Über die Zukunft des Bolzplatzes in Effringen wird am 6. Dezember in einem Bürgerbegehren entschieden (Archivbild). Foto: Priestersbach

Der Konflikt um den Bolzplatz in Effringen nimmt an Schärfe zu. Dafür sorgt ein offener Brief der Bürgerinitiative an Wildberger Gemeinderäte.

Wildberg - In einem offenen Brief an die Wildberger Gemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Freie Wähler und SPD kritisiert Helmut Stepper namens der Bürgerinitiative zum Erhalt des Bolzplatzes das Verhalten des Gemeinderats – besonders der CDU-Fraktion – im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren. Hier der offene Brief in seinem Wortlaut:

"In ihren Stellungnahmen in der Gemeinderatssitzung, am 29.09.2022 zum Bürgerbegehren, haben sie so ein Bürgerbegehren noch als legitimes demokratisches Mittel bezeichnet!

Bei der Informationsveranstaltung zu diesem Bürgerbegehren, am 16.11.2002, in der Schönbronner Halle, hat Gemeinderat Gerhard Ostertag für alle Fraktionen eine Stellungnahme abgegeben. Es darf deshalb davon ausgegangen werden, dass der Wortlaut dieses Vortrages allen Fraktionen bekannt und mit ihnen abgesprochen war.

"Wirft ein seltsames Licht auf alle Gemeinderatsfraktionen"

Herr Ostertag, hat wie schon in der Sitzung am 29.09.22, die Bürgerinitiative äußerst unsachlich und diffamierend angegriffen. Nachfolgend ein Auszug aus der schriftlichen Stellungnahme der CDU-Fraktion: ›Für uns entspricht die Fragestellung des Bürgerbegehrens nicht den tatsächlichen Gründen, man könnte geradezu annehmen, dass mit der Fragestellung eine bewusste Irreführung in Kauf genommen wird, weil es letztlich nicht um die Erhaltung des Bolzplatzes geht, sondern um die Verhinderung eines dringend notwendigen neuen bedarfsgerechten Kindergartens am Standort Bolzplatz. Nach unserer Bewertung und Einschätzung werden bei diesem Bürgerbegehren private Erwägungen und Vorteile über das Allgemeinwohl, nämlich dringend notwendige Kindergartenplätze und damit die Unterstützung der Familien, gestellt.‹

"Eigentlich unglaubliche Unterstellungen"

Diese Vorwürfe hat Herr Ostertag am 16.11.2022, nun im Namen aller Fraktion fast wortwörtlich wiederholt. Eigentlich unglaubliche Unterstellungen durch einen Mandatsträger. Dass er dies auch in ihrem Namen wiederholen konnte, wirft für uns ein seltsames Licht auf alle Gemeinderatsfraktionen.

Die Bürgerinitiative hat bei dieser Veranstaltung ihre Vorstellungen sachlich und ohne persönliche Angriffe vorgetragen. Einer Belehrung durch Herrn Ostertag und den gesamten Fraktionen des Wildberger Gemeinderates über ein richtiges Demokratieverständnis bedürfen wir nicht!"