Kommunales: Unter dem Strich bleibt Bösingen schwarz / Entwurf der 2022er-Zahlen im Gemeinderat besprochen
Das sinnvolle Aufstellen von Haushaltsplänen ist eine gelungene Kombination von Handwerk und Kunst – auch und gerade in Zeiten der Corona-Pandemie. Kommt dann unter dem Strich eine schwarze Zahl heraus, darf sich die Gemeinde – hier: Bösingen – glücklich schätzen.
Bösingen. 40 000 Euro: So lautet die Botschaft von Kämmerer Matthias Jetter, als er den Entwurf des 2022er-Haushaltsplans im Gemeinderat vorstellt. Dies ist zwar keine große Nummer für den Ergebnishaushalt, aber damit ist Bösingen eine der wenigen Gemeinden (19 Prozent laut Botschaft des Gemeindetags), die mit keinem negativen ordentlichen Ergebnis rechnen.
Neben der sprichwörtlichen Sparsamkeit und dem Blick für das Notwendige und Machbare sollen, wie aktuell, die Gewerbesteuereinnahmen helfen. Derzeit seien es knapp 1,8 Millionen Euro (2021er-Plan: 1,1 Millionen Euro), für 2022 wird mit 1,3 Millionen Euro kalkuliert; für Bösinger Verhältnisse sehr ordentlich.
Blick auf das Personal
Auffällig ist, dass die Personalkosten stetig steigen. Ein Plus von 175 000 Euro wird registriert. Neben tariflichen Steigerungen von 1,8 Prozent sind es vor allem die gestiegenen Erfordernisse im Bereich Kindergarten und Kinderkrippe, sprich: mehr Erzieherinnen. Die neue Kinderkrippe geht ja ab Januar an den Start, wenn die Umbaumaßnahmen im Bösinger Schulgebäude vollendet sind. Dann werden die bisherigen Krippengruppen aus den beiden Kindergärten herausgelöst und eine dritte Einrichtung gebildet – alle mit einer neuen Betriebserlaubnis, die einen anderen Personalschlüssel beinhaltet.
Aber auch das Rathaus benötigt mehr Personal: So soll zum Beispiel ab Oktober der Nachfolger des Leiters der Haupt- und Finanzverwaltung eingearbeitet werden. Einmal pro Woche kommt vier Jahre lang eine Archivarin, die sich um die Gemeinderegistratur und das Archiv kümmern soll (10 000 Euro pro Jahr). Eine kreisweite Lösung regt Bernadette Stritt an. Mit Blick auf die Digitalisierung der Verwaltung fallen weitere Aufgaben an, auch die Einführung eines Ratsinformationssystems wird angesprochen.
Das Wendelinusheim in der Epfendorfer Straße 1 sollte außen renoviert werden. Laut Architekt Harald Ganter sei von einer Größenordnung in Höhe von 120 000 Euro auszugehen. Teile vom Fachwerk lassen sich laut Bürgermeister Johannes Blepp problemlos abtragen.
"Sache nimmt Fahrt auf"
Im Zusammenhang mit dem Kauf und dem Umbau des Gebäudes in der Bösinger Straße 2 und dem Projekt "Älter werden in Bösingen" wird die Fortführung der Kümmerer-Stelle angesprochen: zu 40 Prozent, 33 Prozent bezuschusst weiterhin der Landkreis. Am 29. Oktober ist ein Termin einiger Spielmacher in der Sache "Bösinger Straße 2" beim Regierungspräsidium Freiburg notiert. "Die Sache nimmt Fahrt auf", so der Schultes.
Sanierungsarbeiten im Bösinger Kindergarten im Zusammenhang mit dem Auszug der Kinderkrippengruppe könnten 110 000 Euro kosten.
Weitere Gelder benötigen der Flächennutzungsplan (vier Jahre lang, der Bösinger Anteil für 2022 beträgt 50 000 Euro), Bebauungspläne (67 000 Euro, notiert sind "Pfarrbrühl" für "Walter Bantle", "Bauhof Gebrüder Bantle", "Riedstraße West" (Norma), "Berg VI" (neues Wohnbaugebiet) und "Südliche Zufahrt Eschle"), außerdem 10 000 Euro für eine erste Planungsrate für ein Starkregenmanagement, aber auch das Landessanierungsprogramm (Steg und Fachplanungen für den Ortsteil Herrenzimmern).
Freude bereitet der Waldhaushalt. Hier wird im Jahr nach den Eichenpflanzungen im Hofbosch mit einem "dicken Plus" von 50 000 Euro gerechnet. Matthias Jetter: "Der Forst rettet den Ergebnishaushalt."
Knapp gehalten ist dafür der Anteil für Feldwegesanierung. Nicht die einst vorgesehenen 50 000 Euro sind möglich, sondern mehr die klassischen 18 000 Euro.
Kanal, Wasser, Straße
Das Investitionsprogramm umfasst bei den Einzahlungen 1,183 Millionen Euro und bei den Auszahlungen 1,577 Millionen Euro.
Die größten Beträge tangieren Grunderwerb (zu den bisherigen 200 000 Euro weitere 150 000 Euro für die Bösinger Straße 2 nach Erhalt des Verkehrswertgutachtens; ebenso vermerkt ist jedoch ein Zuschuss Grunderwerb über 90 000 Euro aus dem Landessanierungsprogramm), die Obere Freitorstraße mit Kanal, Wasser und Straße (361 000 Euro), "Eschle Ost" mit Wasser, Kanal und Straße (175 000 Euro) und 200 000 Euro für erste Maßnahmen für die am Horizont immer näher kommende Kläranlagenzusammenlegung.
Nach dem einstimmigen Ja zum Entwurf darf der Kämmerer nun, wie gewohnt, die weiteren Haushaltsplan-Schritte vornehmen.