Zankapfel: Streit um Wahlkampf von PRO Brigachtal / Bürgermeister soll zwischen Scholz und Vogt vermitteln

Die Bürgerinitiative PRO Brigachtal hat ihren Feldzug gegen den Brigachtaler Recyclingbetrieb Scholz wegen Metallteilen auf der Straße zum Wahlkampfthema gemacht. Doch dort sieht man in dem Vorgehen des BI-Mitglieds Josef Vogt zu diesem Thema nur eine Polemik.

Brigachtal. Um ihre Forderung, wonach der Metallverwerter die Straße säubern soll, zu unterstreichen, hielt Josef Vogt von der BI beim Wahlkampftermin pressewirksam einen Eimer mit Metallteilen in die Kamera, die er in "lediglich zehn Minuten" auf der Straße aufgesammelt haben will. "Eine Lüge" sei das, meint die Gegenseite, Thomas Scholz, geschäftsführender Gesellschafter bei der Carl-Heinz Scholz Rohstoffhandel GmbH & Co. KG. Empört reagierte er auf die Berichterstattung in unserer Zeitung zum Thema, man habe "die in großen Teilen unrichtige Kritik an unserem Unternehmen", welche im Wahlkampf großen Raum einnehme, "völlig unreflektiert übernommen", moniert Scholz. Angesichts des nahenden Wahltages und des bisherigen Scheiterns einer Einigung beider Parteien, ist es ihm wichtig, seine Sicht der Dinge zu schildern. Und die widerspricht den Schilderungen beim Wahlkampftermin komplett: Die Metallteile, die Vogt präsentiert habe und von denen er behaupte, sie binnen weniger Minuten auf der Straße gesammelt zu haben, habe er "eben nicht von der Straße aufgelesen", so Scholz. Im Gegenteil: Vogt sei sogar "dabei beobachtet" worden, "wie er sie auf unserem Betriebsgelände gestohlen hat". Harte Anschuldigungen, denen wiederum Josef Vogt prompt widerspricht, als er damit konfrontiert wird: Er sei nicht auf dem Betriebsgelände gewesen, "das ist auch gar nicht notwendig", so Vogt. Solche Teile lägen immer wieder auf der Straße herum, "und ich kenne eine ganze Reihe von Leuten, die deshalb einen Platten hatten", so Vogt. Drei Personen könnten bezeugen, wie er die Teile auf der Straße aufgesammelt habe, sagt er. "Sie werden doch nicht glauben, dass ich als 70-Jähriger es notwendig habe", so etwas zu tun, ereiferte er sich.

Die Fronten sind verhärtet. Ein klärendes Gespräch gab es noch nicht. "Wir haben seit Erscheinen Ihres Artikels mehrmals versucht unter Vermittlung von Herrn Bürgermeister Schmitt und Frau Appel von Pro Brigachtal Herrn Vogt dazu zu bringen, die Sache – in einem persönlichen Gespräch und gegenüber der Presse – klarzustellen. Leider scheint er dazu nicht bereit zu sein", sagt Thomas Scholz hierzu. Er kenne Herrn Vogt nicht, man sei sich persönlich noch nie wissentlich begegnet – trotzdem habe er erwartet, dass Josef Vogt "die 200 Meter" zu ihm einmal hinunter laufe und mit ihm über diese Vorwürfe spreche. Das sei nie passiert. Stattdessen habe er "uns seine Wertschätzung gezeigt, indem er seinen Enkel gegen unsere Container urinieren ließ", so Scholz. "Das habe ich nicht", meint hingegen Josef Vogt. Wenn sein Enkel, was nicht der Fall gewesen sei, gemusst hätte, hätte er die Bahnhofswirtschaft in der Nähe aufgesucht. Er könne sich lediglich vorstellen, dass der angebliche Zeuge etwas falsch gedeutet habe: Er habe nämlich seinen Enkel einmal vor dem Containern hochgehalten, damit dieser den vorbeifahrenden Zug habe sehen können.

Dass er ein Gesprächsangebot des Unternehmer abgelehnt habe, räumt Vogt ein. Er lasse sich nämlich nicht einfach dorthin zitieren, außerdem sei das nicht sein eigenes Thema, sondern das der gesamten Gruppe. "Natürlich werde ich mich einem klärenden Gespräch nicht entziehen", beteuert Vogt, er halte jedoch für ein konstruktives Gespräch einen längeren Vorlauf für notwendig. Schriftlich habe er Thomas Scholz deshalb nun ein von Bürgermeister Michael Schmitt moderiertes Gespräch Anfang Juni vorgeschlagen.

Doch dann wäre der Wahltag verstrichen. "Es kann nicht angehen, dass ein aktuelles Gemeinderatsmitglied derart dreist und polemisch die Presse anlügt und damit Bürger und Wähler arglistig täuscht, um Werbung für seine Wiederwahl zu machen", findet Thomas Scholz und ging deshalb mit seiner Version der Vorkommnisse an die Presse.

Und was sagt jener Mann, der in einem möglichen Schlichtungsgespräch als Schiedsrichter fungieren soll? "Ich habe keine Ahnung, wer hier Recht hat und wer nicht", sagt Bürgermeister Michael Schmitt im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten. Unbestritten sei, dass in der Vergangenheit immer wieder kleinere Metallteile auf der Straße gelegen hätten und die Verwaltung "ordnungspolitisch" zum Reinigen habe auffordern müssen – ob diese Teile jedoch von einem Lastwagen des Unternehmens, einem Subunternehmer oder Zulieferer gefallen seien, sei unklar. Scholz betont, dass es eigentlich nie größere Probleme um sein Unternehmen gegeben habe – "wir sind seit Mitte des letzten Jahrhunderts in Brigachtal als Arbeitgeber und Gewerbesteuerzahler ansässig und wir waren über die vergangenen Jahrzehnte immer in sehr gutem Dialog mit Gemeinde und Administration". Auch mit dem aktuellen Bürgermeister und verschiedenen Gemeinderatsmitgliedern bestehe ein reger Austausch und würden etwaige Unstimmigkeiten konstruktiv gelöst. Ob das nun auch möglich ist. Der Streit um das Wahlkampfthema landete längst schon auf dem Tisch des Bürgermeisters. Den Vorgang als solchen könne er nicht beurteilen, stellt Michael Schmitt klar. Ein klärendes Gespräch beider Parteien aber werde er gegebenenfalls moderieren. Ob es dazu kommt, steht aktuell noch in den Sternen. Vielleicht kommt es auch zur juristischen Auseinandersetzung. "Sie können gerne schreiben, dass sich die Firma Scholz juristische Schritte gegen Herrn Vogt persönlich vorbehält", merkt Unternehmer Thomas Scholz im Gespräch mit der Berichterstatterin nämlich an.