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Bräunlingen Info: So geht es weiter

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Die Listen mit den Unterschriften werden voraussichtlich am Montag, 16. Juli, im Bräunlinger Rathaus abgegeben. Dort werden die Unterschriften auf ihre Gültigkeit überprüft. Anschließend – wenn mindestens 321 gültige Stimmen vorliegen – geht das Thema in den Gemeinderat, der sich für das Bürgerbegehren aussprechen muss. Der Gemeinderat wird dann überprüfen, ob das schriftlich eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. Wenn das der Fall ist, leitet er die Durchführung eines Bürgerentscheides ein.

Die Abstimmung: Anschließend bleiben drei Monate Zeit, um das Bürgerbegehren, das wie eine Wahl abläuft, abzuhalten. Die gestellte Frage "Sind Sie dagegen, dass die Stadt Bräunlingen in den nächsten drei Jahren Grundstücke der Gemeinde zur Errichtung von Windkraftanlagen verpachtet?" wird in dem Sinne entschieden, indem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde. Diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen (darunter versteht man das sogenannte "Abstimmungsquorum"). Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat erneut über die Verpachtung der städtischen Flächen.

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