Areals, das sei womöglich hilfreich. „Das Stichwort heißt Bündelung der Kräfte“, bekräftigte Flöß und warf ein kurzes Schlaglicht auf all die anderen Aufgaben, die in Schwenningen noch angepackt werden müssten, nicht zuletzt das Beethovenhaus.
Nicola Schurr (SPD) findet ganz klar: „Wir wollen nicht einfach das eine machen und das andere lassen.“ Als SPD-Fraktion stehe die SPD fest hinter dem Projekt Museumsareal Bürk, und zwar inklusive Galerie. Es sei ein Projekt, das mehr als identitätsstiftend sei für Schwenningen. Für die SPD war am Mittwoch also nicht „der Tag, das Museumsareal Bürk zu begraben“ – aber ein Tag, das Projekt Rössle zu gewinnen.
FDP-Stadtrat Frank Bonath zeigte sich vom „Thema Galerie im Rössle“ überrascht. „Das Gesamtkonzept, das wir fürs Museum entschieden haben, ist gut.“ Aber durch einen Prüfantrag „vergibt man sich ja nichts – daher verwehren wir uns einem Prüf-Auftrag nicht“, so Bonath. Die FDP wolle jedoch ausdrücklich nicht an den Plänen fürs Museumsareal sägen. Ähnlich ging es wohl Olaf Barth (AfD): Abgesehen davon, dass die Idee zu kurzfristig eingebracht worden sei für eine gründliche Erörterung, sei er „grundsätzlich dagegen, ein gut entwickeltes Drei-Museen-Konzept zu zerschlagen.“
Summen nichtöffentlich
Dirk Sautter versuchte mit einem letzten Appell Stimmen für seinen Prüfantrag zu generieren – die CDU glaube nicht, dass sich VS beides leisten kann, das Rössle und das Bürk-Areal im geplanten Umfang, „so leid es mir tut“. Ihm seien die Hände gebunden, die Zahlen öffentlich zu nennen, um vor Augen zu führen, wie „astronomisch“ die voraussichtlichen Kosten fürs Museumsquartier in die Höhe geschossen seien, denn sie seien nichtöffentlich im Aufsichtsrat der wbg genannt und für die Fraktionen zur internen Information und Weitergabe freigegeben worden, so dass eigentlich alle Stadträte im Bilde sein müssten, mit welchen Summen man es nun zu tun habe. „Ich kann nichts dafür, wenn Sie in Ihrer Fraktion Kommunikationsprobleme haben.“
Das Ringen der Christdemokraten zeigte Erfolg – ihr Antrag, die Unterbringung der Galerie im Rössle prüfen zu lassen, wurde bei 18 Ja- und 15-Nein-Stimmen, wenngleich auch knapp, aber doch mehrheitlich angenommen.