Nach dem erklärten Rücktritt von Bürgermeisterin Petra Schupp zum 30. Juni soll alsbald entschieden sein, wer künftig an der Spitze des Rathauses steht.
Bürgermeisterin Petra Schupp hat nach längerem Ausfall aus gesundheitlichen Gründen ihren Rücktritt als Rathauschefin erklärt. Ihre Amtszeit endet daher zum 30. Juni dieses Jahres. Um die Neubesetzung der Bürgermeisterstelle nach dem Ausscheiden Schupps schnellstmöglich zu erreichen – schon seit Monaten führt ihr Stellvertreter Lars Dannenmann die Amtsgeschäfte – , hat der Neubulacher Gemeinderat in einer Sondersitzung am Montag die Weichen für die Bürgermeisterneuwahl gestellt. Diese soll am Sonntag, 12. Juli, stattfinden.
Sollte im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erreichen, wurde eine mögliche Stichwahl für den 26. Juli terminiert. Schließlich, so schreibt es das Kommunalwahlgesetz in Baden-Württemberg vor, muss eine Neuwahl des Bürgermeisters spätestens drei Monate nach dem Freiwerden der Stelle erfolgen. Angesichts der Sommerferien ab Ende Juli war es das Bestreben der Stadtverwaltung, die Wahl und eine mögliche Stichwahl noch vor den Ferienbeginn zu legen, wie Dannenmann erläuterte.
Rechtlicher Rahmen
Neubulachs Hauptamtsleiterin Susan Mäder erläuterte im Rahmen der Sitzung, bei der nur der Tagesordnungspunkt „Vorbereitung der Bürgermeisterwahl“ mit acht Einzelbeschlüssen auf der Agenda Stand, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Neuausschreibung der Stelle zu beachten sind und in welcher Form die Stadt ihren Bürgern die Möglichkeit bieten kann, sich bei einem gemeinsamen Vorstellungstermin der Bürgermeisterkandidaten ein Bild von den Bewerbern zu machen.
So ist, nach dem jetzt gefassten Beschluss, vorgesehen, am Donnerstag, 2. Juli, ab 18 Uhr eine Bewerbervorstellung in der Turn- und Festhalle Neubulach zu organisieren. Gleichzeitig soll ein Livestream der Veranstaltung angeboten werden. Alle zugelassenen Bewerber sollen an diesem Abend die Möglichkeit bekommen, sich innerhalb von 15 Minuten vorzustellen. Anschließend können die Bürger 15 Minuten Fragen an die Bewerber richten.
Auch wenn es hinsichtlich der Größe der Turn- und Festhalle, in der laut Mäder bei Reihenbestuhlung knapp 370 Personen Platz finden, aus der Mitte des Ratsgremiums Bedenken gab, da das Interesse womöglich größer sei, wurde die Überlegung verworfen, auf die deutlich größere Sporthalle auszuweichen. Nicht zuletzt wegen des Aufwands. Um die Halle für eine solche Veranstaltung nutzen zu können, müsste zum Schutz des Sportbelags ein Holzboden ausgelegt werden. Außerdem, so die Einschätzung aus den Reihen des Gremiums, würden sicher auch einige Bürger die Möglichkeit des Livestreams nutzen und die Bewerbervorstellung zuhause auf dem Bildschirm verfolgen.
Der Wahlausschuss
Als Vorsitzender des Wahlausschusses wurde Jonas Nothacker (CDU) gewählt, Reinhold Schwenker (CDU) wurde zu seinem Stellvertreter bestimmt. Als Beisitzer und deren Stellvertreter wurden je zwei Ratsmitglieder aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gewählt. Tamara Golz (Stellvertreter: Bernd Schwarz) für die UWV-Fraktion, Andreas Blaurock (Alexander Mayer) für die Fraktion der CDU und Helmut Carstens (Björn Ahsbahs) für die UGL.
Stellenausschreibung
Die Stellenausschreibung wird am Freitag, 8. Mai, im Staatsanzeiger erscheinen. Wer in die Fußstapfen Petra Schupps treten möchte, kann dann ab dem Folgetag im Briefkasten des Rathauses seine Bewerbung einwerfen. Das Ende der Bewerbungsfrist wurde auf den 15. Juni um 18 Uhr festgesetzt.
Mögliche Stichwahl
Im Falle einer Stichwahl können sich neben den beiden Erstplatzierten, die am 26. Juli dann erneut zur Wahl stehen und laut Mäder aufgrund des Wahlgesetzes „auch nicht mehr zurückziehen können“, auch neue Kandidaten bewerben. Die Bewerbungsfrist dafür beginnt am 13. Juli und endet vier Tage später am 16. Juli um 18 Uhr.
Um allen Bürgern einen „möglichst transparenten Überblick der Abläufe“ zu geben, so erklärte Mäder, wurde auch ein detaillierter Wahlkalender mit allen Terminen und Fristen für die Bürgermeisterwahl beschlossen. Dieser wird nun veröffentlicht werden, „und daran müssen wir uns jetzt halten“.