Interessenkonflikte und mögliche Wahlanfechtungsgründe – dem will die Gemeinde Althengstett aus dem Weg gehen und hat einen neuen Termin für die Bürgermeisterwahl angesetzt.
Der Fahrplan für die Bürgermeisterwahl, bei der Amtsinhaber Clemens Götz nach zwei Amtsperioden nicht mehr antritt, war Ende September vom Gemeinderat beschlossen worden. Demnach sollte der neue Rathauschef am 21. Mai bestimmt werden, eventuell in einem zweiten Wahlgang am 18. Juni.
Knifflige Terminsuche
Die Terminfindung war von Beginn an alles andere als einfach, denn die baden-württembergische Gemeindeordnung macht mehrere Vorgaben für Bürgermeisterwahlen. Eine davon besagt, dass die Wahl frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor dem Freiwerden der Bürgermeisterstelle angesetzt werden kann. Da der Wahltag zwingend ein Sonntag sein muss, kamen als frühester Termin für den Urnengang der 7. Mai und als spätester der 25. Juni infrage. Der Pfingstsonntag, also der 28. Mai, schied deshalb von vornherein aus. Weil die Pfingstferien dieses Jahr vom 30. Mai bis 11. Juni dauern, stand nun der 21. Mai als Wahltag zur Abstimmung und wurde vom Gremium so beschlossen.
Großer Festumzug mit rund 1200 Teilnehmern
Jetzt kommt doch alles anders und die Althengstetter werden eine Woche früher an die Wahlurnen gerufen. Zwar mag der ein oder andere Gemeinderat beim Beschluss vom vergangenen Jahr die Idee ganz charmant gefunden haben, dass der Musikverein, der am Wochenende des 21. Mai sein 100-jähriges Bestehen feiert und zahllose Gäste zum Kreismusikfest begrüßen wird, dem etwaigen Wahlsieger an diesem Tag gleich mit einem Ständchen gratulieren könnte. Genau mit dieser Großveranstaltung, bei der ein Umzug mit circa 40 Gruppen und rund 1200 Teilnehmern geplant ist, könnte der Musikverein mit seinen zahlreichen Gästen aber – freilich unbeabsichtigt – der Kommune in die Parade fahren.
Wahllokal nur schwer oder gar nicht erreichbar
„Die Vorbereitungen zum 100-jährigen Jubiläum des Musikvereins nehmen mit dem gleichzeitig stattfindenden Kreismusikfest Ausmaße an, die zu Interessenkollisionen führen könnten“, erläuterte Hauptamtsleiterin Gudrun Stahlhut dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Es sei ein großer Festumzug geplant, der die Erreichbarkeit des Wahllokals in der Aula des Schulzentrums für zwei bis drei Stunden für mobilitätseingeschränkte Wähler mit Auto erschwere oder im Extremfall sogar unmöglich machen könnte – eindeutig ein Wahlanfechtungsgrund.
Bürgermeisterstelle ab Freitag ausgeschrieben
Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage und in Rücksprache mit dem Landratsamt wurde der 14. Mai als Wahltag vorgeschlagen und am Dienstag einstimmig vom Gremium angenommen, ebenso der Termin für eine eventuell notwendige Neuwahl am 11. Juni. Die Stelle des Bürgermeisters wird am Freitag, 3. März, ausgeschrieben und die Bewerbungsfrist endet am 18. April um 18 Uhr. Im Falle eines erneuten Urnengangs dauert die Frist bis 17. Mai um 18 Uhr. Es ist eine offizielle Kandidatenvorstellung geplant, deren Details der Gemeindewahlausschuss noch festlegen muss.