Neue Wahllokale, dreifache Stimmabgabe und die Fahrnauer Wähler als „Nabel der Welt“: Was den Wahltag am 8. März in Schopfheim besonders macht.
Während die Bürger ab 16 Jahren im übrigen Baden-Württemberg am Sonntag, 8. März, „nur“ den neuen Landtag wählen, sind die Schopfheimer an diesem Tag doppelt gefragt: Zeitgleich mit den Landtagswahlen findet hier der Bürgerentscheid über die Zukunft des Schopfheimer Freibads statt: Umwandlung zum Naturbad oder Sanierung in der hergebrachten chemisch-technischen Version?
Wahlbenachrichtigungen
Die Wahlbenachrichtigungen werden seit vergangene Woche versandt und müssen bis spätestens 14. Februar zugestellt sein. Wer bis dahin nichts bekommen hat, sollte Einsicht ins Wählerverzeichnis nehmen, das ab dem 16. Februar im Stadtbüro ausliegt – „oder einfach mal anrufen“, sagt Wahlleiter Gregor Hodapp beim Pressegespräch.
Die Wahlbenachrichtigung gilt in den allermeisten Fällen für beide Abstimmungen und kann entweder am Wahlsonntag gegen die Stimmzettel oder aber im Vorfeld gegen die Briefwahlunterlagen „eingetauscht“ werden.
Wahlberechtigte
Allerdings gibt es zwischen den beiden Abstimmungen Unterschiede in Sachen Stimmberechtigte: Bei der Landtagswahl verzeichnet Hodapp 14 420 , beim Bürgerentscheid liegt die Zahl mit 15 459 um gute 1000 höher. Grund: Bei den Landtagswahlen sind nur Deutsche (keine Auslandsdeutschen) stimmberechtigt. An kommunalen Abstimmungen, wie der Bürgerentscheid eine ist, dürfen sich zusätzlich Unionsbürger (mit Wohnsitz in Schopfheim natürlich) beteiligen.
Stimmzettel
Neu bei der Landtagswahl: Analog zur Bundestagswahl hat jeder zwei Stimmen – eine für den Wahlkreiskandidaten, eine für die Partei. Auf dem Stimmzettel werden neun Bewerber und 21 Landeslisten zur Auswahl stehen. Beim Bürgerentscheid indes gibt es genau zwei Optionen: „Ja“ oder „nein“. Der Fragestellung des Bürgerbegehrens entsprechend, bedeutet ein „Ja“ die Zustimmung zum chemisch-technischen Bad, ein „Nein“ die Zustimmung zum Naturbad.
Briefwahl
Beantragt werden kann die Briefwahl bis Freitag vor der Wahl (6. März), wobei es kurioserweise zwei unterschiedliche Uhrzeiten gibt: Für die Landtagswahl gilt 15 Uhr als Deadline, für den Bürgerentscheid 18 Uhr; Grund ist die fehlende Harmonisierung der Vorschriften, führt Hodapp aus. So kurz vor knapp kann die Briefwahl nur noch direkt im Bürgerbüro beantragt werden, weil es für einen Briefzustellung der Unterlagen nicht mehr reichen würden.
Mit dem Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung oder elektronisch über die Homepage der Stadt kann die Briefwahl ab sofort bis Mittwoch, 4. März, beantragt werden; die Unterlagen werden dann zugesandt.
Bei plötzlicher Erkrankung können Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch am Samstag, 8 bis 12, Uhr und am Wahlsonntag, 8 bis 15 Uhr beantragt werden.
Neueinteilung von Wahlbezirken
Um allzu große Unterschiede bei der Zahl der zugeordneten Stimmberechtigten auszugleichen, wurden einige Wahlbezirken neu zugeschnitten. Während die Wähler in den Wahllokalen im Theodor-Heuss-Gymnasium und in der Wiechser Grundschule ihre Wahlkabine dadurch unter Umständen einfach einen Raum weiter finden, müssen einige Wähler in Fahrnau tatsächlich ein anderes Wahllokal ansteuern: Grundschule statt Festhalle. Betroffen sind laut Hodapp Bewohner von Friedensstraße, Im Grund, Kirchplatz und Kirchstraße, Turnstraße und Gerberstraße.
Über das gesamte Stadtgebiet und die Teilorte verteilt gibt es 20 „echte“ Wahlbezirke plus sieben Briefwahlbezirke.
Repräsentative Befragung
„Schopfheim ist ein bisschen der Nabel der Welt“, scherzt Hodapp mit Blick darauf, dass das statistische Landesamt per Zufallsprinzip zwei Wahlbezirke – Festhalle Fahrnau und Langenau – als „repräsentative Wahlbezirke“ ausgewählt hat. Gewählt und gezählt wird hier wie in allen anderen Wahlbezirken. Der Unterschied besteht darin, dass die Stimmzettel mit einem Aufdruck nach Geschlecht und sechs Altersgruppen versehen sind. „Bei der Auszählung der Stimmzettel wird festgestellt, wie viele Frauen und Männer welcher Altersgruppen eine bestimmte Partei gewählt haben“, erklärt die Landeswahlleitung dazu – und versichert, dass das Wahlgeheimnis als oberster Grundsatz strikt gewahrt wird. „Da zu jeder Altersgruppe zahlreiche Personen gehören, können keinerlei Rückschlüsse über die Stimmabgabe von Einzelpersonen gewonnen werden.“
Wer eine Teilnahme an der Erhebung dennoch vermeiden will, muss die Briefwahl beantragen.
Wahlhelfer
Gut 200 Wahlhelfer sind am Wahlsonntag im Einsatz. Erfreut zeigt sich das Wahlkampfteam – neben Hodapp gehören Markus Krispin und Rebecca Kercher zum engeren Kreis – über die mehr als 60 Helfer, die sich dieses Mal eigeninitiativ gemeldet haben. „Das ist wirklich enorm“, so Krispin.
Auszählung
Die Wahllokale öffnen am 8. März um 8 und schließen um 18 Uhr, unmittelbar darauf beginnt die Auszählung. Dabei gibt es eine klar vorgegebene Reihenfolge: Die Landtagswahl hat Priorität – dann erst folgt der Bürgerentscheid.
Zugleich gilt: Ist die Landtagswahl in einem Wahlbezirk ausgezählt, können die Wahlhelfer direkt mit dem Bürgerentscheid starten. In den schnellen/überschaubaren Wahlbezirke muss also nicht gewartet werden, bis die Landtagswahl für ganz Schopfheim abgehakt ist. Das bedeutet, dass die Ergebnisse zeitweise parallel eintickern können, sodass in einem Teilort unter Umständen der Ausgang des Bürgerentscheids schon klar ist, während anderswo noch nicht einmal die Ergebnisse der Landtagswahl bekannt sind.
Ergebnisse
Wegen der neuerdings zwei Stimmen je Wähler ist die Auszählung bei der Landtagswahl etwas komplexer und langwieriger als bisher. Zugleich ist sie in der Systematik vergleichbar zur Bundestagswahl. Entsprechend orientiert sich Hodapp bei seinen Schätzungen an den dort zuletzt vorgelegten Zeiten – ohne dafür freilich die Hand ins Feuer zu legen: Bis 21 Uhr oder 21.30 Uhr sollten alle Ergebnisse der Landtagswahl vorliegen. Und beim Bürgerentscheid? „Das kann auf jeden Fall nach 22 Uhr werden“, so Hodapp.
Auf eine öffentliche Präsentation verzichtet die Stadt. Das Eintrudeln der Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken kann live auf der Homepage der Stadt verfolgt werden.
Wahlkampf
Der Schopfheimer Marktplatz dürfte in den kommenden Wochen samstags zur Wahlkampfarena werden: Sowohl die Stadtverwaltung als Befürworter des Naturbads als auch die IG Sport- und Familienbad als ihr Gegenspieler werden vor den Wahlen für ihre Position in der Freibad-Frage trommeln. Zugleich sind die Parteien präsent – teils ebenfalls in Sachen Naturbad, vor allem aber in Sachen Landtagswahl.
Broschüre Bürgerentscheid
Die Broschüre um Bürgerentscheid
liegt in digitaler Form bereits vor als Papierexemplar sollte sie in den kommenden Tagen allen Haushalten zugehen.