So geht es nicht – die Kommunalaufsicht schaltet sich im Vorfeld von Unterkirnachs Bürgermeisterwahl ein. Foto: © Torbz – stock.adobe.com

Jetzt wird es eng für die Bürgermeisterwahl am 26. September in Unterkirnach. Die Entscheidung zur Kandidatenvorstellung ist unzulässig.

Unterkirnach - Die Entscheidung des Gemeindewahlausschuss am 6. September, keine öffentliche Kandidatenvorstellung durch die Gemeinde zuzulassen, obwohl es vier Gegenkandidaten von Amtsinhaber Andreas Braun gibt, hat die Bürger erbost – der Schwarzwälder Bote berichtete darüber, und diese Berichterstattung zog vielfache Diskussionen nach sich. Jetzt ist die Vewaltung zum Handeln gezwungen.

Eilentscheidung am Mittwoch

Die Kommunalaufsicht des Landratsamts hat sich eingeschaltet mit dem Hinweis, dass der Gemeindewahlausschuss diese Entscheidung nicht hätte treffen dürfen, sondern nur der Gemeinderat. Also trifft sich der Gemeinderat am heutigen, Mittwoch, 15. September, um 18 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in der Schlossberghalle, um darüber zu diskutieren und eine Entscheidung zu treffen, ob eine öffentliche Gegenüberdarstellung zugelassen wird oder nicht.

Bürger dürfen unter Einhaltung aller Corona-Maßnahmen und in der zulässigen Gesamtzahl, teilnehmen.

Bernhard Kuberczyk, Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses, erklärt auf Anfrage unserer Redaktion, wie es zu der Eilentscheidung und dem Einwand der Kommunalaufsicht gekommen war. Am 18. Mai habe der Gemeinderat in einer Sitzung den Termin des ersten Wahlgangs auf den 26. September festgelegt.

Mit so viel Andrang nicht gerechnet

In diesem Zuge wurde aber noch keine eventuelle öffentliche Kandidatenvorstellung beschlossen, da man abwarten sollte, wie die Lage der Corona Pandemie im September sei, so Kuberczyk.

Er sei als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses gewählt worden, habe aber die Entscheidung, vielmehr Noch-Nicht-Entscheidung, nicht auf Wiedervorlage gelegt. "Das war mein Fehler", räumt er ein. "Am 18. Mai haben wir im Gemeinderat jedoch auch nicht mit so vielen Gegenkandidaten gerechnet", ergänzt er.

Vorstellungsrunde für 22. September geplant

Am 6. September habe dann der Gemeindewahlausschuss, nachdem die Bewerberfrist abgelaufen war, diskutiert und entschieden, keine öffentliche Kandidatenvorstellung durchzuführen.

Am Dienstag habe er in anderer Sache mit der Kommunalaufsicht gesprochen, dort wurde ihm gesagt, dass nur der Gemeinderat Unterkirnachs entscheide, ob es eine öffentliche Vorstellung der Kandidaten gebe, die Aufsicht hätte die Entscheidung in der Presse gelesen. "Wenn wir jetzt nichts tun und lassen alles so laufen, könnte jemand die Wahl anfechten", fährt er fort.

Sollte der Gemeinderat heute eine öffentliche Vorstellung beschließen, müsste ein Hygienekonzept erarbeitet werden, Bürger müssten sich anmelden, gegebenenfalls entscheide das Los – mehr als 50 Bürger könnten dabei ohnehin nicht zugelassen werden, erklärt Kuberczyk. Auf die Frage, wann diese Vorstellung sein soll, antwortete er: nächsten Mittwoch.