Weniger Einnahmen durch Gewerbesteuer und Einkommensteuer: Damit hat Loßburgs Verwaltung nicht gerechnet. Der Traum von der neuen Drei-Feld-Sporthalle und einer Sanierung des Hallenbads rücken nun erstmal in die Ferne.
Schlechte Nachrichten hatte Kämmerer Alexander Hoffarth bei der jüngsten Loßburger Gemeinderatssitzung für die Räte, als er auf die Entwicklung der Gemeindefinanzen zu sprechen kam. War die Verwaltung noch vor der Sommerpause davon ausgegangen, mit dem Planansatz für 2023 auf Linie zu liegen, so muss nun mit einem deutlichen Minus bei Gewerbesteuer und Einkommensteuer kalkuliert werden.
Dabei hatte Hoffarth für 2023 schon mal mit weniger Einnahmen kalkuliert, vor allem bei der Gewerbesteuer. Während 2022 noch rund 9,4 Millionen Euro eingenommen werden konnten, hatte Hoffarth mit acht Millionen Euro für 2023 einen deutlich reduzierten Betrag angesetzt. Doch auch diese Annahme erwies sich noch als zu optimistisch.
Nachdem die entsprechenden Bescheide vom Finanzamt im August eingingen, muss die Gemeinde nun mit rund 2,4 Millionen Euro weniger auskommen. Denn aktuell liegt das Ergebnis bei 5,607 Millionen Euro, dazu kommen noch Mindereinnahmen aus der Einkommensteuer mit rund 170 000 Euro. Das macht in Summe gut 2,5 Millionen weniger Erträge, denen jedoch auch reduzierte Aufwendungen entgegenstehen.
Sparen an den Personalkosten
Die Umlagen für die Gewerbesteuer sowie die Rückstellungen für die Kreisumlage und den Finanzausgleich reduzieren sich zusammen um etwa 1,37 Millionen Euro. Das bedeutet, „statt des veranschlagten Fehlbetrags von gut zwei Millionen Euro schlagen nun 3,2 Millionen Euro zu Buche, ohne weitere Sparmaßnahmen“, sagte Hoffarth.
Ein wenig Einsparpotenzial sieht die Verwaltung im Kostenblock der Personalkosten. Da konnten nicht alle Stellen gleich besetzt werden, einige sogar bis heute nicht. Daraus ergeben sich Einsparungen von rund 170 000 Euro.
Hallenbad und Sporthalle stehen auf der Liste
Die Verwaltung hatte eine Liste aller wesentlichen Investitionen über einem Betrag von 50 000 Euro zusammengestellt, aus der sich Einsparungen von 546 000 Euro im Ergebnishaushalt und rund 2 760 000 Euro im Finanzhaushalt ergeben. Darunter fallen zum Beispiel auch die beiden großen Projekte wie die Generalsanierung des Hallenbads und der Neubau der Drei-Feld-Sporthalle. Alle 29 dort genannten Einzelmaßnahmen wurden im Gremium zur Diskussion gestellt.
Bürgermeister Christoph Enderle sagte: „Wir müssen sparen, sonst wird ein Nachtragshaushalt verpflichtend.“
Um Leader-Mittel für Dorfstube in Schömberg gekämpft
Eine Ausnahme solle aber für die Dorfstube in Schömberg gemacht werden, da für dieses Projekt bereits Leader-Mittel über 92 000 Euro zugesagt sind. Das bestätigte Ortsvorsteher Karl Pfau: „Drei Jahre haben wir um diese Mittel gekämpft, wir dürfen sie jetzt nicht einfach aufgeben.“ Hoffarth soll prüfen, ob diese Förderung auf 2024 verschoben werden kann, alle anderen Maßnahmen sollen komplett aufs Jahr 2024 verlagert werden.
Werner Faulhaber (FWV) zog ein Fazit: „Wir müssen das tun, ein Zeichen setzen. Uns bleibt keine andere Wahl.“ Er glaube nicht daran, dass sich an der Situation in den Betrieben schnell etwas ändern wird, daher seien die Sparmaßnahmen alternativlos.
Einen kleinen Trost hatte Hoffarth noch: Das Ergebnis für das Jahr 2022 wird statt der eingeplanten minus 0,5 Millionen Euro nun doch plus 0,5 Millionen Euro betragen.