Der Verein ist aus dem Leitungskreis der Woche der Demokratie hervorgegangen. Kommende Woche stellt sich die Gruppe öffentlich vor.
„Es soll ein lebendiger und arbeitender Verein sein“, sagt Heinz Siebold. Gemeinsam mit Thorsten Mietzner, der auch als Stadtarchivar bekannt ist, und Hadi Sayed-Ahmad, den die meisten als Jugendgemeinderat kennen, hat Siebold am 3. Februar 2024 in Lahr eine Großkundgebung für Demokratie, Toleranz und Vielfalt organisiert. Das Trio und weitere Unterstützer sind zusammengeblieben und haben im vergangenen Mai die Woche der Demokratie veranstaltet. Nun folgte mit der Vereinsgründung der nächste Schritt.
Nach der diesjährigen Woche der Demokratie sei klar gewesen, dass man eine rechtliche sichere und demokratisch legitimierte Struktur brauche, so Siebold beim Pressegespräch. Bei der Vereinsgründung Anfang November habe man eine Satzung ausgearbeitet und einen Vorstand gewählt, rund 20 Menschen waren dabei. „Sie kommen aus allen Schichten“, erklärt Siebold. Während einige bislang politisch nicht aktiv waren, sind andere Mitglieder bei den Grünen, der CDU, den Freien Wählern oder der SPD.
Nach der Großkundgebung habe sich die Frage gestellt, wessen Aufgabe es sei, die Demokratie zu stärken und zu bewahren, so Mietzner. Zum einen seien das die Parteien. Es sei aber auch zentral, aus der Bürgerschaft heraus stärkende Impulse zu setzen. Der neue Verein soll nun dezidiert zivilgesellschaftlich agieren. Zudem sollen Brücken zu Institutionen wie Vereinen, Gemeinderat oder Verwaltung geschlagen werden. Man wolle Menschen aktivieren und motivieren, sich zu engagieren, so Siebold.
Im Mai gibt es wieder eine Woche der Demokratie
Auf den gemeinsamen Grundsatz, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, könne man sich schnell verständigen, so Mietzner. Doch wenn es ins Detail gehe, kämen viele Meinungen zusammen. Daher wollen die Vereinsgründer eine Diskussion ermöglichen, ohne sich dabei zu zerlegen – Diskussionen sind aber explizit erwünscht. Ganz klar abgrenzen will sich der Verein hingegen von demokratie- und menschenfeindlichen Haltungen wie Rechtsextremismus, völkischem Nationalismus, Antisemitismus, Rassismus, Gewaltbereitschaft, Sexismus und Intoleranz.
Neu im Boot ist Claudia Gale, sie ist zur Woche der Demokratie zum Team gestoßen. Mit zunehmenden Alter traue sie sich immer mehr auch als Frau, öffentlich für etwas geradezustehen, erzählt sie. Beeinflusst haben sie Entwicklungen wie der Krieg in der Ukraine. Ausschlaggebend für ihr Engagement seien aber die Aktionen von Sayed-Ahmad, Siebold und Mietzner rund um die Kundgebung und die Woche der Demokratie gewesen.
Die Aktionswoche soll kommendes Jahr vom 16. bis 23. Mai in die nächste Runde gehen. Die Struktur bleibt die gleiche: Gruppen organisieren ihre Veranstaltungen unter dem gemeinsamen Dach. Angedacht sind für die kommende Zeit zudem Aufklärungs-, Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu demokratiefeindlichen Tendenzen und möglichen Gegenstrategien. Auch mit Schulen arbeite man gerne wieder zusammen. „Bislang herrscht im Verein eine gute Arbeitsatmosphäre“, freut sich Siebold.
Die Willensbildung soll kollektiv erfolgen
Forum Demokratie hat einen neunköpfigen Vorstand, aber keine Ämtergliederung. „Die Willensbildung ist kollektiv“, betont Mietzner. Dem Vorstand gehören als Sprecher neben Mietzner, Siebold und Gale auch Paul Sütterlin und Gabriele Bohnert an. Beisitzer sind neben Sayed-Ahmad noch Thi-Dai-Trang Nguyen und Rüdiger Metzger-Thessen. Zudem gibt es die Möglichkeit, einen Beirat zu installieren. Dieser soll sich aus Personen der Stadtgesellschaft zusammensetzen, die vom Vorstand angesprochen werden. Der Beirat soll sich ein- bis zweimal im Jahr treffen und den Verein unterstützen.
Insbesondere bei der Jugend wolle man einen Fuß auf die Erde bekommen, so Siebold. Darin sieht Sayed-Ahmad eine seiner zentralen Aufgaben. Er wolle Jugendliche dafür gewinnen, sich weiter für die Demokratie einzusetzen und den Sinn dahinter zu erkennen. Dazu brauche es etwa die Sozialen Medien, diesen Aspekt müsse man noch weiter ausbauen.
Interessierte unter 18 Jahren werden kostenfrei Mitglied. Der Grundbeitrag für Erwachsene beträgt 30 Euro im Jahr, zudem gibt’s einen Sozialtarif für 15 Euro. Familienmitglieder eines Vereinsmitglieds zahlen ebenfalls 15 Euro. Juristische Personen entrichten 50 Euro.