In der Remise in Rotensol gab es eine Informationsveranstaltung mit Diskussion. Das Bürgerbegehren „Finanzielle Freiräume für Bad Herrenalb wiederherstellen!“ hatte dazu eingeladen.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens„Finanzielle Freiräume für Bad Herrenalb wiederherstellen!“ haben sich wieder per Pressemitteilung gemeldet. Etwa 20 Bürger seien der Einladung gefolgt und hätten sich lebhaft in die Diskussionen der Informationsveranstaltung in Rotensol eingebracht.
Großes Unverständnis
Joachim Sylla und Dieter Leichtle, beide Initiatoren des Bürgerbegehrens, hätten die Veranstaltung moderiert und zunächst über das Anliegen des Bürgerbegehrens informiert. „Dabei geht es eben nicht, wie mitunter fälschlicherweise vorgeworfen, um ein Ende der Therme“, sondern gegen eine Entscheidung, deren Tragweite nicht verstanden werde und man deshalb keine bürgerschaftliche Akzeptanz vorgaukeln könne. Die Verantwortung dieser Entscheidung über eine Kernfrage der weiteren Entwicklung Bad Herrenalbs solle in die Hände der Bürgerschaft gelegt werden. Das „Ja“ im Bürgerbegehren öffne eine Tür zu einem ergebnisoffenen Bürgerentscheid.
Relativ neue Erkenntnis
Es seien wesentliche Infos und Zusammenhänge in den Bereichen Thermenfinanzierung, Stand Heil-/Thermalwasser, aktuelle Thermensanierung und Finanzen der Stadt erläutert und diskutiert worden.
Die relativ neue Erkenntnis, dass die Therme seit Jahren nicht mehr mit Thermalwasser betrieben werde, sei mit großem Unverständnis gerade hinsichtlich der fortlaufenden Vermarktung aufgenommen worden.
Die Vorgeschichte der jetzigen Thermensanierung zeige über viele Jahre Forderungen von verschiedenen Seiten, „die hohen und für den Haushalt nicht tragbaren Verluste bis auf Null zu führen“.
Es wurde festgehalten, dass Entscheidungen immer wieder aufgeschoben worden seien „und die Problematik damit dramatisch eskaliert wurde“. Neben Zweifeln an der Plausibilität der erwarteten zukünftigen Betriebsergebnisse sei auch deutlich geworden, wie stark dieses von Besuchererwartungen im Saunabereich abhänge. „Ebenso wurden Kostenbestandteile der Stilllegung des Thermenbetriebs kritisiert und korrigiert. Weiche Effekte im Zusammenhang mit der Therme wurden diskutiert, wobei der direkte Effekt auf die Kommune als gering eingestuft wurde“, wird des Weiteren mitgeteilt. „Private Interessen scheinen hier durchaus mehr berührt zu werden.“
Massive Kürzungen
Der Rückblick auf die städtischen Finanzen und die Entwicklungen seit 2020 hätten deutlich gemacht, dass die Lage in 2025, auch nach Auskunft des Kämmerers, desaströs sei. „Die Bedeutung fehlender Liquidität und effektiver Überschuldung wurde aufgezeigt. Ebenso wurde diskutiert, dass auch in den folgenden Jahren selbst mit einem idealisierten Ergebnis aus dem Thermenbetrieb keine Haushaltskonsolidierung erreicht werden wird“, heißt es weiter. „Die Versammlung war sich einig, dass massive Kürzungen in Freiwilligkeitsleistungen und Erhöhung von Abgaben und Steuern unausweichlich sind. Es wurde angeregt, dass die Aussicht auf solche direkten und unvermeidlichen Auswirkungen viele Bürgerinnen und Bürger zu einem Umdenken bringen könnte.“
Abschließend seien streiflichtartig die verschiedenen, letztlich erfolglosen Ansätze zu gemeinschaftlich erarbeiteten Stadtentwicklungsstrategien vorgestellt worden. „Nach der Gemeinderatsentscheidung letztlich im Einklang mit der Vorgabe eines Gesundheitstourismus rund um die Therme sind hier weitere Gestaltungsmöglichkeiten nicht mehr erkennbar.“ In einer abschließenden Diskussionsrunde seien die Chancen des Bürgerbegehrens und die Sorge um finanzielle Belastungen erörtert worden. Die Prognose eines Abbruchs der Thermensanierung aufgrund eines Eingriffs der Aufsichtsbehörden sei dabei auch zur Sprache gekommen.
Zudem heißt es: „Die Anwesenden teilten ihre Einschätzungen zu einer fragwürdigen und befremdlichen Gemeinderatssitzung am 22. Januar 2025 und waren sich einig in der Bewertung, dass von verantwortlicher Seite zu wenig in Sachen Transparenz und Bürgerbeteiligung getan wird.“