Die Stadt Schömberg muss im kommenden Jahr den Gürtel noch enger schnallen: Mit einer Kürzung bei Kindergärten, Feuerwehr, Bauhof und Verwaltung sollen Kosten eingespart werden, um in den nächsten Jahren kein Liquiditätsproblem zu bekommen.
Der Haushaltsplan 2024 prophezeit Schömberg ein Minus von rund 1,86 Millionen Euro. Dabei sollte unter dem Strich mindestens eine Null stehen.
Deswegen muss die Stadt zusehen, wie sie zum einen mehr Geld einnimmt und wo sie zum anderen sparen kann. Ansonsten könnte die Stadt in den kommenden Jahren ein Liquiditätsproblem bekommen. Heißt: Die Stadt hat dann Probleme, die Kosten des laufenden Betriebs zu begleichen.
Das Landratsamt hat schon mehrfach die Stadtverwaltung drauf hingewiesen, entweder die Ausgaben zu senken oder die Erträge zu erhöhen. „Kredite dürfen nämlich nur für Investitionen aufgenommen werden, nicht jedoch für die laufende Verwaltungstätigkeit“, erklärte Kämmerer Marcel Seid in der jüngsten Gemeinderatssitzung.
„Spielräume sind begrenzt“
Die Hebesätze für die Gewerbesteuer wurden daher erhöht, ebenso die Hundesteuer sowie die Gebühren für den Bauhof und die Grababräumung. Doch auch an der Ausgabenseite wird gespart – Verwaltung und Gemeinderat setzen kräftig den Rotstift an.
„Die Spielräume sind begrenzt, weil wir zu vielen Ausgaben rechtlich verpflichtet sind“, stellte Bürgermeister Karl-Josef Sprenger klar. Daher lautete der Vorschlag der Verwaltung, die Budgets für Verwaltung, Feuerwehr, Bauhof und Kindergärten um jeweils zehn Prozent zu kürzen.
Bisher stand der Feuerwehr ein Budget von 100 000 Euro pro Jahr zu, Verwaltung, Bauhof und Kindergärten jeweils 25 000 Euro. Unterm Strich könnte die Stadt 17 500 Euro sparen.
„Wollen ein Signal setzen“
Gemeinderat Daniel Saffrin wollte wissen, wo genau man in den jeweiligen Bereichen sparen könnte. Bürgermeister Sprenger betonte, dass es allgemein darum gehe, Ausgabendisziplin zu wahren: „Ich bin guter Dinge, dass wir etwa in der Verwaltung die zehn Prozent rausgeschwitzt bekommen.“
Konkret könne er sich vorstellen, etwa bei Dienstkleidung, Dienstreisen und Verbrauchsmaterial zu sparen oder manche Aufgaben online zu erledigen. „Wir wollen damit auch das Signal setzen, dass wir sparen wollen“, meinte der Schultes.
Saffrin fragte weiter, ob man an den Personalkosten sparen könnte, indem man beispielsweise die Öffnungszeiten des Bürgerbüros einschränkt. Doch das sei laut Bürgermeister Sprenger nicht so einfach. „Die Stellenumfänge der Mitarbeiter sind festgesetzt, ohne deren Kooperation geht nichts“, meinte er. Sein Vorschlag: „Wenn es personelle Veränderungen gibt, werden wir schauen, wie wir sparen können“. Doch dies sei immer mit einem Service-Abbau verbunden.
Bei Nachbesetzungen abwägen
Mit einer Gegenstimme befürwortete der Gemeinderat mehrheitlich, die Budgets der städtischen Einrichtungen im kommenden Jahr im Vergleich zu 2024 pauschal um zehn Prozent zu kürzen. Sollten die Maßnahmen für einen genehmigungsfähigen Haushalt nicht ausreichen, müsste als weitere Sparmaßnahme ein globaler Minderaufwand eingeplant werden.
Außerdem verpflichtet der Beschluss dazu, die Einnahmearten alle drei Jahre zu überprüfen, jedoch ohne eine Anpassung einzelner Einnahmearten im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung nicht auszuschließen. Darüber hinaus soll die Nachbesetzung von Stellen ausgeschiedener Mitarbeiter genau geprüft werden, um gegebenenfalls Personalkosten einzusparen.