Im Ortschaftsrat kritisieren Rexinger die Häme gegen die niedrige Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid über Windkraft.
Jeder dachte, Rexingen sei das „Widerstandsnest“ gegen Windkraft im Wald. Doch beim Bürgerentscheid Windkraft gingen dort nur 33 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne. Ex-OB Peter Rosenberger (CDU) ätzte gegen Rexingen.
Im Wahlstudio sagte er: „Die Wahlbeteiligung in Rexingen zeigt, dass das Thema Großer Hau völlig überschätzt wurde.“ In seiner Amtszeit wurde 2013 der geplante Windpark im Rexinger „Waldjuwel“ Großer Hau von der Landesregierung gestoppt.
Im aktuellen Konflikt um mögliche Windkraft im kommunalen Wald und im Großen Hau hatte erst das Eingreifen der Rexinger für die notwendigen Unterschriften für den Bürgerentscheid gesorgt.
Im Ortschaftsrat nahm Rexingens Ortsvorsteher Mario Kamphoff Stellung: „Mich stören Argumente von den Befürwortern, die das Ergebnis des Bürgerentscheids schlechtreden. Es gibt eine Mehrheit gegen Windkraft im kommunalen Wald. Bei der OB-Wahl in Horb gab es auch nur eine Wahlbeteiligung von 38 Prozent. Seltsamerweise habe ich danach keine Interpretationen gehört, welche von einer stillen Mehrheit gesprochen haben.“
Grünmettstetten und Betra für Windkraft, Rexingen dagegen
Rosenberger hatte im Wahlstudio von einer „stillen Mehrheit der Horber für erneuerbare Energien“ gesprochen.
Kamphoff: „Ich frage mich, seit wann in einer Demokratie die Nichtwähler über den Ausgang, den Umgang oder die Interpretation eines Ergebnisses bestimmen? In Grünmettstetten und Betra kann der Gemeinderat mit Unterstützung der Bevölkerung aktiv für den Bau von Windkraftanlagen handeln. In Rexingen stehen 87 Prozent für ein Nein zur Windkraft.“
Ortschaftsrätin Franz: Quorum bremst Demokratie aus
Ortschaftsrätin Martina Franz: „Im Schwarzwälder Boten stand im Leitartikel, wie das Quorum die Demokratie ausbremst. Wir sind ausgebremst worden. Man kann nur hoffen, dass der Gemeinderat entsprechend handelt.“
Ihr Kollege Martin Graf verweist auf die hohe Wahlbeteiligung der Rexinger. Der Ortschaftsrat: „Man kann darüber streiten, ob 44 Stimmen oder 0,02 Prozent der Wahlberechtigten darüber entscheiden, ob etwas passiert. Mich stört die verzerrte Darstellung der Wahlbeteiligung in Rexingen. Bei der OB-Wahl lag diese bei 22 Prozent. Im Bürgerentscheid lag sie bei 33 Prozent – das sind 50 Prozent mehr als bei OB-Wahl. Das zeigt, wie wichtig den Rexingern das Thema ist.“
Ortschaftsrat Jörg Essig schlägt vor, die Rexinger, die sich aktiv eingebracht hatte – unter anderen Birgit Sayer und Marcel Uhl – auszuzeichnen: „Die haben eine Ehrung verdient.“