Am 25. Juni entscheiden die Bürger, wer künftig die Geschicke im Rathaus leitet. Foto: Fahrland

Erst im vergangenen November hatte der Gemeinderat über die kommende Bürgermeisterwahl beraten. Doch der damals gefasste Beschluss wird nun aufgehoben, weil möglicherweise Kandidaten im Gremium saßen.

Am 25. Juni werden die Oberndorfer Bürger zur Wahlurne gebeten. Darauf hatte sich der Gemeinderat bereits vor rund vier Monaten geeinigt. Doch nun stand das Thema erneut auf der Tagesordnung.

Der Erste Beigeordnete Lothar Kopf, der in Vertretung von Bürgermeister Hermann Acker die Sitzung am Dienstag leitete, klärte über die Gründe auf: An der Beratung und Beschlussfassung hätten damals möglicherweise Personen mitgewirkt, die sich für die Stelle des Bürgermeisters bewerben wollen. Diese potenziellen Kandidaten seien somit befangen gewesen und hätten an der Beratung nicht teilnehmen dürfen. Namen nannte er zunächst nicht.

Ruth Hunds (SPD) war mit dieser Erklärung unzufrieden. Laut Geschäftsordnung werden Beschlüsse erst aufgehoben, wenn neue Tatsachen vorliegen, rief sie in Erinnerung. Dass „möglicherweise“ Kandidaten an der Beratung und Entscheidung damals mitgewirkt hätten, sei keine ausreichende Begründung dafür, erneut über das Thema zu beraten. Sie bat Lothar Kopf um eine ausführlichere Erklärung und fragte, ob die erneute Beschlussfassung mit einer möglichen Kandidatur von Bürgermeister Hermann Acker zusammenhänge.

Schultes lässt sich Option offen

Tatsächlich lässt Hermann Acker, dessen dritte Amtszeit am 5. September endet, eine erneute Kandidatur noch offen, gab Kopf bekannt. Doch für den Fall, dass er tatsächlich zur Wahl antreten sollte, wolle man den Vorwurf der Befangenheit vermeiden, so Kopf.

Gleiches gelte aber auch für die anwesenden Stadträte. Wer mit einer Kandidatur liebäugele, sollte sich ebenfalls für befangen erklären und sich bei der Abstimmung enthalten, sagte der erste Beigeordnete. Aus dem Gremium erklärte sich allerdings niemand für befangen.

Wolfgang Hauser (CDU) hatte derweil noch eine Frage zur Stellenausschreibung, die am 14. April veröffentlicht werden soll. Er wollte wissen, ob man darin noch ergänzen könnte, dass der amtierende Bürgermeister seine erneute Kandidatur noch offen lässt. In anderen Stellenausschreibungen für den Bürgermeisterposten werde schließlich auch erwähnt, ob der amtierende Schultes antritt oder nicht. Kopf erwiderte, dass er dazu keine Aussagen machen könne.

Bewerbungsfrist beginnt bald

Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich für den erneuten Beschluss. 18 Räte stimmten dafür, einer dagegen, zwei enthielten sich.

Am 9. Mai wird die Bürgermeisterwahl erneut Thema sein. Der Verwaltungsausschuss wird über die öffentlichen Kandidatenvorstellungen beraten, teilte Lothar Kopf mit. Bereits im November wurde beschlossen, dass am Freitag, 16. Juni, eine Vorstellungsrunde in der Neckarhalle stattfinden soll. Doch auch in den Stadtteilen soll es Kandidatenvorstellungen geben, hieß es damals.

Sollte keiner der Kandidaten am 25. Juni über 50 Prozent der Stimmen erhalten, findet die Neuwahl am 16. Juli statt. Beide Wahltermine liegen außerhalb der Ferienzeiten. Die Bewerbungsfrist beginnt am Samstag, 15. April, und endet am Dienstag, 30. Mai. Im Falle einer Neuwahl endet die zweite Frist am Mittwoch, 28. Juni.