Hat bei der offiziellen Vorstellung der Altensteiger Bürgermeister-Kandidaten in der Eichwaldhalle einer der Bewerber geschummelt? Sascha Zelenic beschuldigt seinen Konkurrenten Oliver Valha jedenfalls, entgegen dem Reglement einen Tablet-Computer benutzt und sich so einen Vorteil verschafft zu haben. Valha bestreitet das. Am Montagabend befasste sich der Gemeindewahlausschuss mit diesem Vorwurf.
Sascha Zelenic, Bewerber für das Amt des Altensteiger Bürgermeisters, sieht nach der offiziellen Kandidatenvorstellung in der Eichwaldhalle die Chancengleichheit verletzt: Sein Konkurrent Oliver Valha soll während der Veranstaltung entgegen dem Reglement einen Tablet-Computer benutzt und sich so einen Vorteil gegenüber den beiden anderen Rednern an diesem Abend – neben Zelenic und Valha hat auch Sebastian Ludwig aus Rottenburg seinen Hut in den Ring geworfen –verschafft haben.
Dafür gebe es zahlreiche Zeugen, unter anderem zwei Mitarbeiter der Stadt Altensteig, schreibt Sascha Zelenic in einer E-Mail, die er unter anderem ans Hauptamt der Stadt Altensteig, das Landratsamt Calw, das Regierungspräsidium und den Schwarzwälder Boten geschickt hat. An einem Verstoß gegen die geltenden Richtlinien bestehe deshalb kein Zweifel, argumentiert Zelenic. Er behalte sich ausdrücklich vor, rechtliche Schritte zu unternehmen.
Wegen dieses Regelverstoßes sei es auch nicht zulässig, einen Mitschnitt des Livestreams aus der Kandidatenvorstellung zu veröffentlichen, macht Sascha Zelenic zudem geltend, auch nicht in redigierter Form. Er hält es sogar für angebracht, über eine zweite Runde der Kandidatenvorstellung nachzudenken.
Valha weist Vorwurf zurück
Auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten wies Oliver Valha diese Vorwürfe entschieden zurück: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“
Zwar habe er während des Auftritts von Sebastian Ludwig sein Tablet benutzt, um seine eigene Rede noch einmal durchzugehen, aber das stehe in völliger Übereinstimmung mit den Vorgaben aus der Sitzung des Gemeindewahlausschusses vom 8. Januar. Dies habe er sich nun explizit noch einmal bestätigen lassen. Er habe am Abend der Kandidatenvorstellung sogar einen Mitarbeiter der Stadt Altensteig darauf aufmerksam gemacht, dass an seinem Mobilgerät der Flugmodus aktiviert und eine Verbindung zum Internet damit ausgeschlossen sei.
Er stehe für Transparenz, daher stelle er gerne auch sein Tablet zur Verfügung. Damit sei belegbar, dass er weder mobile Daten empfangen noch den Livestream aufgerufen habe. Sein Mobiltelefon habe er gar nicht bei sich gehabt. Dieses habe er seiner Frau zur Verwahrung gegeben.
Die Stadt Altensteig und der Gemeindewahlausschuss würden die Vorwürfe prüfen. Er selbst werde an seinen Plänen für die letzte Woche vor der Wahl festhalten und freue sich auf die noch anstehenden Bürgergespräche.
Feeß: „Der Zug rollt“
Altensteigs Bürgermeister Gerhard Feeß hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses für Montagabend eine Sitzung des Gremiums einberufen. Dieses habe aber einzig und allein zu klären, ob einer Veröffentlichung der bearbeiteten Livestream-Aufzeichnung etwas entgegen stehe. Am weiteren Fahrplan bis zur Wahl ändere sich durch die Beschwerde nichts: „Der Zug rollt.“ Sascha Zelenic stehe das Mittel der Wahlanfechtung offen, „allerdings erst hinterher“.
Zeugen eines Regelverstoßes seien bei ihm noch nicht vorstellig geworden, teilte der Bürgermeister außerdem auf Nachfrage mit. Die Kandidaten seien während der Redezeit ihrer Mitbewerber bei offenen Türen in getrennten Umkleidekabinen untergebracht gewesen, zwei städtische Mitarbeiter hätten sie und den Flur davor im Auge behalten. Fehlverhalten sei keines wahrgenommen worden.
Zu der Zusammenkunft des Gemeindewahlausschusses sind auch die drei Bürgermeisterkandidaten eingeladen worden, teilte Feeß mit. Befragt würden die Bewerber indes nicht: „Der Gemeindewahlausschuss ist keine Ermittlungsbehörde.“